Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Sachverhalt:

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 wurde am 11. Februar 2014 vom Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss vorgenommen.
Der Rechenschaftsbericht, das Haushaltsergebnis und die Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 liegen den Fraktionen vor.

Der Schwerpunkt der Prüfungstätigkeit erstreckte sich auf die Sanierung des Kindergartens. Anhand der vorliegenden Rechnungsbelege sowie den Übersichten über die Kosten der Gesamtbaumaßnahme, der erhaltenen Zuwendungen und der Baunebenkosten wurden die einzelnen Bauleistungen getrennt nach den drei Förderbereichen auf ihre Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit hin überprüft und analysiert. Dabei wurde erfreut zur Kenntnis genommen, dass bei einem Kostenvolumen von knapp einer Million Euro aufgrund der hohen staatlichen Zuwendungen der Kostenanteil des Marktes Schneeberg bei lediglich ca. 29 % lag.

 

Die weitere Prüfung stand im Rahmen der formellen und materiellen Untersuchung weiterer zufällig ausgesuchter Geschäftsvorgänge aus allen Bereichen der Verwaltungstätigkeit und allen gemeindlichen Einrichtungen.

 

Während der gesamten Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte auf Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der Haushalts- und Kassenführung.

 

Seitens des Gemeinderates werden keine Einwendungen erhoben.


Beschluss:

Die im Haushaltsjahr 2011 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

 

Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt: