Sachverhalt:

1. Bgm. Repp gibt seine Stellungnahme zur der Unterstützungsanfrage der Stadt Amorbach ab, die mit Schreiben vom 18.11.2024 dem Bürgermeister und den Gemeinderäten vorliegt. Darin hat die Stadt Amorbach um finanzielle Unterstützung für das Freibad in Amorbach gebeten. Dies war auch ein Thema bei der kommunalübergreifenden Stadt- und Gemeinderatssitzung am 17.09.2024 in Amorbach, bei der die Stadt- und Gemeinderäte aus Amorbach, Kirchzell, Schneeberg und Weilbach anwesend waren.

In einer PowerPoint Präsentation wurde den Anwesenden die Defizite nähergebracht, die beim Betreiben des Freibades entstehen und von der Stadt Amorbach getragen werden. Die Defizite, welche nur durch den Badebetrieb entstehen, erhöhen sich pro Jahr kontinuierlich. Hierin sind keine Investitionskosten enthalten.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Freibad in Amorbach einen hohen Stellenwert für die Region hat. Die enorme finanzielle Belastung der Stadt Amorbach kann man nicht wegdiskutieren.

Auch wenn es der Wunsch Vieler ist, eine finanzielle Beteiligung durch den Markt Schneeberg zu realisieren, ist es haushaltstechnisch nicht durchführbar. Durch die anstehenden Investitionen, wie z.B. die Erweiterung der Kindergarteneinrichtung, Ersatzbeschaffungen Feuerwehr, Wasserversorgung, Schulverband und Abwasserzweckverband, außerdem die Erhöhung der Kreisumlage, durch die die Schlüsselzuweisungen Null auf Null aufgehen und weitere Kosten die auf uns zukommen, gibt es keine finanziellen Spielräume mehr. Wir kommen nicht um eine Kreditaufnahme herum. Es wird schwierig werden, überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus Sicht des 1. Bgm. Repp ist es ungewiss, wie er es bewerkstelligen soll.

Der Gemeinderat wird um Beratung gebeten.

Diskussionsverlauf:

GR Berberich ist überrascht, dass in der Stellungnahme nicht steht, dass wir die Unterstützung der Bäder in der Odenwald-Allianz in die Erklärung von Klosterlangheim aufgenommen haben. Auch viele Schneeberger Bürger nutzen das Schwimmbad, ebenso die Schulen. Sie ist der Meinung, dass wir weiter Unterstützung zu geben sollten. Der Schwimmbadverein hat bereits große Unterstützungsleistungen getätigt.

1. Bgm. Repp versteht, dass das Schwimmbad wichtig ist. Allerdings erinnert er daran, dass zur Zeit der Erklärung in Klosterlangheim die finanziellen Lagen der Kommunen wesentlich besser waren. Man muss sehen, wie viele Kommunen keinen Haushalt aufstellen können.

Für 3. Bgm. Wöber ist das Argument von GR Berberich nachvollziehbar. Aber ihm fehlt der Aufschrei aus der Odenwald-Allianz. Einfach hinnehmen, dass es kein Schwimmbad mehr gibt? Ihm wird Angst und Bange um die Kommunen. Es wäre fatal, nachdem der Schwimmbadverein so viel in das Schwimmbad investiert hat. Er appelliert, dass die Bürgermeister in der Odenwald-Allianz etwas unternehmen, das wäre eine gute Außenwirkung. Aber er versteht auch die Argumente von 1. Bgm. Repp.

1. Bgm. Repp sieht keine Möglichkeit Gelder freizuschalten. Jede Position im Haushalt wird gekürzt, es gibt nur das Billigste vom Billigsten. Er weiß nicht, woher das Geld kommen soll.

2. Bgm. Pfeiffer ist der Ansicht, dass Schwimmbäder, wie die in Amorbach, Bürgstadt, Miltenberg oder Mönchberg, nicht Sache der Kommunen sondern Sache des Bundes sein sollten. Die Kommunen bekommen nichts von dem Milliardentopf ab. Schwimmbäder können von Kommunen nicht gehalten werden. Da müssen wir an unsere Landes- und Bundesvertreter gehen.

1. Bgm. Repp sagt, bis die 500 Milliarden an die kleinen Bürger kommen, ist nichts mehr da. Die Kommunen bekommen von oben herab Aufgaben auferlegt und nach der Realisierung ist kein Geld mehr im Fördertopf. Er nennt als Beispiele die noch offen stehende Sirenenförderung und den Waldbrand. Andere Kommunen warten auch auf Fördergelder. Das fehlt uns dann im Haushalt. Es tut sich nichts, auch wenn die Landtagsvertreter angesprochen werden. Diese Aufgaben sollten zukünftig in Bund und Ländern gemacht und nicht auf die Kommunen abgewälzt werden.

GR Zipp ist ein Freund des Amorbacher Schwimmbades. Aber wenn man sieht was sich Amorbach von Schneeberg als Unterstützung wünscht, ist das ein Glas Wasser im Schwimmbad, wenn wir ein paar 1.000 € geben. Wir sollten auch nichts geben.

1. Bgm. Repp hat sein Statement abgegeben. Nächste Woche wird der Haushalt beraten. Er bittet darum, bei der Beratung zu prüfen, ob eine Unterstützung möglich ist. Anschließend soll die Stadt Amorbach informiert werden.