Sitzung: 09.12.2016 Gemeinderat
Sachverhalt:
Bürgermeister Erich Kuhn gibt einen ausführlichen Rückblick über die
wichtigsten Ereignisse des Marktes Schneeberg im Jahr 2016.
„Verehrte
Anwesende,
liebe Kolleginnen
und Kollegen,
heute ist unsere
letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2016. Unser Sitzungssaal ist wieder festlich
geschmückt. Vielen Dank Gabi für diese besonders schöne Dekoration und die
Einstimmung auf den Advent und auf Weihnachten.
Vieles geschieht
während eines Jahres – so natürlich auch im Jahr 2016. Wir erleben Freude und
Begeisterung, aber auch Enttäuschung, Leid und Trauer.
Auch in diesem Jahr
haben IS-Terrorakte, Krieg, Bomben und Unruhen in Afghanistan, Syrien und
anderen Ländern die Schlagzeilen bestimmt.
Die Abstimmung
über den Austritt von England aus der EU, der Ausgang der Präsidentenwahl in
Amerika und die Ereignisse in der Türkei haben uns in Erstaunen versetzt.
Immerhin ist der
Flüchtlingsstrom dank dem Abkommen zwischen EU und Türkei abgeebbt – aber wer
weiß wie lange.
Erfreulich ist die
konjunkturelle Lage in Deutschland – die niedrige Zahl der Arbeitslosen, die
gute Auftragslage der Unternehmen, die hohen Steuereinnahmen und die Gesundung
der Sozialsysteme.
Auch in der
Gemeinde und in den Familien stehen oft Freude und Leid eng beieinander. Es
sterben unerwartet liebe Bekannte und Verwandte. Wir werden in Kenntnis gesetzt
von Scheidungen, Krankheiten und anderen Schreckensnachrichten. Aber wir dürfen
auch schöne Ereignisse erleben: Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen und andere
Feste werden gefeiert.
Kinder kommen auf
die Welt und zwar sehr viele in Schneeberg. Wir haben in diesem Jahr in
Schneeberg bereits 24 Geburten – wahrscheinlich kommt noch eine dazu.
Wir wollen uns
heute die Ereignisse und Tätigkeitsbereiche der Gemeindearbeit des vergangenen
Jahres in Schneeberg vor Augen führen.
Antoine de
Saint-Exupery wird folgender Wunsch zugeschrieben
„Ich bitte nicht
um Wunder und Visionen, sondern um die Kraft für den Alltag.
Lehre uns die
Kunst der kleinen Schritte.“
Wenn ich
zurückschaue, so stelle ich fest, dass wir mit vielen kleinen Schritten in
diesem Jahr doch ein großes Stück gemeinsam weiter gekommen sind.
Ich danke allen
Kolleginnen und Kollegen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, für die Zeit, die
sie für die Gemeinde aufbringen und für ihren persönlichen Einsatz. Mein Dank
und meine Anerkennung gehen an jeden einzelnen in allen drei Fraktionen im
Gemeinderat: die Freien Wähler / Bürgerblock, die SPD und die CSU.
Der Gemeinderat
und auch die Beschäftigten der Gemeinde haben viel dazu beigetragen, dass wir
in Schneeberg gemeinsam vorangekommen sind.
In diesem Jahr stand
besonders die Neuverlegung des Kanals
und der Wasserleitung im Hofweg und in der Marktstraße im Vordergrund. Eine
Aufgabe, die uns alle und viele Bürgerinnen und Bürger bewegt hat.
Im Februar 2016
hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass die Verlegung von
Microröhrchen (= Speedpipes) für das Einbringen von Glasfaserkabeln bis in die
einzelnen Häuser mitverlegt werden sollen.
Ab dem 4.11 2016
gilt das DiGiNetz-Gesetz, welches vorschreibt, dass bei Tiefbaumaßnahmen
bedarfsgerechte Leerrohre verlegt werden müssen.
