Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 15.01.2020, lfd.-Nr.1053)

Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.

 

Die Schulverbandsumlage für die Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 186.997,59 € und liegt damit um 4.592,37 € unter dem Vorjahreswert von 191.589,96 €.

 

Bei einer Gesamtschülerzahl von 189 (Vorjahr: 207) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.710,11 € (Vorjahr: 2.624,52 €). Derzeit besuchen 69 (Vorjahr: 73) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 36,50 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 593.640 € (Vorjahr: 644.400 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 70.200 € (+1,01 % zum Vorjahr), Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren mit insgesamt 54.400 €, Heizungskosten mit 37.000 €, Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 45.000 €, Kosten für die in der Grundschule eingesetzte Jugendsozialarbeiterin in Höhe von 23.000 € und der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 36.950 €. Für die Schülerbeförderung fallen 72.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 43.400 € erwartet. An Zinszahlungen sind 30.900 € zu leisten.

 

Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt in zahlreichen Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Erwähnenswerte Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den Computer- und Kopiermietgeräten sowie bei den technischen Wartungsgebühren (u.a. aufgrund der Ausweitung der digitalen Schulausstattung angesichts der Corona-Pandemie). Minderausgaben sind bei der externen Ganztagesbetreuung zu verzeichnen.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 410.650 €. Die Hauptausgaben-position bildet dabei wie in den Vorjahren ein Ansatz in Höhe von 200.000 € als Restzahlungen für die Außenanlage an die Firma Eichner sowie für Maler- und Putzarbeiten an die Firma Syndikus. Diese Verbindlichkeiten sind jedoch dem Zeitpunkt und der Höhe nach ungewiss, da sich der Schulverband nach wie vor im Rechtsstreit mit diesen beiden Firmen befindet. Außerdem sind für 2021 noch kleinere Positionen für (Ersatz-) Beschaffungen sowie für die Anschaffung von weiteren Digitaltafeln und die Verlegung des Glasfaseranschlusses vorgesehen. Entsprechende, für die jeweiligen Maßnahmen zu erwartende staatliche Zuschüsse wurden ebenfalls veranschlagt.

 

Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen Darlehens sind 139.650 € vorgesehen.

 

Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2020 auf 1.245.395,76 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 454.688,29 €. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2021 nicht vorgesehen.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2020 beträgt 370.000,00 €.

 

 

Die Schulverbandsumlage für die Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 97.754,48 € und liegt damit um 1.678,36 € über dem Vorjahreswert von 96.076,12 €.

 

Bei einer Gesamtschülerzahl von 174 (Vorjahr: 151) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 3.054,83 € (Vorjahr: 3.431,29 €). Derzeit besuchen 32 (Vorjahr: 28, Vorvorjahr: 25) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 18,39 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 649.840 € (Vorjahr: 616.150 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 51.920 €, Computermieten und Wartungsgebühren mit insgesamt 75.000 €, Heizungskosten mit 28.000 €, Strombezugskosten mit 18.000 €, Reinigungskosten durch externe Dienstleister 36.000 €, Kosten für die Jugendsozialarbeit mit 30.600 €, Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 28.700 € und der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 36.950 €. Für die Schülerbeförderung fallen 89.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 60.500 € erwartet. An Zinszahlungen sind 60.350 € zu leisten.

 

Durch die Verlagerung der Gebäudereinigung auf externe Dienstleister haben sich die eigenen Personalkosten weiterhin geringfügig reduziert. Auch eine Verringerung des Verwaltungskostenbeitrags konnte erreicht werden. Eine spürbare Preissteigerung ist bei den Mieten für Computer, welche sich insbesondere durch die Fortschreitung der digitalen Schulausstattung ergibt, zu erkennen. Ebenfalls erhöht haben sich die Kosten für die Jugendsozialarbeit und für die Schülerbeförderung. Im Übrigen weichen die Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend gegenüber den Werten des Vorjahres ab.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 304.500 € (Vorjahr: 301.760 €).

