Sachverhalt:

Die Haushaltspläne und insbesondere der Finanzplan sind geprägt durch die Sanierung der Schulgebäude in Amorbach.

 

Für die Hauptschule hat die Sanierungsmaßnahme bereits begonnen, und es wurde ein Haushaltsansatz im Jahr 2010 von 900.000 € gebildet. Im Jahr 2011 sind im Haushalt 1,8 Mio. € veranschlagt. In der Finanzplanung werden für das Jahr 2012 nochmals 2,6 Mio. € ausgewiesen, wobei darin bereits die Sanierung der Aula und der Mensa enthalten ist.
Es sind Zuschüsse aus dem Konjunkturprogramm und FAG-Zuwendungen durch die Regierung von Unterfranken in Höhe von 3.050.000 € veranschlagt.
Zur Finanzierung der Baumaßnahme „Hauptschule“ sind im kommenden Jahr 100.000 € als Tilgung und der noch nicht feststehende Überschuss des Haushaltjahres 2010 vorgesehen. Ab dem Jahr 2012 sind für Zins und Tilgung 182.000 € eingeplant (Zinsen: 115.000 €; Tilgung: 67.000 €).

Das Schulgebäude der Grundschule ist nicht in das Konjunkturprogramm aufgenommen worden und wird nur über FAG-Mittel bezuschusst.

Hierfür sind im Haushaltsjahr 2011 45.000 € veranschlagt. In der Finanzplanung sind für das Jahr 2012 eine Summe von 1,9 Mio. € und 2013 ein Betrag von 1,8 Mio. € enthalten. Ab dem Jahr 2013 betragen die Zinsausgaben 160.000 € und die Tilgungen 100.000 €. Die Schulverbandsumlage wird sich dadurch erheblich erhöhen.

 

Die wesentlichen Ausgabeposten sind:

                                                Grundschule             Hauptschule

1. Personalkosten                   61.400 €                      92.300 €

2. Energiekosten                     60.000 €                      42.000 €

3. Schulbuskosten                  41.500 €                      92.000 €

 

Im Haushaltsjahr 2011 errechnet sich für die Grundschule ein Volumen des Verwaltungshaushaltes von 382.000 € (Vorjahr 384.000 €) und ein Volumen des Vermögenshaushaltes von 52.500 € (Vorjahr 77.500 €). Auffällig sind die um 10.000 € gestiegenen Schulbuskosten. Die Umlage für die 68 Schneeberger Grundschüler (Vorjahr noch 80) beträgt 107.000 € (Vorjahr 123.000 €).

 

Im Haushaltsjahr 2011 errechnet sich für die Hauptschule ein Volumen des Verwaltungshaushaltes von 536.000 € (Vorjahr 429.000 €) und ein Volumen des Vermögenshaushaltes von 1,8 Mio. € (Vorjahr 900.000 €). Auffällig sind auch hier die um 10.000 € gestiegenen Schulbuskosten, die durch die Auslagerung der Klassen bestimmt sind.

Die Kostenerstattungsquote ist bei 60 % im kommunalen Finanzausgleich geblieben. Die Zuweisung zur Schülerbeförderung ist um 12 Mio. € auf 289 Mio. € erhöht worden. Es könnte sein, dass bei Erstattung der Zusatzfahrten bei den Ganztagsschulen die Ansätze der Einnahmen übertroffen werden.

Die Umlage für die 54 Schneeberger Hauptschüler (Vorjahr 56) beträgt 111.000 € (Vorjahr 83.000 €).

 

Insgesamt hat Schneeberg für die 122 Grund- und Hauptschüler eine Schulverbandsumlage im Jahre 2011 von 218.000 € (= pro Schüler 1.787 €) zu zahlen. Im Jahre 2010 waren es noch 206.000 € (= pro Schüler 1.514 €).

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2011 des Schulverbandes für die Grund- und Hauptschule zu.

Diskussionsverlauf:

GR Lausberger meint, dass die Gemeinde noch einmal auf die Sparbücher schauen sollte. Man sieht jetzt schon an der Erhöhung der Umlage pro Hauptschüler, dass diese in Zukunft deutlich steigen wird.

1. Bgm. Kuhn sagt, dies sei eine äußerst große und langfristige Belastung des Haushaltes in Schneeberg.

GR Dumbacher erinnert sich an vier Millionen Euro Kosten, aus denen jetzt 5.3 Millionen Euro wurden.

GR Ort spricht vom ersten Entwurf mit 4 Millionen Euro, in dem die Aula dabei war, jedoch nicht die Mensa. Wegen 100.000 Euro Tilgung ergeben sich 536 Euro höhere Kosten pro Hauptschüler.

GR Dolzer fragt nach der Alternative. GR Ort sagt, dass es keine Alternative gibt. Die Gemeinde muss den Gürtel für den Haushalt in Schneeberg enger schnallen.