Die Verwaltung
wurde beauftragt, einen Antrag auf Förderung der Beratung durch die
Bundesregierung zu stellen und bekam einen Förderbescheid über 50.000 €, welcher zur Erstellung eines Masterplanes für den gesamten
Ortsbereich gilt.
Die Marktgemeinde
hat die Firma IK-T, Regensburg, beauftragt, diesen Masterplan für Schneeberg zu
erstellen, der die notwendigen Vorgaben für die Ausschreibung liefert. In der
Zwischenzeit haben wir einen genauen Verlege Plan dieser Microröhrchen für den
Bereich Marktstraße, Hofweg, Hangweg und Kleiner Ring erhalten.
Erforderlich waren
Vereinbarungen im Zuge der Kreisstraße MIL 9 zwischen dem Landkreis Miltenberg
und der Marktgemeinde Schneeberg über den Ausbau der Ortsdurchfahrt in der
Marktstraße und über die Erneuerung der Kanalisation. Weiterhin hat die
Marktgemeinde zusammen mit dem Landkreis einen Antrag auf Fördermittel gestellt
und es liegt ein Förderbescheid von der Regierung von Unterfranken in Höhe von
100.000 € als Festbetragsförderung für den Straßenbau und den Gehsteig vor.
Die Vergabe der
Arbeiten erfolgte im April 2016 an die Firma Konrad-Bau GmbH & Co. KG,
Lauda-Königshofen, zum Preis von 875.000 €.
Im April fand ein
Treffen mit dem Staatlichen Bauamt, dem Landratsamt, der Polizei, der
Feuerwehr, dem Rettungsdienst, dem Linienbusunternehmen, dem Bauunternehmens
Konrad-Bau, dem Ingenieurbüro Eilbacher, Anliegern, Mitglieder des
Gemeinderates und der Gemeinde Schneeberg statt, um die Verkehrsführung während der Bauarbeiten zu besprechen.
Die Umfahrung
während der einzelnen Bauphasen gestaltete sich nicht einfach, da in Schneeberg
sehr beengte Straßenverhältnisse vorzufinden sind und die Arbeiten unter
Vollsperrung der Marktstraße durchgeführt werden müssen.
Neben den
unmittelbaren Anliegern (Marktstraße, Hofweg, Kleiner Ring, Hangweg) sind, je
nach Bauabschnitt, die Anwohner In der Steige, Zittenfeldener Straße und
Hambrunner Straße sowie die Einwohner der Ortsteile Hambrunn und Zittenfelden
betroffen.
Über die
Ringstraße kann der Verkehr über Ampelbenutzung
zeitweise geführt werden. Schwierig wird die Verkehrsführung, wenn die
Bauarbeiten in der Marktstraße zwischen Einmündung Ringstraße und Hambrunner
Straße durchgeführt werden.
Die Prüfung der
näheren Umfahrungsmöglichkeiten hat
ergeben, dass die vorgeschlagenen Strecken nicht geeignet, nicht möglich bzw.
nicht finanzierbar sind. Falls Wege/Straßen von der Gemeinde ausgewiesen
werden, müssen diese den Richtlinien von Umfahrungen entsprechen. Das
Staatliche Bauamt lehnte eine Beteiligung an den Kosten für Umfahrungen ab, da
eine weiträumige Umfahrung gegeben ist.
Die Hambrunner
Bewohner müssen dann den Umweg über Hornbach und Rippberg nehmen und die
Zittenfeldener Bewohner über Hettigenbeuern, Steinbach und Beuchen.
Wir hatten eine
Vollsperrung im Oktober bis Ende November – insgesamt 8 Wochen.
Der öffentliche
Busverkehr in die Ortsteile Hambrunn und Zittenfelden wurde eingeschränkt,
wobei der Schülertransport weitgehend aufrechterhalten wurde. Bei der
Müllabfuhr ist die Einrichtung von Sammelplätzen erforderlich und es ergeben
sich Einschränkungen.
