Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 09.07.2021, lfd.Nr. 205)

 

Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde in der Finanzausschusssitzung am 25. Mai 2022 eingehend vorberaten. Die Unterlagen hierzu liegen den Fraktionen vollständig vor.

 

Auch im zweiten Jahr der immer noch andauernden Corona-Pandemie ist es gelungen,

einen stabilen Haushalt aufzustellen, der die aktuellen Planungsabsichten der Gemeinde berücksichtigt. Da die Finanzausgleichsleistungen des Freistaates Bayern auf dem hohen Niveau der Vorjahre gehalten werden, konnte auf Einschränkungen insbesondere bei den Betriebs- und Unterhaltungsaufwendungen weitgehend verzichtet werden. Eine große Gefahr stellen allerdings die aktuellen weltpolitischen und finanzpolitischen Turbulenzen dar, welche sich auch auf die Kommunalfinanzen nachhaltig und massiv auswirken können.

 

Der Verwaltungshaushalt ist mehr als je zuvor von Rekordzahlen geprägt. So erreichen die gemeindliche Steuer- und Umlagekraft, sowie der Gemeindeanteil am örtlichen Lohn- und Einkommensteueraufkommen und die Schlüsselzuweisungen bisherige Allzeithöchstwerte. Dadurch steigt auch die Kreisumlage auf ein neues Rekordhoch. Bei einem Abflachen oder Einbrechen der Konjunktur mit entsprechenden Einnahmerückgängen birgt diese derzeitige Situation bedingt durch die Automatismen des kommunalen Finanzausgleichs erhebliche Risiken für die Gemeinde. Während sich die Gewerbesteuer auf bescheidenem Niveau stabil eingependelt hat, ist auf dem Holzmarkt eine leichte Entspannung zu verzeichnen, so dass der gemeindliche Forstbetrieb einen geringen rechnerischen Überschuss ausweist.

Bei den Ausgaben stellen die Personalaufwendungen nach wie vor den mit Abstand höchsten Anteil am Gesamtvolumen dar. Auch die Umlagen an die Zweckverbände, an denen die Gemeinde beteiligt ist, sind gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen.

Der weit überwiegende Teil der Einnahmen und Ausgaben zeigt gegenüber dem Vorjahr keine finanziell bedeutenden Veränderungen auf, so dass wiederum alle notwendigen und beabsichtigten Anschaffungen und Unterhaltungsmaßnahmen in sämtlichen gemeindlichen Einrichtungen in ausreichendem Umfang berücksichtigt werden konnten.

Dem Vermögenshaushalt kann allerdings nur ein Betrag in Höhe von 62.000 € zugeführt werden, der den Mindestzuführungsbetrag von 100.100 € deutlich unterschreitet.

 

Der Vermögenshaushalt liegt in diesem Jahr von seinem Gesamtvolumen her etwa ein Drittel über dem Wert des Vorjahres. Ähnlich wie im vergangenen Jahr ist er nicht von einem Großprojekt geprägt, sondern von einer Vielzahl kleinerer Vorhaben.

Erwähnenswerte Maßnahmen sind dabei die Erweiterung des Bürgerserviceportals im Zuge des Zukunftsprojektes „Digitales Rathaus“, die Digitalisierung der örtlichen Sirenen sowie die Anschaffung neuer Meldeempfänger zur digitalen Alarmierungsumstellung der Freiwilligen Feuerwehren, Anschaffungen und Verbesserungen auf Kinderspielplätzen, der Teilabbruch und teilweise Wiederaufbau des „Lenze-Gehöfts“ im Hangweg, Ersatzbeschaffungen für gemeindliche Fahrzeuge, verschiedene Straßenbeleuchtungsmaßnahmen, sowie verschiedene Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Hinzu kommen Anschaffungen, Ausstattungen und Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen gemeindlichen Anwesen und Einrichtungen und verschiedene Grundstückskäufe und Verkäufe.

Dank der Verwendung des im Haushaltsjahr 2021 voraussichtlich erwirtschafteten hohen SOLL-Überschusses in Höhe von ca. 495.000 € kann der Haushalt trotz der fehlenden Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt ohne die Inanspruchnahme von Fremdmitteln (Krediten) ausgeglichen werden. Zudem verbleibt ein rechnerischer Überschuss in Höhe von 178.000 €, welcher zur Finanzierung künftiger Vorhaben der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden soll.

 

 

Die Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 umfasst eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Infrastruktur. Hervorzuheben ist dabei der Ausbau der Mobilfunkversorgung mit dem Ziel, bestehende Mobilfunklücken zu schließen. Weitere geplante Vorhaben sind die Erhaltung der bauhistorisch wertvollen Auwiesenwehr-Anlage am Bühlweg, Maßnahmen zur Erleichterung der Suche nach Wasserrohrbüchen und zur besseren Kontrolle des Leitungsnetzes, Maßnahmen zur Druckerhöhung für die Gewährleistung der Wasserversorgung am Sommerberg sowie verschiedene Kanalsanierungsmaßnahmen. Ebenfalls vorgesehen ist der Abbruch und die weitere Nutzung der Anwesen Hauptstraße 34 und 40.

