Sitzung: 14.01.2011 Gemeinderat
Sachverhalt:
1. Bgm. Kuhn gibt zum oben genannten Artikel folgende Erklärung ab:
„Ich werde in diesem Bericht zweimal erwähnt und zweimal
falsch:
Folgende Aussagen sind im Zeitungsbericht nicht richtig:
- Ich
habe bei der Bürgerversammlung nicht abgestritten – wie im Artikel
behauptet, dass das Straßenbauamt eine 3 km lange Umgehung und einen 300 m
langen Tunnel für möglich hält. Ich war vorher über den neuen Vorschlag
von Herrn Biller, Leiter des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg, gar nicht
informiert. Wer auf der Bürgerversammlung an Dreikönig war, kann bezeugen,
dass über eine Tunnellösung gar nicht geredet wurde.
- Auch
die Behauptung von Herrn Ewald Winkler, dass ich eine Umgehung für nicht
möglich halte, ist falsch. Diese Aussage wurde so von mir nicht gemacht.
Zur Umgehungsstraße mit einer Tunnellösung möchte ich
folgendes sagen:
- Bevor
eine Entscheidung im Rahmen der Fortschreibung des
Bundesverkehrswegeplanes im Jahr 2015 getroffen werden kann, sind sowohl
alle Möglichkeiten einer weiträumigen Umfahrung von Schneeberg und andere
Tunnellösungen zu prüfen. Die Prüfung wird zeigen, welche Alternative die
besten Chancen auf eine Realisierung haben wird.
- Es
sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass sowohl der Gemeinderat als
auch die Schneeberger Bevölkerung umfassend und rechtzeitig über die
Planungen des Staatlichen Bauamtes informiert und einbezogen werden.
- Als
kurzfristige Maßnahme ist die Erneuerung des Straßenbelages der B47 im
Bereich der Ortsdurchfahrt notwendig und sollte in diesem Jahr
verwirklicht werden.
- Aufgrund
der topographischen Lage ist eine Umgehungsstraße für Schneeberg
schwierig. Die vorgeschlagene Trasse, die ähnlich im Flächennutzungsplan
der Gemeinde ausgewiesen wird, führt durch ein breites Tal im
Überschwemmungsbereich, läuft teilweise bergseits und überquert sowohl den
Saubach als auch den Marsbach. Die vorgeschlagene Tunnelstrecke von 300 m
ist bei weitem zu kurz um den bebauten Bereich einschließlich Friedhof zu
umgehen. Die angegebenen Kosten von 15 Millionen Euro sind angesichts der
wirklichen Verhältnisse in Schneeberg bestimmt nur ein Bruchteil der
tatsächlichen Kosten.
- Eine
Umgehung müsste eine umfassende Verkehrslärmminderung für Schneeberg zur
Folge haben. Es ist zu befürchten, dass die vorgeschlagene Lösung nur eine
Verlagerung des Verkehrslärms mit sich bringt.“
Diskussionsverlauf:
GR Lausberger schlägt vor, den Plan des Staatlichen Bauamtes für die Bürgerinnen und Bürger im Internet zu veröffentlichen. Dieser Vorschlag sei für ihn ein „no-go“, da es nur eine Verlagerung des Lärmproblems von der linken Seite auf die rechte Seite bedeutet. Als einzige vernünftige, langfristige Lösung für die Gemeinden Eichenbühl, Weilbach, Schneeberg und Rippberg sieht er nur die Transversale.
GR Dumbacher geht später von Lärmbelästigung für das ganze Ort aus. Er schlägt vor, im Gemeinderat abzustimmen, dass die Gemeinde nicht für diese Lösung ist.
GR Wöber spricht vom Plan als Denkanstoß. Momentan wurde immer der vierte Schritt vor dem ersten getan. Jetzt kommen Ideen, das Nadelöhr anzugehen, bevor noch ein weiterer Ausbau im Maintal passiert und der Verkehr in Schneeberg gar nicht mehr abfließen kann.
GR Speth meint, man sollte darauf achten, dass diese Problematik weiter behandelt wird und nicht in der Schublade verschwindet.