Die bestehende Radwegbrücke wurde ersetzt, da sie mit
einigen Mängeln behaftet und für PKW-Verkehr nicht tauglich war. Wir haben eine
gebrauchte Brücke vom Odenwald Faserplattenwerk erworben, die von der Firma
Berres Bau GmbH, Kleinheubach, nach Schneeberg transportiert wurde und von der
Firma Bertold Walter, Kleinheubach, auf eine Länge von 13 Meter verkürzt wurde.
Somit konnte der Verkehr der Anlieger der Schulstraße und des Bühlweges über
den Radweg geleitet werden.
Weiterhin wurde
vom Markt Bürgstadt ein gebrauchtes Löschfahrzeug erworben, das wir zur
Sicherheit in der Hambrunner Straße bzw. der Zittenfeldener Straße abgestellt
haben. Der Hangweg diente als Notzufahrt für Rettungsdienst, Notärzte und
Sanitätsdienst. Gott-sei-Dank kam es bisher zu keinem Ernstfall für Feuerwehr
und Rettungsdienst.
Die Arbeiten im
Hofweg und in der Marktstraße mit der Verlegung der neuen Hauptkanalleitung
einschließlich der Herstellung der Hausanschlüsse sind abgeschlossen. Auch die
Wasserleitung einschließlich der Hausanschlüsse wurde erneuert und die
Notwasserversorgung konnte bereits abgebaut werden.
Die Firma Konrad
Bau arbeitet zurzeit in der Marktstraße an der Erneuerung der
Versorgungsleitungen. So werden in Zusammenarbeit mit dem Bayernwerk, Telekom,
Vodafone, Gasversorgung Unterfranken und der Marktgemeinde die Leitungen neu
verlegt. Diese Arbeiten werden bis Ende der nächsten Woche abgeschlossen sein.
Nach dem
Weihnachturlaub kann mit der Herstellung der Straße und des Gehweges von der
Einmündung der Hambrunner Straße bis zur Einmündung der Schulstraße begonnen
werden.
In der Winterpause
ab 22. Dezember 2016, die womöglich sehr lange dauert, wird die Baustelle in
der Marktstraße mit einer Breite von 3,5 m für die Anlieger und den
Winterdienst durchgehend befahrbar sein.
Das zweite
Großprojekt ist der Bau des
Dorfgemeinschaftshauses in Zittenfelden.
Die Vergaben der
Arbeiten (Erd-, Maurer- und Betonarbeiten, Zimmerer, Dachdecker, Spengler,
Gerüstbau, Putz- und Trockenbau, Fenster, Schlosser, Toreinbau, Estrich,
Schreiner, Elektro und Heizung-, Lüftung und Sanitär) erfolgten genau vor einem
Jahr mit einem Gesamtvolumen von knapp 260.000 €.
Mit dem
Spatenstich im Januar 2016 begann die Firma Wolz und Heimbücher mit dem
Abtragen des Oberbodens, den Fundamenten und den Grundmauern. Die Firma
Wert-Heim-Holzbau, stellte das Haus in Holzständerweise auf und erledigte die
Zimmer- und Dachdeckerarbeiten.
Bereits im Mai
wurde Richtfest gefeiert.
Die Maurer-,
Zimmer-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten wurden beendet und es erfolgte
bereits die Schlussabnahme. Ebenso wurden die Außentüren und die
Kunststofffenster, die Sektionaltore eingebaut und abgenommen. Die
Elektroinstallation ist weitgehend fertiggestellt und der Estrich ist
eingebaut. Die Außenputzarbeiten sind erledigt. Es ist noch ein Schriftzug mit
dem Feuerwehrwappen und der Namensgebung „Am Dorfbrunnen“ anzubringen. Die Fliesenverlegung
ist im Gang und weitgehend abgeschlossen. Auch die Arbeiten für Heizung,
Lüftung und Sanitäreinrichtungen finden zurzeit statt.
Es folgen noch der
Einbau der Kücheneinrichtung, die Schreinerarbeiten und die Deckenverlegung
sowie die Erstellung der Außenanlage.
Geplant ist die
Fertigstellung und Einweihung am 03. und 04. August 2017.