Die größte Herausforderung der Gemeinde liegt in den nächsten Jahren in der Planung und Verwirklichung einer Lösung zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung. Nachdem der angedachte Neubau eines Kindergartens in den Sandwiesen aus Kostengründen nicht realisierbar ist und zwischenzeitlich erarbeitete Alternativvorschläge seitens der Kindergartenaufsicht nicht dauerhaft anerkannt werden, geht die Suche nach einer Problemlösung mit offenem Ausgang weiter. Kostenansätze für dieses Vorhaben können somit derzeit nur fiktiv gebildet werden.

 

Die Finanzplanung in der vorliegenden Form weist in den Jahren 2023 bis 2025 unter Einbeziehung der fiktiv angesetzten Mittel für die Kindertagesbetreuung Fehlbeträge in Höhe von insgesamt 1.000.000 € aus, für die keine Eigenmittel zur Verfügung stehen, und die somit durch Kreditaufnahmen gedeckt werden müssten.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Würdigung, die nachstehende Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan mit Anlagen.

 

Haushaltssatzung

des Marktes Schneeberg

Landkreis Miltenberg

für das Haushaltsjahr 2022

 

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Schneeberg folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

 

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ...................... 3.977.000 €

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ........................... 990.000 €

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer           a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)......... 330 v.H.

                                      b) für die Grundstücke...........................................(B)........ 330 v.H.

2. Gewerbesteuer............................................................................................. 330 v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben

nach dem Haushaltsplan wird auf .................................................................... 500.000 €

festgesetzt.

 

§ 6

 

-/-

 

§ 7

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

 

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Ebenfalls einstimmig beschließt der Marktgemeinderat den im Haushaltsplan enthaltenen Finanzplan sowie den vorgelegten Stellenplan.

 

Diskussionsverlauf:

Gemeindekämmerer Heinz-Peter Grießer gibt ein kurzes Statement zu den einschlägigen Kennzahlen des diesjährigen Haushaltsplanes. Zum wiederholten Male übertrifft ein Rekordhaushalt den nächsten. So erreicht der diesjährige Etat Allzeithöchstwerte bei der Steuer- und Umlagekraft, dem Einkommensteueranteil, den Schlüsselzuweisungen und bei der Kreisumlage. Was auf den ersten Blick euphorisch stimmt, kann sich aber sehr schnell als Bumerang erweisen, spätestens dann, wenn bei zurückgehenden Einnahmen und steigenden Ausgaben die Automatismen des Kommunalen Finanzausgleichs ein anderes Bild zeichnen. Außerdem warnt der Kämmerer vor den nicht abzuschätzenden Folgen des derzeitigen welt- und finanzpolitischen Geschehens.

Der Verwaltungshaushalt erreicht in diesem Jahr wieder ein positives Ergebnis. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt liegt jedoch deutlich unter dem gesetzlich vorgegebenen Mindestzuführungssatz. Da aber nicht zu erwarten ist, dass die Haushaltsmittel bei allen Bedarfspositionen vollständig in Anspruch genommen werden, erscheint wie in den Vorjahren ein günstigeres Haushaltsergebnis realistisch.

Im Vermögenshaushalt sind in diesem Jahr keine finanziell herausragenden Großprojekte veranschlagt, so dass unter Hinzuziehung des hohen Überschusses aus dem Vorjahr der diesjährige Haushalt mit einem Überschuss von 178.000 € abschließt.

Bezüglich der Finanzplanung der Folgejahre liegt die größte Herausforderung und somit das „Schicksalsprojekt“ der Gemeinde in der von fachbehördlicher Seite geforderten Verbesserung der Kindertagesbetreuung. Da derzeit keine endgültige Lösung des Problems in Sicht ist, enthält der Finanzplan fiktive Haushaltsansätze im Rahmen des für die Kommune finanzierbaren Budgets, welches zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nur als Richtschnur angesehen werden kann. Um den finanziellen Spielraum der Gemeinde zu verbessern, ruft Gemeindekämmerer Grießer auch in den nächsten Jahren zu einem sparsamen und umsichtigen Umgang mit den Finanzmitteln auf.

 

1. Bürgermeister Kurt Repp teilt ergänzend zu den Ausführungen des Kämmerers mit, dass mit einem Großteil der im Haushaltsplan enthaltenen Vorhaben bereits begonnen wurde. Der Abbruch des Lenze-Gehöfts soll Ende August erfolgen, und hinsichtlich der Verbesserung der Mobilfunkversorgung werden nach erfolgter Submission derzeit die Angebote geprüft. Für die Anwesen Hauptstraße 34 und 40 wird ein Gesamtkonzept erstellt, allerdings liegt die Planung hierzu noch nicht vor. Für den Kindergarten ist die Gemeinde bestrebt, eine bezahlbare Lösung zu finden.

Sorgen bereitet dem Bürgermeister die Entwicklung der Kreisumlage. Nachdem jetzt schon hohe Bausummen für Projekte des Landkreises im Raum stehen und im Landratsamt 20 neue Personalstellen besetzt werden, befürchtet er eine weitere Erhöhung des Kreisumlagesatzes.

 

Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste Schneeberg Bernhard Pfeiffer nimmt zum Haushaltsplan wie folgt Stellung:

„Werte Anwesenden, wir haben heute die Erläuterungen des Kämmerers sowie zusätzlich erklärende Worte des Bürgermeisters zur diesjährigen Haushaltssatzung und –planung gehört.
Zudem dürfen wir feststellen: wir haben fast unser Ziel erreicht, den Haushalt spätestens im Monat Mai zu beraten. Dafür schon einmal unseren Dank.

Auch in diesem Jahr haben wir es wieder gemeinsam geschafft, eine ordentliche, tragfähige Satzung aufzustellen. Wir fanden trotz Corona überraschend positive Bedingungen vor, deshalb ist uns die Aufgabe relativ leichtgefallen. Aber wie schon vom Kämmerer erwähnt, dies wird ob der politischen Turbulenzen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht so bleiben.
Aber wer wagt es in dieser instabilen Lage sichere Voraussagen zu machen?
Wir nicht.

Bei der letzten Beratung 2021 hatten wir ein bestimmendes Thema: die Ertüchtigung, evtl. sogar durch Neubau, unseres Kindergartens. Hier haben wir in den vergangenen Monaten feststellen müssen, dass wir an Grenzen stoßen! Wir können das, was uns in unseren Wünschen und Träumen einmal vorgeschwebt hat, nicht umsetzen, dafür fehlen uns schlichtweg die finanziellen Mittel. In unserem aktuellen Haushaltsplan haben wir deshalb zurückgerudert und nur noch die Summe eingestellt, die wir maximal bewältigen können. Und das ist gut so.

Wir haben, wie in den Jahren zuvor, unsere Pflichtaufgaben erfüllt und planen mit neuen Maßnahmen unter der Leitung unseres umtriebigen Bürgermeisters, unsere Gemeinde weiterhin als Wohlfühlort zu erhalten und gestalten. Und das alles im Rahmen unserer Möglichkeiten.

Die Fraktion von der Bürgerliste Schneeberg dankt dem Bürgermeister und dem Kämmerer für die umfangreiche Vorbereitung sowie für die gute Zusammenarbeit bei der Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes.
Wir stimmen dem vorliegenden Zahlenwerk uneingeschränkt zu.

Meine letzten Worte gelten heute unserem Kämmerer Heinz-Peter Grießer. Wie wir gestern ausführlich im Boten lesen durften, hat er nach vierzig Jahren Dienst in unserer Marktgemeinde zum letzten Mal einen Haushalt aufgestellt, in der von uns gewohnten Weise mit äußerster Akribie!

Nicht jeder, der mit ihm in all den Jahren zusammengearbeitet hat, ist mit seiner Exaktheit zurechtgekommen, aber das ist normal, man kann es nicht allen recht machen. Aber das Ergebnis seiner Arbeit für unsere Marktgemeinde hat ihm in all den vierzig Jahren recht gegeben: Schneeberg stand und steht finanziell immer sehr gut da! Er hat mit seiner Hartnäckigkeit stets verhindert, dass wir über unsere Verhältnisse gelebt haben.
Heinz-Peter, wir danken dir für deine Arbeit, die offizielle Verabschiedung wird natürlich erst bei deinem Ausscheiden zum Jahresende durchgeführt.“

 

Anschließend nimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Ralf Wöber zum Haushalt 2022 Stellung:

„Lieber Kurt, liebe Gemeinderatskolleg:innen,

wie wir seit gestern wissen, ist dies ein historischer Moment. Unser Kämmerer Heinz Peter Griesser präsentiert seinen 40. Haushalt in unserer Marktgemeinde. Vielen Dank hierfür bereits im Voraus im Namen der SPD-Fraktion, wenn auch das lang angestrebte Ziel, einen Haushalt früher zu verabschieden leider, nicht ganz geklappt hat.

Am 25.05.2022 trafen wir uns im Finanzausschuss, um das Zahlenwerk unseres Kämmerers gemeinsam zu beraten. Der umfangreiche Haushalt wurde erläutert und Vieles, was in den letzten Stellungnahmen bereits festgestellt wurde, ist leider immer noch höchst aktuell. Die Pandemie sowie der nun schreckliche Krieg in der Ukraine werden deutliche Spuren in Bund und Land für die nächsten Jahre hinterlassen, sodass wahrscheinlich auch die finanzielle Ausstattung der Kommunen betroffen sein wird.

Genannte Zahlen von Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage sowie Umlagekraft liegen noch etwas höher als im Vorjahr – auch die Personalkosten betreffend. Viele kleinere Projekte werden auch in die Infrastruktur unserer Gemeinde umgesetzt.

Unser größtes Problem – der Kindergarten – ist weiter eine offene Thematik und wir sind nach wie vor gespannt, was von behördlicher Seite aus noch alles diktiert werden mag. Inwieweit diese Auflagen noch rational verständlich bleiben, sei hierbei dahingestellt. In Nürnberg spielt man – so die Äußerungen Herrn Söders – Championsleague im Bau von einer Elitesportschule mit Baukosten von 180 Millionen Euro, während die ländlichen Kommunen von einer Erstickung an den Kosten für Kindergärten und Schulen bedroht sind. Wohin dies die Kommunen noch führt, ist ungewiss. Wir brauchen einen Systemwechsel, mehr Gelder für die Innenentwicklung und Verkehrswege auf dem Land, anstelle wachsender Metropolen. Lebensqualität, niedrigere Miet- und Baupreise, bessere Umwelt und tolles Vereins- und Gesellschaftsleben findet sich schließlich hier auf dem Land.

Wir als Gemeinderat werden weiterhin in unserem Rahmen Vieles voranbringen, was für eine Wohngemeinde nötig ist.

Ich danke nochmals dem Kämmerer Heinz Peter Grießer und seinen Kollegen sowie dir, Kurt, für das vorgelegte Zahlenwerk. Nicht zuletzt gilt der Dank auch den Koleg:innen, die gemeinsam in der Beratung darüber mitgewirkt haben.

Die SPD-Fraktion wird schlussfolgernd dem Haushalt zustimmen.“

 

Für die CSU Fraktion nimmt die stellvertretende Vorsitzende Elizabeth Ott Stellung:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Grießer,

liebe Kolleg:Innen des Gemeinderats,

zunächst möchte ich mich bei allen, welche an diesem Haushalt mitgewirkt haben, recht herzlich bedanken.

Die CSU stimmt dem Haushaltsplan 2022 zu.

Im Namen der CSU darf ich als stellv. Fraktionssprecherin folgendes Statement zum Haushaltsplan 2022 und weiteren Finanzplanung abgeben:

Im letzten Jahr waren die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf all´ unsere Lebensbereiche unsere größte Sorge. Seit Februar dieses Jahres hat uns das politische Weltgeschehen gezeigt, dass Frieden und Stabilität in Europa keine Selbstverständlichkeiten sind und wir erneut vor Herausforderungen stehen.

Fakt ist, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden uns weiterhin begleiten und die Unsicherheiten aufgrund der weltpolitischen Lage werden immer größer.

Trotz dieser großen Herausforderungen ist es Schneeberg gelungen, einen stabilen Haushalt aufzustellen. Es konnten allgemeine Rücklagen gebildet und relevante Maßnahmen durchgeführt werden. Gerade im Bereich der Digitalisierung konnte Schneeberg weiterwachsen. Dies ist wichtig um auch als Kommune am Ball zu bleiben und damit auch mittel-bis langfristig effizienter und nachhaltiger arbeiten zu können.

Beim Projekt „Kindergarten“ wurde aber auch schnell klar, wir versuchen zwar wichtige Maßnahmen und Investitionen zum Wohle der Gemeinde, möglich zu machen, aber auch uns, sind als kleine Kommune die Hände gebunden. Wir können und wollen keine Rekordsummen für einen Kindergarten ausgeben. Die Gemeinde dabei hoch zu verschulden und dabei keinerlei Unterstützung des Kreises zu erhalten. Kinder sind unser höchstes Gut und wir müssen Sorge dafür tragen, Ihnen keinen Schuldenberg zu hinterlassen.

Ziel für das laufende Jahr, sowie die Finanzplanung der nächsten Jahre, ist es weiterhin allgemeine Rücklagen zu bilden und alle Ausgaben stets mit einem sparsamen Auge zu betrachten. Der erforderliche Mindestzuführungsbetrag an den Vermögenshaushalt konnte leider nicht erreicht werden. Wir hoffen sehr, dass dieser Zuführungsbetrag im nächsten Jahr nicht weiter sinkt.

Wie auch in den Jahren zuvor, wünschen wir uns eine zeitnahe Aufstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2023.

Danke für eure Aufmerksamkeit.“