Sitzung: 28.11.2018 Gemeinderat
Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am 20.10.2017, lfd.Nr. 0645)
Der Haushaltsplan 2018 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Buchungsstichtag 23. November 2018 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.
Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Mehr- und Mindereinnahmen bei einzelnen Kostenstellen gleichen sich in ihrer Gesamtheit weitgehend aus. Nennenswerte Mehreinnahmen zeichnen sich in diesem Jahr bei der Gewerbesteuer ab, wo der veranschlagte Haushaltsansatz in Höhe von 250.000 € nach derzeitigem Stand um 72.000 € überschritten wird.
Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind neben den systembedingten Mehrausgaben für die Gewerbesteuerumlage in Höhe von etwa 15.000 € bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen konnten bei der Haushaltsplanaufstellung weitgehend nach dem sich abzeichnenden Bedarf veranschlagt werden. Sie sind nach derzeitiger Sachlage in den meisten Fällen ausreichend bemessen und werden voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf kann derzeit insgesamt mit Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € - 50.000 € gerechnet werden.
Bei dem sich abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 430.500 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 530.000 € bis 550.000 € zugeführt werden. Eine derartige Prognose ist jedoch eine „Momentaufnahme“ und unterliegt bis zum Abschluss des Haushaltsjahres noch einer Vielzahl möglicher Veränderungen und Unwägbarkeiten.
Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.642.000 € wurden bis zum 23.11.2018 bei den Einnahmen 2.682.586,88 € (= 73,66 %) und bei den Ausgaben 2.260.084,52 € (= 62,06 %) verbucht.
Die Zahlen des Vermögenshaushaltes besitzen derzeit noch keine weitreichende Aussagekraft. Die Einnahmen beschränken sich bislang auf den veranschlagten Zuschuss für die Verbesserung der Breitbandversorgung (220.500 €), die Verwendung des SOLL-Überschusses aus dem Vorjahr (160.600 €) und die Investitionspauschale (126.500 €). Die veranschlagten Zuwendungen und Kostenansätze aus verschiedenen Vorhaben konnten bislang noch nicht abgerechnet und vereinnahmt werden.
Im Investitionsbereich konzentrieren sich die Ausgaben bisher im Wesentlichen auf die Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes sowie die Anlage des dorthin führenden Zufahrtsweges, Maßnahmen zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Gestaltung des neuen Dorfplatzes, sowie die Sanierung des Rundweges im Ortsteil Hambrunn. Hinzu kommen Kosten für den Grunderwerb für die neue Lagerhalle der FG, verschiedene Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung, fällige Darlehenstilgungen und weitere kleinere Investitionen.
Bei einem Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 1.310.000 € wurden bis zum Buchungstag 23.11.2018 Einnahmen in Höhe von 510.585,11 € (= 38,98 %) und Ausgaben in Höhe von 359.712,61 € (= 27,46 %) verbucht.
Die wesentlichen Positionen des Vermögenshaushalts sind (gebündelt) in der nachfolgenden Übersicht im Vergleich der bis 23.11.2018 gebuchten Werte zum jeweiligen Gesamthaushaltsansatz dargestellt.