Ein großes Lob an
die Helferinnen und Helfer der Dorfgemeinschaft Zittenfelden für die vielen
ehrenamtlichen Stunden. Hervorzuheben ist diese tolle Gemeinschaftsarbeit unter
der Regie von Harry Braun, dem 1. Kommandanten Thomas Breunig und der
Ortssprecherin Helga Blatz-Schmitt und ihrem Mann Karl-Heinz Schmitt. Es wurde
wirklich Beachtliches geleistet.
Wie intensiv an
dem Breitbandausbau für ein schnelles
Internet in Schneeberg, Hambrunn und Zittenfelden gearbeitet wurde hat man
an den vielen Baustellen im Ort deutlich erkennen können.
So wurden
Grabarbeiten vom Wasserwerk bis Zittenfelden und in Schneeberg (In der
Winterhelle, Ringstraße, Marsbachweg, Rippberger Straße, Vereinsstraße,
Roscheklinge und im Urbanusweg) durchgeführt. Insgesamt wurden die Gehäuse für
fünf neue Verteilerkästen gesetzt. Schneeberg – ein Ort voller Baustellen!
Die Glasfaserkabel
wurden in dieser Woche eingezogen und die Baugruben werden verschlossen sowie
die Asphaltierungsarbeiten durchgeführt. Die Freischaltung der Leitungen in
Schneeberg und Zittenfelden kann nach Bestückung der Verteilerkästen
wahrscheinlich im März 2017 erfolgen.
Die Verlegung des
Breitbandkabels nach Hambrunn wird sich möglicherweise verzögern, da diese
zusammen mit der Erneuerung der Wasserleitung vom Wasserwerk Schneeberg nach
Hambrunn ausgeschrieben wird.
Dem Markt
Schneeberg wurde der Förderbescheid vom Bayerischen Staatsministerium
übergeben. Bei Gesamtkosten von 282.000 € hat die Gemeinde 20 %, d.h. 56.400 €
zu tragen.
Schnelle
Internetverbindungen sind heute so wichtig, wie der Straßenbau. Wir investieren
mit dem Breitbandausbau in die Verbesserung unserer Infrastruktur.
Das Bayerische
Staatsministerium der Finanzen, hat die die Initiative BayernWLAN gestartet. Mit BayernWLAN soll bis 2020 ein
dichtes Netz kostenfreier Hotspots im Freistaat geknüpft werden. Hotspots
sollen an geeigneten staatlichen Behörden eingerichtet werden. Der Freistaat
wird pro Kommune die Ersteinrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots bis zu
5.000 € übernehmen. Die Kommune trägt die Betriebskosten, Reichweite soll bis
zu 300 m sein. Der Gemeinderat hat vorgeschlagen, die kommunalen Hotspots im
Bereich des Rathauses/Kirche und am Dorfwiesenhaus/Sportplatz einzurichten.
Die Marktgemeinde
hat im vergangenen Jahr zwei Wohnhäuser in der Marktstraße erworben, um an
dieser Stelle einen Parkplatz mit 8
Stellplätzen anzulegen.
Der SPD Ortsverein
Schneeberg stellte den Antrag zur Errichtung einer öffentlichen Toilette als
barrierefreies, öffentliches Unisex WC im Bereich des neu geplanten Parkplatzes
an der Marktstraße. Der Gemeinderat hat dem zugestimmt und das Ingenieurbüro
Eilbacher beauftragt einen Entwurf zur Gestaltung dieses Platzes zu erstellen
und die Fördermöglichkeiten mit dem Amt für Ländliche Entwicklung und der
Regierung von Unterfranken zu ermitteln.
Das Ingenieurbüro
Eilbacher stellte zwei unterschiedliche Varianten für einen Dorfplatz vor, die
nun 6 Stellplätze, eine Ladestation für Fahrräder, Grünflächen, Sitzsteine aus
Sandstein mit z.B. einem Holzbelag, WC, Pergola, Infotafel und eventuell einem
offenen Bücherschrank enthalten. Es schlägt für die Restflächen (außerhalb
Stellplätze und Grünflächen) eine wassergebundene Oberfläche vor.