 

Die wesentlichen Investitionen dabei sind die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach im 1. OG bei der voraussichtliche Kosten in Höhe von ca. 50.000 € entstehen, die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichtsräume in Höhe von 150.000 €, sowie der Glasfaseranschluss des Schulgebäudes mit Kosten in Höhe von 26.000 €. Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (1.500 €), für Zimmerausstattungen (1.500 €), sowie Mittel in Höhe von 2.000 € zur Aufstockung der Schülerbibliothek. Der Haushalt 2021 ist neben den Investitionen geprägt von hohen finanziellen staatlichen Zuweisungen. Der geplante Glasfaseranschluss wird mit 90% gefördert (23.140 €) und auch wird mit der Gutschrift von Anschaffungen aus dem Vorjahr für die Digitalisierung kalkuliert (14.400 € für digitale Endgeräte im Rahmen des Sonderbudgets Leihgeräte, 53.500 € für die Anschaffung von Digitaltafeln aus dem Digitalpakt).

 

Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 73.500 € vorgesehen.

 

Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den hohen Investitionsaufwand, ist zur Entlastung der Kommunen eine Rücklagenentnahme in Höhe von 140.000 € vorgesehen. Somit werden die besagten Investitionen des Vermögenshaushaltes durch die Rücklageentnahme abgedeckt werden. Die Rücklagenmittel wären dann jedoch zum Jahresende 2021 aufgebraucht. Zukünftige Investitionen wären somit dann rein über die Schulverbandsumlage oder aber über die Aufnahme vom Fremdkapital zu stemmen. Gleiches gilt auch zukünftig auch für die Tilgungsleistungen des anlässlich der Gebäudesanierung aufgenommen Kredits. Zu Beginn des Haushaltsjahres 2022 wäre dann zu prüfen, inwieweit nicht der Rücklagenmindestbestand aus der Schulverbandsumlage wieder zur Überbrückung von kurzfristigen Liquiditätsengpässen bestückt werden muss.

 

Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2020 auf 1.577.510,77 €. Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 290.116,92 €. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2021 nicht vorgesehen.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2020 beträgt 140.000,00 €.

 

Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund- und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2020 auf 744.805,21 €.

 

Für das Jahr 2021 beträgt die gesamte Schulverbandsumlage 284.752 € für 101 Schüler.

 

2020 hatten wir noch 288.000 € (bei 101 Schüler) und 2019 nur 255.000 € (bei 93 Schüler)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2021 einverstanden.

Diskussionsverlauf:

2. Bgm. Pfeiffer erkundigt sich, ob es bei der Digitalisierung nicht Zuschüsse vom Land Bayern gab.

1. Bgm. Repp berichtet, dass diese noch erwartet werden.

3. Bgm. Wöber bezeichnet die Schulverbandsumlage von 300.000 € als enorm. Pro Schüler zahlt die Gemeinde 3.000 € und pro Kindergartenkind 4.000 €. Das ist eine Herkulesaufgabe, die die Gemeinde stemmen muss. Für die Digitalisierung kommen noch Kosten auf die Gemeinde zu. Er sieht die Politik in der Pflicht, dafür Fördermöglichkeiten zu schaffen.

1. Bgm. Repp teilt mit, dass die Kindergartengebühren komplett vom Staat übernommen werden. Er befürchtet, dass die Zuschüsse in den nächsten Jahren gedeckelt werden.

3. Bgm. Wöber sagt, dass die Übernahme der Kindergartengebühren nur den Eltern zugutekommt. Die Kommune erhält davon nichts, möchte aber den Kindergarten im Ort und die Schulen in der jetzigen Reichweite von 2 km erhalten.

1. Bgm. Repp meint, dass Schneeberg eine kinderfreundliche Gemeinde ist und zuletzt an eine Gebührenerhöhung denkt.