Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 30.01.2018 stellt die Freiwillige Feuerwehr Zittenfelden und die Dorfgemeinschaft folgenden Antrag:
„Sehr geehrter
Bürgermeister Erich Kuhn,
sehr geehrte
Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,
Da die Anzahl unserer
Kinder gestiegen ist und wir durch einige Hausverkäufe junge Familien in
unserem Ort haben, wird diese Hangrutsche bestimmt sehr gut genutzt. Ebenso
wird unser Spielplatz durch Freunde, Bekannte, Enkelkinder und Schneeberger
Bürger viel besucht.
Um unseren Spielplatz
noch attraktiver zu gestalten ist die Hangrutsche verbunden mit dem Klettern im
Hang eine notwendige und sinnvolle Ergänzung. Sie fördert die Bewegung und
unterstützt die Gleichgewichtsfindung. Das Klettern im Hang wird von den
Kindern bestimmt sehr gut angenommen, da es diese Art von Spielplatz in unserer
Nähe noch nicht gibt. Für unsere Kinder im Ort ist dieser Spielplatz die
einzige Möglichkeit zu spielen.
Ebenso sollte man den
Zuschuss von 53 % für diese Hangrutsche vom Amt für Ländliche Entwicklung nicht
aus den Augen verlieren.
Wir werden auch bei
diesem Bauabschnitt natürlich mit Eigenleistung unseren Mann stehen und
gemeinsam mit dem Bauhof den Hang anlegen und sofern es möglich ist, bei der
Montage der Rutsche dazu helfen.
Bei unserem Neubau
waren wir stets darauf bedacht die Kosten so gering wie möglich zu halten, z.B.
durch Eigenleistung, erhebliche Einsparung bei der Beleuchtung und den
Fliesenarbeiten. Die Beschaffung der kompletten Inneneinrichtung (Küche, Stühle
und Tische) wurde durch die Freiwillige Feuerwehr Zittenfelden übernommen.
In der Hoffnung auf
eine positive Entscheidung des Gemeinderates verbleiben wir
mit freundlichen
Grüßen
die Freiwillige
Feuerwehr Zittenfelden
und die
Dorfgemeinschaft Zittenfelden“
1. Bgm. Kuhn ergänzt, bei der Planung der Außenanlage
des Dorfgemeinschaftshauses Zittenfelden und der Antragstellung auf Zuwendung
beim Amt für Ländliche Entwicklung ist eine Große Bergsteigerrampe und
Wellenrutsche vorgesehen. Im Gemeinderat wurde bereits über die Anschaffung
gesprochen; die Anschaffung wurde damals zurückgestellt.
Im vorgelesenen Brief wird auf die große Bergsteigerrampe verzichtet, die Wellenrutsche
jedoch gewünscht.
Die Kosten für die Wellenrutsche belaufen sich auf ca. 4.000 €, einschließlich Montage durch die Herstellerfirma lägen die Kosten bei 5.900 €. Die Montage würde die Freiwillige Feuerwehr und die Dorfgemeinschaft Zittenfelden übernehmen, d.h. es geht abzüglich der Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung um ca. 2.000 €.
Ein Verwendungsnachweis wird zurzeit erstellt, das genaue Ergebnis steht noch nicht fest. Die bisherigen Kosten für das Dorfgemeinschaftshaus betragen 315.000 € und die Gemeinde erwartet eine Zuwendung von 150.000 €, d.h. 165.000 € sind für das Haus von der Gemeinde zu übernehmen.
Für die Außenanlagen sind bisher 68.000 € entstanden, zu erwartende Zuwendung 33.000 €,
d.h. 35.000 € sind von der Gemeinde für die Außenanlagen zu übernehmen.
Bei insgesamt 383.000 € Kosten verbleiben nach Abzug der Zuwendung ca. 200.000 € Kosten für die Gemeinde.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung einer Hangrutsche
für das Außengelände des Dorfgemeinschaftshauses in Zittenfelden zu und
beauftragt die Verwaltung die Beschaffung zu veranlassen.
