Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 16.02.2024, lfd.Nr. 593)

Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.

 

Die Schulverbandsumlage für die Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 204.602,16 € und liegt damit um 14.959,49 € über dem Vorjahreswert von 189.642,67 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 236 (Vorjahr: 225) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.764,89 € (Vorjahr: 2.748,44 €). Derzeit besuchen 74 (Vorjahr: 69) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 31,36 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 813.025 € (Vorjahr: 779.555 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 101.100 €, die Gebäude und Grundstücksunterhaltskosten mit 35.000 €, die Mieten und Pachten für die Räumlichkeiten der Ganztagesbetreuung mit 28.680 €, die Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren mit insgesamt 23.000 €, die Heizungskosten mit 39.000 €, die Strombezugskosten mit 10.000 €, der Bezug von Mittagessen für Ganztagesschüler mit 84.600 €, der sonstige verschiedene Betriebsaufwand mit 26.500 €, die Jugendsozialarbeit in Höhe von 33.100 €, die externe Ganztagesbetreuung 64.800 € und der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 31.725 €. Für die Schülerbeförderung fallen 74.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 49.000 € erwartet. An Zinszahlungen sind 15.980 € zu leisten.

 

Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt bei den meisten Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den Personalkosten, den Gebäude- und Grundstücksunterhaltskosten, den Kosten der Schülerbeförderung und den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach. Minderausgaben sind bei den Mietkosten, den Heizkosten und den Lehr- und Unterrichtsmittel zu verzeichnen.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 394.025 € (Vorjahr: 364.655 €).

Das Klageverfahren von einem Bauunternehmer zur Zahlung von Restwerklohn in Höhe von 92.789,34 € nebst jährlichen Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zieht sich weiter hin. Die Klage wurde bereits im Jahr 2017 eingereicht und es wurde seitens des Klägers gegen die Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg Berufung eingelegt. Für eine im Jahre 2025 erhoffte Abwicklung dieses Verfahrens wird ein Betrag in Höhe von 130.000 € angesetzt, welcher bei Inanspruchnahme durch eine entsprechende Rücklagenentnahme finanziert werden soll.

Durch die Regierung von Unterfranken erfolgte eine langfristige Einschätzung der Raumsituation. Aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen als auch den zukünftigen Ganztagesbedarf ergab sich daraus, dass weitere Räumlichkeiten unabdingbar sind und auch grundsätzlich gefördert werden könnten. Es wurden diesbezüglich auch erst kurzfristig Räumlichkeiten angemietet. Dies gilt auch für Räumlichkeiten die der Mittagsesseneinnahme dienen sollen. Hierzu wurden erste Planungskosten in Höhe von 100.000 € eingeplant. Diese Planungskosten können ebenfalls 2024 noch aus der Rücklage bestritten werden.

 

Der Vermögenshaushalt enthält neben diesen hohen Ansätzen nur noch kleinere Ansätze wie z.B. für die Anschaffung von Zimmerausstattung oder Arbeitsgeräten.

Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen Darlehens sind 154.525 € vorgesehen.

 

Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2023 auf 665.000 € (gerundet auf Tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von ca. 208.540 € (gerundet). Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2025 nicht vorgesehen.

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2024 beträgt ca. 271.580,36 €. Da die Jahresrechnung für das Jahr 2024 noch nicht gelegt wurde, steht das abschließende Rechnungsergebnis noch nicht fest.

 

Die Schulverbandsumlage für die Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 95.870,32 € und liegt damit um 4.456,73 € unter dem Vorjahreswert von 100.327,05 €. Dies Verringerung ergibt sich dadurch, dass ein Teil der Umlage durch Rücklagenentnahme gedeckt wird.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 190 (Vorjahr: 188) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.995,95 € (Vorjahr: 3.236,36 €). Derzeit besuchen 32 (Vorjahr: 31, Vorvorjahr: 27) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 16,84 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 708.785 € (Vorjahr: 743.750 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 57.090 €, die Gebäude- und Grundstücksunterhaltungskosten mit 35.000 €, die Mieten und Pachten in Höhe von 22.500 €, die Mieten für Computer mit 57.000 €, die Heizkosten in Höhe von 27.000 €, die Strombezugskosten mit 15.000 €, die Reinigungskosten durch externe Dienstleister mit 85.500 €, die Wartungskosten der technischen Gebäudeausstattung (sonstiger verschiedener Betriebsaufwand) mit 19.000 €, die Kosten für die Jugendsozialarbeit in Höhe von 38.000 €, der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 42.500 € und die Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 36.700 €. Für die Schülerbeförderung fallen 91.500 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 68.500 € erwartet. An Zinszahlungen sind 5.375 € zu leisten.

 

Mehrausgaben entstehen bei den Personalausgaben, den Kosten für Gebäude- und Grundstücksunterhalt, den Kosten für Dienstleistungen durch Dritte, den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach und den Kosten der freiwilligen Schülerbeförderung. Einsparungen sind bei den Energiekosten, Erstattungen an Gemeinden (Gastschulbeiträge) und beim sonstigen verschiedenen Betriebsaufwand zu verzeichnen. Im Übrigen weichen die Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend gegenüber den Werten des Vorjahres ab.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 192.630 € (Vorjahr: 225.995 €).

Neben den jährlichen kleineren Investitionen beschränken sich die Investitionen auf eine größere Investition. Diesbezüglich ist die Ausweitung der Räumlichkeiten mit 50.000 € veranschlagt.

 

Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (5.000 €), für Zimmerausstattungen (5.000 €), für Arbeitsgeräte und Maschinen (2.000 €), sowie Mittel in Höhe von 1.000 € zur Aufstockung der Schülerbibliothek. Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 129.630 € vorgesehen.

 

Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den Investitionsaufwand eine Rücklagenentnahme in Höhe von 110.000 € vorgesehen. Dadurch können die besagten Investitionen des Vermögenshaushaltes abgedeckt werden. Die Rücklage würde somit zum Jahresende noch einen Bestand von 110.172,25 € aufweisen.

 

Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2023 auf 1.129.000,00 € (gerundet auf Tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 190.120 € (gerundet).

 

Die Restschuld zu Beginn des Haushaltsjahres 2024 beläuft sich auf 1.129.000 € (gerundet auf Tausender). Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2025 nicht vorgesehen, sodass sich unter Berücksichtigung einer planmäßigen Kredittilgung in Höhe von 130.000 € der Schuldenstand zum Jahresende 2025 auf ca. 999.000 € verringert.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2024 beträgt 220.172,25 €.

 

Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund- und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2024 auf 398.660 € (gerundet).

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2025 einverstanden.