Maßnahme (Vermögenshaushalt) Stand 23.11.18 Haushaltsansatz
€ €
a)
Einnahmen
Zuwendungen für den neuen Dorfplatz 0 135.000
Zuschuss Dorfgemeinschaftshaus Zittenfelden 0 50.000
Zuschuss DGH Zittenfelden (Außenanlage) 0 35.000
Zuschuss Sanierung Rundweg Hambrunn 0 28.000
Zuschuss zur Verbesserung der Breitbandversorgung 220.500 220.000
Maßnahmen im Zuge des Ausbaus der Marktstraße 0 94.000
Investitionspauschale 126.500 126.500
SOLL-Überschuss aus dem Jahre 2017 160.600 178.000
Zuführung vom Verwaltungshaushalt 0 430.500
Sonstiges 3.000 13.000
Summe Einnahmen: 510.600 1.310.000
b) Ausgaben
Erneuerung der Eingangstore am Feuerwehrhaus 0 30.000
Generalsanierung der Kirche in Zittenfelden 0 50.000
Grunderwerb für die Lagerhalle der FG 11.300 12.000
Verbreiterung des Weges zum Kindergartenspielplatz 16.700 18.000
Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes 85.200 80.000
Vereinszuschüsse für Investitionen 0 20.000
Aufstellung von Bebauungsplänen 7.400 20.000
Ausbau der Marktstraße (Gesamtmaßnahme) 0 373.000
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 25.100 25.100
Gestaltung des neuen Dorfplatzes (Marktstraße) 39.700 170.000
Verschiedene Kanalbaumaßnahmen (Sanierungen) 0 47.500
Sanierung Rundweg Hambrunn 27.000 65.000
Installationen im Wasserwerk und im HB Schneeberg 11.000 15.000
Austausch von Schieberkreuzen und Hydranten 0 35.000
Verschiedene Maßnahmen für die Wasserversorgung 13.000 37.000
Erwerb von Grundstücken 600 10.000
Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes 0 100.000
Darlehenstilgungen 87.300 98.600
Sonstiges 35.400 103.800
Summe Ausgaben: 359.700 1.310.000
Die Schlussrechnungen der Firma Konrad-Bau für den Ausbau der Marktstraße mit Hofweg und Hangweg befinden sich derzeit im Endstadium der Prüfung und werden dem Markt Schneeberg zusammen mit der Resthonorarforderung des beauftragten Ingenieurbüros in einer Gesamtsumme von geschätzten 370.000 € in den nächsten Wochen zugehen. Weitere Kosten fallen in diesem Haushaltsjahr noch für die Arbeiten am neuen Dorfplatz in der Marktstraße, für die Fertigstellung der Sanierung des Rundweges im Ortsteil Hambrunn und für verschiedene Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung an.
Voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr wird der Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes, die Sanierung der Kirche in Zittenfelden und die Erneuerung der Eingangstore am Feuerwehrhaus in Schneeberg zur Ausführung kommen.
Angesichts vorstehend genannter Unwägbarkeiten sowie des nicht konkret abschätzbaren Restaufwands der momentan in Ausführung befindlichen Maßnahmen ist eine Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses für das Jahr 2018 zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.
Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum Buchungstag 23.11.2018 einen Gesamtbetrag in Höhe von 612.365,54 € im Haben aus.
Die Kassenliquidität war in den zurückliegenden Monaten gesichert. Durch den derzeit vorhandenen Kassenbestand können in den nächsten Wochen auch die anstehenden hohen Restzahlungen für die Sanierung der Marktstraße mit Eigenmitteln finanziert werden. Für eventuelle, jedoch nicht erwartete kurzfristige Liquiditätsengpässe besteht die Möglichkeit einer zinsgünstigen Inanspruchnahme von Kassenkrediten im Rahmen des in der Haushaltssatzung festgelegten Höchstbetrages.
In der diesjährigen Haushaltssatzung ist eine neue Kreditaufnahme nicht vorgesehen und nach derzeitigem Stand auch nicht erforderlich. Trotz der aktuell guten Finanzlage der Gemeinde sollten jedoch die im Haushaltsplan enthaltenen Haushaltsansätze, insbesondere im Vermögenshaushalt, nicht überschritten werden und außerplanmäßige Ausgaben erheblichen Ausmaßes bis zum Vorliegen eines neuen Haushaltsplanes möglichst vermieden werden.
Die unmittelbare Verschuldung der Gemeinde wird sich zum Jahresende auf 969.769,78 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 543,59 € (Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden: 605 €).
Die beim Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 884.981,67 €. Davon entfallen 606.381,17 € auf die Grundschule und 278.600,50 € auf die Mittelschule.
Beim Abwasserzweckverband Main-Mud bestanden zum 31.12.2017 durch ungedeckte Investitionskosten Schulden in Höhe von 7.474,31 € für die Kläranlage. Davon werden im Jahre 2018 insgesamt 747,00 € getilgt. Inwieweit durch Neuinvestitionen in diesem Jahr weitere Verbindlichkeiten entstehen, ist derzeit noch nicht bekannt.
Als Fazit spricht der Kämmerer von einer soliden Haushaltsentwicklung / Haushaltslage. Er bittet den Gemeinderat keine Schnellschüsse für künftige Investitionen zu machen und weiter darauf Bedacht zu sein, keine neuen Kredite aufzunehmen.