Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 28.07.2011, lfd.Nr. 0551.1)

Der Aufsichtsrat der GAB hat in seiner Sitzung am 12.06.2012 dem Antrag der Marktgemeinde Schneeberg auf Durchführung der Detailuntersuchung der stillgelegten Hausmülldeponie Atzmann zugestimmt. Der Vertragsentwurf zur Beteiligung der GAB mit der Bitte um Zustimmung liegt dem Gemeinderat vor. Nur mit Abschluss eines rechtswirksamen Zuschussvertrages mit der GAB kann eine förderfähige Beauftragung erteilt werden.

 

Die veranschlagten Gesamtkosten der Detailuntersuchung auf Grundlage der Kostenschätzung vom 12.01.2012 des Ingenieurbüros Roos Geo Consult GmbH betragen 45.000 €. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt in der Bewilligung 20.000 €. Die Bemessungsgrundlage für den Eigenanteil ist der Durchschnittswert der Umlagegrundlagen der Gemeinde der vergangenen drei Rechnungsjahre.

Die GAB bewilligt der Gemeinde einen Zuschuss zur Deckung eines Fehlbedarfs von 25.000 € (=Fehlbedarfsfinanzierung).

 

Nach dem Ergebnis der orientierenden Untersuchung ist eine Detailerkundung erforderlich, d.h. konkret die Einrichtung einer Grundwassermessstelle.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgelegten Vertragsentwurf für die Detailuntersuchung der Deponie Atzmann zu.