Sachverhalt:

Der Haushaltsplan für das Jahr 2011 wurde in der Finanzausschusssitzung am 13. April 2011 eingehend vorberaten. Die Unterlagen hierzu liegen den Fraktionen vollständig vor.

 

Der Spielraum im Verwaltungshaushalt fällt in diesem Jahr deutlich geringer aus als im Vorjahr. Maßgeblichen Anteil daran haben die auf neuem Rekordniveau stehende Steuer- und Umlagekraft der Gemeinde. Dadurch erfährt der Markt Schneeberg trotz Erhöhung der Schlüsselmasse durch das Land eine schmerzhafte Minderung bei den Schlüsselzuweisungen. Eine erfreulich stabile Entwicklung zeigt sich dagegen bei dem Gemeindeanteil am Einkommen- und Umsatzsteueraufkommen und bei der Gewerbesteuer. Systembedingt sowie durch die Erhöhung des Umlagesatzes steigt die Kreisumlage in diesem Jahr auf ihren bisherigen Höchstwert. Auch die Schulverbandsumlage und die Umlage an den Abwasserzweckverband Main-Mud weisen höhere Beträge als im Vorjahr aus. Die übrigen Einnahmen und Ausgaben zeigen in ihrer Gesamtheit keine finanziell bedeutenden Veränderungen auf. Alle notwendigen und beabsichtigten Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen in sämtlichen gemeindlichen Einrichtungen konnten berücksichtigt werden.

Dem Vermögenshaushalt kann ein Betrag in Höhe von lediglich 67.000 € zugeführt werden, der den Mindestzuführungsbetrag von 65.000 € nur knapp übersteigt.

 

Schwerpunkte im Vermögenshaushalt bilden die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen im gemeindlichen Kindergarten und im Bereich des ehemaligen Schulhauses in Hambrunn, Maßnahmen für die gemeindliche Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlage, die Verbesserung der Breitbandversorgung sowie die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges. Ein Teil dieser Vorhaben war bereits im Haushaltsplan des Vorjahres veranschlagt, gelangt jedoch erst in diesem Jahr zur Ausführung bzw. zum Abschluss und wurde hinsichtlich Umfang und Kosten der aktuellen Planung angepasst.

Nachdem bislang auf den Einsatz von Fremdmitteln verzichtet werden konnte, ist trotz beträchtlicher Investitionszuschüsse zum Haushaltsausgleich eine Darlehensaufnahme in Höhe von 400.000 € notwendig.

 

Nach Fertigstellung der im diesjährigen Haushalt enthaltenen Vorhaben sind in der Finanzplanung der Jahre 2012 bis 2014 keine größeren Baumaßnahmen durch den Markt Schneeberg und keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen. Eine große Hypothek für die künftigen gemeindlichen Haushalte stellen jedoch die aus der Generalsanierung der Grund- und Hauptschule des Schulverbandes Amorbach entstehenden finanziellen Belastungen dar.

Durch eine nochmalige Erhöhung der Steuer- und Umlagekraft auf einen bislang einmaligen Rekordwert wird das Jahr 2012 aufgrund der Verbundsystematik ein finanzwirtschaftlich sehr schweres Jahr für die Gemeinde. Ab dem Jahre 2013 wird der Handlungsspielraum der Gemeinde dann wieder deutlich größer.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung, einstimmig die nachstehende Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan mit Anlagen.

 

Haushaltssatzung

des Marktes Schneeberg

Landkreis Miltenberg

für das Haushaltsjahr 2011

 

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Schneeberg folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

 

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ........................ 2.564.500 €

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit .......................... 1.156.300 €

ab.

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen wird auf ......................................................................... 400.000 €

festgesetzt.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)............ 300 v.H.

                                      b) für die Grundstücke...........................................(B).... 300 v.H.

2. Gewerbesteuer............................................................................................. 300 v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben

nach dem Haushaltsplan wird auf ...................................................................... 350.000 €

festgesetzt.

