Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 29.09.2017, lfd.Nr. 640.1)

Am 04. Oktober 2017 fand ein sachliches und konstruktives Gespräch bei der Regierung von Unterfranken in Würzburg mit Frau Kircher, Herrn Grüner, sowie dem Architekten Bernd Eilbacher, Gemeinderat Ralf Wöber und Bürgermeister Erich Kuhn statt.

Man verständigte sich darauf, dass die Eingrenzung des Platzes nicht mit einer Mauer erfolgen müsse, sondern mittels einer Hainbuchenhecke gemacht werden könne. Die Pergola sollte aus Stahlpfosten mit Rankengewächsen (Rosen/Klematis/Knöderich, Wilder Wein/Geisblatt/Glyzinien, Spalierobst, jedoch keine Thujen) bestehen. Die Bodenbefestigung erfolgt durch Pflasterung (siehe Gehsteig). In welchem Umfang die Restfläche gepflastert oder mit einer wassergebundenen Decke ausgestattet wird, kann die Gemeinde entscheiden. Sinnvoll erscheint die Pflasterung auch unter dem Bereich der Pergola.

Das WC wird nicht als Container geliefert, sondern soll gemauert werden und kann mit einem Flachdach versehen werden. Die Eingangstüre ist in nördlicher Richtung zu öffnen. Ob die Ausstattung in Edelstahl oder in Keramik erfolgt, kann die Gemeinde entscheiden. Man sollte auf die Qualität achten, um Ersatzbeschaffungen möglichst zu vermeiden.

Der offene Bücherschrank und die Versorgungsanschlüsse für Strom und Wasser können unmittelbar in der Nähe des WC hergestellt werden.

Insgesamt sollte die Qualität des Platzes stimmen. So wird auch Wert auf eine ausreichende Beleuchtung des Platzes gelegt. Vorgesehen sind zwei Pollerleuchten.

Die vordere Front beinhaltet sechs Parkplätze und einen Durchgang mit einer Breite von mindestens 1,80 m zum hinteren Bereich.

 

Dieses Besprechungsergebnis setzt nun das Ingenieurbüro Bernd Eilbacher, Miltenberg, in der vorgelegten Planung um. Die Kostenschätzung beläuft sich dabei auf 169.000 €. Es wird eine Förderung der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 80 % in Aussicht gestellt.

 

Der Marktgemeinderat sollte heute darüber abstimmen, diese Planung als Grundlage für einen neuen Antrag bei der Regierung von Unterfranken einzureichen. Dieser Antrag müsste bis zum 03. November 2017 bei der Regierung vorliegen, damit von dort die Prüfung vorgenommen wird und die Zustimmung erfolgen kann.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt zu, den Zuwendungsantrag für die Gestaltung des neuen Dorfplatzes in der Marktstraße auf Grundlage der vom Ingenieurbüro Eilbacher, Miltenberg, vorgelegten Planung bei der Regierung von Unterfranken zu stellen.


Diskussionsverlauf:

2. Bürgermeister Kurt Repp zeigt sich erfreut darüber, dass die Maßnahme durch die neue Planung nun kostengünstiger und schöner geworden ist. Er werde jedoch seine Zustimmung dazu nicht erteilen, weder für den Platz, noch für die Toilette und ebenso wenig für den Bücherschrank. Er erinnert daran, dass das Gelände seinerzeit ausschließlich zur Verwendung als Parkplatz erworben wurde.

Gemeinderat Wöber berichtet über ein sehr sachliches Gespräch in Würzburg. Dabei wurden der Gemeinde verschiedene Zugeständnisse gemacht, insbesondere wurde die Errichtung eines 6. Parkplatzes genehmigt. Die in Aussichtstellung einer Zuwendungsrate von 80 % für einen neuen Dorfplatz mit notwendiger Toilette und Parkplätzen biete eine Chance, für die es keine Alternative gebe.

Gemeinderat Speth betont, dass der Dorfplatz Lebensraum schaffe und zur Ortsbelebung beitrage. Die Gemeinde bekomme für wenig Geld einen neuen Dorfplatz, der die örtliche Infrastruktur nachhaltig verbessere.

Gemeinderat Haas betont, dass die Planung des Platzes gelungen sei und er die Marktstraße aufwerte. Er persönlich hätte sich jedoch mehr Parkplätze gewünscht. Außerdem sei die Toilette am falschen Platz und hätte eher in den Bereich des Dorfwiesenhauses gehört. Der Verweis auf den touristischen Bedarf sei für ihn nicht zielführend, da Schneeberg keinen Tourismus habe und auch keinen bekommen werde.

Gemeinderat Kiel erinnert daran, dass der Markt Schneeberg den ursprünglichen Auftrag zur Errichtung von Parkplätzen für ca. 20.000 € an die Firma Konrad-Bau vergeben habe. Selbst bei einer Zuwendungsrate von 80 % verbleibt der Gemeinde bei einer Bausumme von ca. 170.000 € ein Eigenanteil von 34.000 €, was einer Teuerung von 14.000 € gegenüber der früheren Planung bedeutet. Zudem sei zu bedenken, dass durch die neu entstehenden Hecken und die Bepflanzung weitere Arbeit auf die bereits jetzt schon überlasteten Bauhofarbeiter zukomme.

Gemeinderat Ort argumentiert in die gleiche Richtung. Er hinterfragt die zukünftigen Kosten für den Unterhalt der neuen Toilette und kündigt an, der beabsichtigten Planung nicht zuzustimmen, bevor die Höhe der Folgekosten feststeht.

Gemeinderat Dolzer findet den neuen Dorfplatz ideal, richtig und wichtig. Er erinnert daran, dass der Markt Schneeberg im Ortsteil Zittenfelden für den dortigen Dorfplatz mehr Geld ausgegeben habe.

Bürgermeister Kuhn stellt zum Abschluss der Diskussion fest, dass die Errichtung des neuen Dorfplatzes in der Marktstraße von den Mitgliedern des Marktgemeinderates sehr unterschiedlich beurteilt wird.