Sachverhalt:
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011
wurde am 11. Februar 2014 vom Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss
vorgenommen.
Der Rechenschaftsbericht, das Haushaltsergebnis und die Niederschrift über die
örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 liegen den Fraktionen vor.
Der Schwerpunkt der Prüfungstätigkeit erstreckte sich auf die Sanierung des
Kindergartens. Anhand der vorliegenden Rechnungsbelege sowie den Übersichten
über die Kosten der Gesamtbaumaßnahme, der erhaltenen Zuwendungen und der
Baunebenkosten wurden die einzelnen Bauleistungen getrennt nach den drei
Förderbereichen auf ihre Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit hin überprüft
und analysiert. Dabei wurde erfreut zur Kenntnis genommen, dass bei einem
Kostenvolumen von knapp einer Million Euro aufgrund der hohen staatlichen
Zuwendungen der Kostenanteil des Marktes Schneeberg bei lediglich ca. 29 % lag.
Die weitere Prüfung stand im Rahmen der formellen und materiellen
Untersuchung weiterer zufällig ausgesuchter Geschäftsvorgänge aus allen
Bereichen der Verwaltungstätigkeit und allen gemeindlichen Einrichtungen.
Während der gesamten Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte auf
Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der Haushalts- und Kassenführung.
Seitens des
Gemeinderates werden keine Einwendungen erhoben.
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2011 angefallenen
überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)
werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren
Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß
Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß Art. 102
Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt: