Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 18.02.2022, lfd.Nr. 289)

Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.

 

Die Schulverbandsumlage für die Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 174.511,59 € und liegt damit um 1.144,51 € unter dem Vorjahreswert von 175.656,10 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 215 (Vorjahr: 209) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.529,19 € (Vorjahr: 2.342,08 €). Derzeit besuchen 69 (Vorjahr: 75) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 32,09 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 687.933 € (Vorjahr: 603.985 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 80.250 €, die Gebäude und Grundstücksunterhaltskosten mit 18.000 €, die Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren mit insgesamt 24.000 €, die Heizungskosten mit 35.000 €, die Strombezugskosten mit 4.250 €, der sonstige verschiedene Betriebsaufwand mit 26.000 €, die Jugendsozialarbeit in Höhe von 27.000 €, die externe Ganztagesbetreuung 46.300 €, der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 36.200 €. Für die Schülerbeförderung fallen 71.750 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 50.950 € erwartet. An Zinszahlungen sind 23.615 € zu leisten.

 

Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt bei den meisten Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Moderate Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den Personalkosten, den Gebäude- und Grundstücksunterhaltskosten, den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach und bei den Schülertransportkosten. Minderausgaben sind bei den Heizungskosten zu verzeichnen.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 304.886 € (Vorjahr: 254.720 €).

Nachdem das Klageverfahren der Außenanlagenfirma Eichner gegen die außerordentliche Kündigung ihres Bauvertrages mittels eines Vergleichs finanziell abgeschlossen werden konnte, zieht sich das Ergebnis des Klageverfahrens gegen die Firma Syndikus für Maler und Putzarbeiten weiter hinaus. Für eine im Jahre 2023 erhoffte Abwicklung dieses Verfahrens wird ein Betrag in Höhe von 100.000 € angesetzt, welcher bei Inanspruchnahme durch eine entsprechende Rücklagenentnahme finanziert werden soll.

Durch die Regierung von Unterfranken erfolgte eine langfristige Einschätzung der Raumsituation. Aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen als auch den zukünftigen Ganztagesbedarf ergab sich daraus, dass weitere Räumlichkeiten unabdingbar sind und auch grundsätzlich gefördert werden könnten. Neben den vorgesehen Planungskosten für die Schaffung von Ganztagesräumlichkeiten und einer Mensa in Höhe von 50.000 € (welche ebenfalls aus der vorhanden Rücklage bestritten werden können), enthält der Vermögenshaushalt lediglich noch kleinere Ansätze für die Anschaffung von Zimmerausstattung, Arbeitsgeräten und weitere notwendige Ersatzbeschaffungen in einem Gesamtwert von insgesamt 8.000 €.

Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen Darlehens sind 146.886 € vorgesehen.

 

Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2022 auf 963.000 € (gerundet auf Tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von ca. 309.055 € (gerundet). Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2022 nicht vorgesehen.

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2022 beträgt 242.931,13 €.

 

Die Schulverbandsumlage für die Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 91.553,43 € und liegt damit um 22.297,99 € unter dem Vorjahreswert von 113.851,42 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 159 (Vorjahr: 158) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 3.390,87 € (Vorjahr: 3.672,63 €). Derzeit besuchen 27 (Vorjahr: 31, Vorvorjahr: 32) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 16,98 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 651.663 € (Vorjahr: 685.055 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 48.340 €, die Gebäude- und Grundstücksunterhaltungskosten mit 18.000 €, die Mieten und Pachten in Höhe von 18.750 €, die Mieten für Computer mit 59.000 €, die Heizkosten in Höhe von 25.500 €, die Strombezugskosten mit 13.200 €, die Reinigungskosten durch externe Dienstleister mit 44.040 €, die Wartungskosten der technischen Gebäudeausstattung (sonstiger verschiedener Betriebsaufwand) mit 26.000 €, die Kosten für die Jugendsozialarbeit in Höhe von 25.300 €, der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 38.800 € und die Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 38.650 €. Für die Schülerbeförderung fallen 89.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 67.890 € erwartet. An Zinszahlungen sind 6.635 € zu leisten.

 

Mehrausgaben entstehen bei den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach, bei den Dienstleistungen durch Dritte -externe Reinigung- und den Wartungskosten der technischen Gebäudeausstattung (sonstiger verschiedener Betriebsaufwand). Einsparungen sind bei dem Gebäude- und Grundstücksunterhalt aufgrund keiner größeren Unterhaltungsmaßnahmen zu verzeichnen. Im Übrigen weichen die Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend gegenüber den Werten des Vorjahres ab.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 213.366 € (Vorjahr: 1.780.590 €).

Neben den jährlichen kleineren Investitionen beschränken sich die wesentlichen Investitionen auf die bereits im letztjährigen Haushalt vorgesehenen Maßnahmen, welche aufgrund unvorhersehbarer Schwierigkeiten und Verzögerungen bei der Planung bislang noch nicht zur Ausführung gelangen konnten. Dabei handelt es sich insbesondere um die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach im 1. OG und die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichtsräume. Die Photovoltaikanlage auf dem Flachdach im 1. OG ist dabei im Haushalt mit Investitionskosten in Höhe von 50.000 € veranschlagt. Aufgrund der aktuellen Lieferproblematiken sowie der hohen Auslastung der Installationsbetriebe kam es bisher immer zu Verzögerungen. Die Maßnahme soll jedoch nun 2023 abgeschlossen werden.

Bezugnehmend auf die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichtsräume wurde durch Beschluss der Schulverbandsversammlung diese Maßnahme zunächst auf Eis gelegt. Es soll nun mittels einer Folienverkleidung versucht werden, die Sonneneinstrahlung durch die Fenster zu reduzieren. Hierfür wurden 20.000 € im Haushalt veranschlagt.

 

Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (6.000 €), für Zimmerausstattungen (5.000 €), für Arbeitsgeräte und Maschinen (2.000 €), sowie Mittel in Höhe von 2.000 € zur Aufstockung der Schülerbibliothek. Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 128.366 € vorgesehen.

 

Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den Investitionsaufwand, insbesondere für die Installation der Photovoltaikanlage ist zum Haushaltsausgleich eine Rücklagenentnahme in Höhe von 70.000 € vorgesehen. Dadurch können die besagten Investitionen des Vermögenshaushaltes abgedeckt werden. Die Rücklage würde somit zum Jahresende noch einen Bestand von 200.000 € aufwiesen.

 

Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2022 auf 1.386.000,00 € (gerundet auf tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 235.358,00 € (gerundet).

 

Nachdem im letzten Haushaltsjahr eine Umschuldung des Gebäudesanierungskredits nach Ablauf der Zinsbindungsfrist vorgenommen wurde, wurde die zu diesem Zeitpunkt verbleibende Restschuld in Höhe von 1.504.086,86 € in ein neues Darlehen mit einem reduzierten Kreditbetrag umgeschuldet. Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2023 nicht vorgesehen, sodass sich die Restschuld zu Beginn des Haushaltsjahres 2023 auf 1.386.000 € (gerundet auf tausender) beläuft. Unter Berücksichtigung einer planmäßigen Kredittilgung in Höhe von 128.000 € verringert sich der Schuldenstand zum Jahresende 2023 auf ca. 1.258.000 €.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2022 beträgt 279.996,97 €.

 

Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund- und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2022 auf 544.413,00 € (gerundet).

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2023 einverstanden.