 

§ 6

 

-/-

 

§ 7

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft.

 

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Ebenfalls einstimmig beschließt der Marktgemeinderat den im Haushaltsplan enthaltenen Finanzplan sowie den vorgelegten Stellenplan.

Diskussionsverlauf:

Bürgermeister Kuhn stellt in seiner Haushaltsrede die Eckdaten des diesjährigen Haushaltsplanes vor und nimmt Stellung zu den einzelnen Investitionsvorhaben sowie zu den wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Gemeindekämmerer Heinz-Peter Grießer rundet die Ausführungen des Bürgermeisters ab und analysiert den Haushaltsplan und die Finanzplanung insbesondere hinsichtlich ihrer finanzausgleichsabhängigen Komponenten.

 

Der Wortlaut der Haushaltsrede des Bürgermeisters sowie der Ausführungen des Kämmerers sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss daran nehmen die Fraktionssprecher Hubert Ort, Bernhard Pfeiffer und Ralf Wöber Stellung zum vorliegenden Zahlenwerk.

 

Gemeinderat Hubert Ort analysiert sehr umfassend die wesentlichen Einnahmen- und Ausgabenpositionen des Haushaltes, vor allem auch deren Entwicklung gegenüber dem Vorjahr. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Kostenveränderungen bei den Schulverbandsumlagen. Um den finanziellen Spielraum der Gemeinde auch in den Folgejahren zu ermöglichen, müsse ein strikter Sparkurs eingehalten werden. Künftige Investitionen dürften nur dann beschlossen werden, wenn diese unbedingt notwendig und finanzierbar sind. Hinsichtlich der geplanten Darlehensaufnahme solle man angesichts steigender Darlehenszinsen stets die aktuelle Marktentwicklung im Auge behalten.

 

Gemeinderat Bernhard Pfeiffer zeigt sich erfreut darüber, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben in Form zahlreicher Projekte gemacht habe, da ähnliche Großvorhaben in den kommenden Jahren aus finanziellen Gründen nicht mehr möglich seien. Dennoch müssten notwendige Investitionen getätigt werden, wobei man sich jedoch auf die allernötigsten Pflichtaufgaben beschränken sollte. Er bedauert die aus der hohen Steuerkraft resultierenden geringeren Schlüsselzuweisungen sowie die höhere Kreisumlage und sieht in einer Anpassung der Realsteuerhebesätze und verschiedener Gebühren eine Möglichkeit zusätzlicher notwendiger Einnahmenbeschaffung. Zudem hoffe er auf positive Auswirkungen des derzeitigen Konjunkturbooms. 

 

Gemeinderat Ralf Wöber sieht in der Gestaltung des Haushaltes ein Spiegelbild unserer geplanten und getätigten Großprojekte. Der Spielraum für weitere Projekte sei heuer und in den nächsten Jahren sehr gering. Für seine Fraktion seien die behördlichen Auflagen für die Schaffung einer Grundwassermessstelle an der ehemaligen Deponie „Am Atzmann“ sowie für das Absatzbecken am Wasserwerk aus Kostengründen sehr ärgerlich. Mit Blick auf die anfallenden Kosten beim Schulverband und beim Abwasserzweckverband müssen die Einnahmen und Ausgaben der nächsten Jahre auf den Prüfstand, um künftige Haushalte zu konsolidieren und Luft zu schaffen für weitere notwendige infrastrukturelle Maßnahmen der Gemeinde.

 

Alle drei Fraktionssprecher sind sich darin einig, dass es erfreulich sei, einen stabilen Haushalt zu beschließen, in den alle derzeit relevanten Maßnahmen einbezogen sind. Ihren Ausführungen schließt sich der Dank an Bürgermeister und Kämmerer für die gute Vorbereitung und ausführliche Darstellung des Haushaltsplanes an.