Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 17.04.2013, lfd.Nr. 0840)

Der Gesamthaushalt des Abwasserzweckverbandes Main-Mud schließt mit 4.022.320 € ab
und liegt um 1.061.850 € über dem Haushaltsansatz des Vorjahres. Das Volumen des Verwaltungshaushalts in Höhe von 2.582.420 € erhöht sich in diesem Jahr um 833.950 € gegenüber 2013. Beim Vermögenshaushalt ergibt sich mit 1.439.900 € eine Volumenmehrung von 227.900 € gegenüber dem Vorjahr.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind im Vorbericht übersichtlich dargestellt und können mit den Vorjahren verglichen werden.

 

Die Betriebs- und Investitionskostenumlage wird sich auf 2.175.000 € belaufen. Sie liegt damit um 781.500 € über dem Ansatz und um 771.144 € über dem Umlagenergebnis von 2013.
Diese gravierende Ausgabensteigerung resultiert zum größten Teil aus einer strittigen Nachforderung der Abwasserabgabe und Niederschlagswasserabgabe für das Jahr 2012 in Höhe von etwa 750.000 €. Ohne Berücksichtigung dieser Ausgabenposition liegt die Steigerung der Betriebs- und Investitionskostenumlage gegenüber dem Vorjahresansatz bei lediglich 31.500 €. Bei der von den beteiligten Kommunen zu entrichtenden Umlage der Betriebskosten für die Kläranlage ist die mögliche Nachzahlung der Abwasserabgabe derzeit noch nicht berücksichtigt. Im Fall ihrer Veranlagung wird der Abwasserzweckverband hierüber eine Sonderumlage erheben.

 

2013 wurden insgesamt 20.105 m³ Klärschlamm für 36.485 € entwässert und für 97.169 € transportiert und verbrannt. Bei ca. 8 % höherer Anlieferungsmenge lagen die Kosten der Klärschlammverwertung 6,96 % über den Werten des Vorjahres. Der Preis pro m³ verwertetem Klärschlamm verringerte sich von 6,73 € im Jahre 2012 auf 6,65 € im vergangenen Jahr.

2013 betrug die Jahresschmutzwassermenge 3.693.912 m³ und lag damit um 735.846 m³ (= 24,88 %) über dem Vorjahreswert.

 

Im Vermögenshaushalt 2014 sind folgende größere Investitionen vorgesehen:

Für ein Teilstück des Mudtalsammlers liegt nach einer Kamerabefahrung auf der Gemarkung Miltenberg im Bereich der Querung der Staatsstraße 2310 (Fa. Schneider) bis zum Altstadtweg (Blindengarten) ein Sanierungskonzept vor. Zur Finanzierung sind Haushaltsreste aus dem Vorjahr in Höhe von 250.000 € vorgesehen.

Im Bereich der Kläranlage ist das Nachrüsten der Steuerung in der 2. Belebungsstraße mit 60.000 € und die Sanierung beider Faultürme mit 1.000.000 € sowie Haushaltsresten aus dem Vorjahr in Höhe von 300.000 € geplant. Für die Erneuerung der Fernwirktechnik in den Außenstationen stehen 159.900 € zur Verfügung.

Außerdem sind für die Überrechnung der Kläranlage anlässlich des Baues eines Nachklärbeckens sowie für die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen jeweils 5.000 € in Ansatz gebracht.

 

Am 31.12.2013 betrug der Schuldenstand des Abwasserzweckverbandes 2.101.759 €. Eine Kreditaufnahme ist in diesem Jahr in Höhe von 900.000 € vorgesehen. An Tilgungen sind 210.000 € veranschlagt. Zum Jahresende 2014 ergibt sich somit ein voraussichtlicher Schuldenstand von 2.791.759 €.

 

Der Stand der Allgemeinen Rücklage beläuft sich zum 31.12.2014 auf voraussichtlich 179.033 €.

 

Nach den Haushaltsansätzen beteiligt sich der Markt Schneeberg am Haushalt des Abwasserzweckverbandes in den Jahren 2011 bis 2014 wie folgt:

 

	2011	2012	2013	2014
Verwaltungs- und Betriebskosten	37.000 €	36.000 €	51.000 €	49.000 €
Zinsen und Tilgung Kläranlage/ Mudtalsammler	27.000 €	32.000 €	22.000 €	22.000 €
Investitionskosten	1.000 €	5.000 €	1.000 €	5.000 €
Schuldenanteil zum 01.01.	223.935 €	206.942 €	192.215 €	178.012 €

 

1. Bürgermeister Kuhn erklärt zur möglichen Nachforderung der Abwasserabgabe in Höhe von 750.000 €, dass es sich hierbei um einen Streit über durchgeführte Messungen handelt, in deren Verlauf es zu Unregelmäßigkeiten kam. Es handelt sich um ein schwebendes Verfahren, welches noch nicht spruchreif ist, und es bleibt abzuwarten, wie das Gericht letztendlich entscheidet.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf des Abwasserzweckverbandes Main-Mud für das Jahr 2014 einverstanden.

Diskussionsverlauf:

Gemeinderat Wöber und Gemeinderat Pfeiffer fragen nach den Ursachen der Erhöhung der Jahresschmutzwassermenge um mehr als 700.000 m³ im letzten Jahr. Dies entspricht einer Zunahme von ca. 25 %, während die Anlieferungsmenge von Klärschlamm im gleichen Zeitraum nur um 8 % gestiegen ist.

Bürgermeister Kuhn vermutet, dass die Zunahme der Schmutzwassermenge mit den starken Regenfällen im Frühjahr 2013 zusammenhängt. Er wird der Sache aber nochmals nachgehen.