à
Der Antrag ist abgelehnt (Art. 51 Abs. 1 GO).
Diskussionsverlauf:
GR Blatz-Schmitt erklärt, dass sie auf die Bergsteigerrampe verzichten. Stattdessen sollen ein paar Findlinge in den Hang gesetzt und mit einem Seil verbunden werden, um dort hochklettern zu können.
3. Bgm. Pfeiffer sieht den Antrag als Erinnerung. Ihm fehlt jedoch der Gesamtüberblick was noch fehlt. Damals waren 27.000 Euro im Raum gestanden, jetzt redet man von 2.000 Euro. Mit der heutigen Entscheidung fühlt er sich etwas in die Enge getrieben.
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die Außenanlage komplett erstellt ist. Heute geht es um die Entscheidung, ob noch etwas an dem Spielplatz gemacht wird oder nicht. Jetzt ist es wichtig eine klare Entscheidung zu treffen, damit das Projekt abgeschlossen werden kann. Die Gemeinde muss dann den Verwendungsnachweis für das Dorfgemeinschaftshaus erstellen.
GR Dolzer hält eine zusätzliche Edelstahlrutsche für nicht notwendig, da schon eine vorhanden ist. Das Geld könnte man für die Abtrennung des Toilettenbereiches im Dorfwiesenhaus nutzen, um dort die Möglichkeit einer öffentlichen Toilette zu schaffen.
GR Haas stellt klar, dass über diese Sache im Gemeinderat bereits abgestimmt wurde. Er ist nicht dafür, die Toilette im Dorfwiesenhaus zu öffnen.
1. Bgm. Kuhn informiert, dass für den Spielplatz am Dorfwiesenhaus im Jahr 2006 ca. 35.000 € investiert und auch mit ca. 50 % bezuschusst wurden. Er denkt, es ist an der Zeit über die Hangrutsche abzustimmen.
3. Bgm. Pfeiffer fordert vor einer Abstimmung
ordentliche Zahlen. Zuvor wurde ein Kostenvoranschlag von 27.000 € gemacht,
jetzt sind wir bei 2.000 €. Er versteht nicht, dass man von dieser Riesensumme
auf 2.000 € runterkommen. Er möchte heute nicht darüber abstimmen. Er schlägt,
einen Vor-Ort-Termin vor.
1. Bgm. Kuhn sagt, wir brauchen nur noch die Anschaffung
der Wellenrutsche. Die Außenanlage ist bereits gemacht und schon abgerechnet.
GR Berberich teilt mit, dass sie heute auch nicht zustimmen kann. Sie ist grundsätzlich nicht dagegen. Jedoch muss der Hang abgetragen werden, die Rutsche ein modelliert und die DIN-Norm eingehalten werden.
1. Bgm. Kuhn nennt Kosten für eine Rutsche mit Einbau
von 6.000 €. Der Fundamenten-Plan liegt vor. Es ist nicht das erste Mal, dass
von Seiten der Gemeinde eine Rutsche aufgestellt wird.
GR Blatz-Schmitt erklärt, dass der Sandkasten von Hubert Weber selbst gebaut wurde. Anstatt der geplanten Wippe wurde die alte Vogelschaukel und der alte Turm wieder aufgestellt. Auf die neue Sitzgarnitur und den Zaun wurde verzichtet. Die alte Tischtennisplatte wurde ebenfalls wieder aufgestellt.
GR Haas geht davon aus, dass die Ortssprecherin und der Bürgermeister im Wort stehen und dass noch Kosten für ein paar Bauhofstunden dazukommen; mehr wie 2.500 € wird die Gemeinde nicht zu zahlen haben.
GR Blatz-Schmitt ergänzt, dass an die Ecke noch ein Schuppen gebaut werden soll, um dort Holz zu lagern.