Über die Verwendung des Gebäudes der Grundschule
in Schneeberg wurde mehrfach beraten. Vor einem Jahr lag eine Anfrage des
Jugendamtes Miltenberg vor, ob der Markt Schneeberg es sich vorstellen könnte,
dass die Schule für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge umgebaut wird. Die
Regierung von Unterfranken hatte grundsätzlich dem Konzept zugestimmt in
Verbindung mit dem Diakonischen Werk in Würzburg die Planung voranzutreiben und
Wohnungen für 30-40 minderjährige Flüchtlinge zu schaffen. Es kam dann der
Erlass des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren keine Ausbaumaßnahmen für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge neu zu beginnen.
Der Markt
Schneeberg hat zu Beginn des Jahres einen Antrag nach dem Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm (KommWFP) zum Umbau der
Schule in Wohnraum bei der Regierung von Unterfranken gestellt. Unter Mithilfe
des Kreisbaumeisters, Herrn Wosnik, wurde durch das Ingenieurbüro Johann und
Eck, Bürgstadt, ein Gestaltungsvorschlag erstellt. Insgesamt könnten bis zu 15
Wohneinheiten geschaffen werden. Die Regierung von Unterfranken hat diesen
Antrag befürwortet und ist bereit dieses Projekt zu fördern. Beim Kommunalen
Wohnraumförderprogramm geht es um die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum.
Gefördert werden Projekte die sich in Gemeindeeigentum befinden und für die
nächsten 20 Jahre Gemeindeeigentum bleiben (Bindefrist 20 Jahre). Der Staat
gibt einen Zuschuss von 30 % der zuwendungsfähigen Kosten. Vorbereitende
planerische Maßnahmen werden mit 60 % bezuschusst. Weiterhin gewährt der Staat
einen zinsverbilligten Kredit von 60 % der Gesamtkosten.
Als Alternative
hierzu bietet sich die Möglichkeit, das bestehende Schulgebäude abzubrechen und
in diesem Bereich neue Bauplätze zu
erschließen. Herr Bernd Eilbacher vom Ingenieurbüro Eilbacher, hat einen
Entwurf dem Gemeinderat vorgestellt. Nach der Planung von Herrn Eilbacher
könnten auf dem Gelände 6 Bauplätze mit einer Fläche von jeweils 480 m² – 520
m² entstehen. Auch die Errichtung von Doppelhäusern wäre möglich. In diesem
Fall würden 8 neue Bauplätze entstehen. Durch den notwendigen Abriss der
Schule, würde sich ein Grundstückskaufpreis errechnen, der erheblich über dem
bisherigen Grundstückspreis in Schneeberg liegt.
Der Gemeinderat
konnte sich noch nicht zu einer Entscheidung durchringen und wird sich im
kommenden Jahr mit den Verwendungsmöglichkeiten des Schulgeländes und des
Schulgebäudes intensiv befassen.
Im Moment wird das
Schulgebäude von der Krabbelgruppe, einer Musikgruppe als Proberaum und von
zwei Gewerbebetrieben als Abstellraum genutzt.
Intensiv befasst
haben sich der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung mit den gemeindlichen Einrichtungen wie
Wasserversorgung, Kindergarten, Friedhof, Feuerwehr und Bauhof.
Für die Wasserversorgung wurde ein neues
Geophon zur Ortung von Wasserrohrbrüchen angeschafft sowie ein Kontrollschacht
am Auslauf des Absatzbehälters am Wasserwerk errichtet.
Der Gemeinderat
hat beschlossen, die Ausschreibung der Erneuerung der Wasserleitung vom
Wasserwerk Schneeberg bis zum Hochbehälter Hambrunn durchzuführen. Ein
Teilstück soll gemeinsam mit der Telekom zur Neuverlegung einer
Glasfaserleitung erfolgen.
Die Erkundung des
Baugrundes im Bereich der Leitungstrasse wurde durchgeführt. Der
Höhenunterschied zwischen Hochbehälter Hambrunn (463,5 m) und dem Wasserwerk
(208,2 m) beträgt 255 m. Die 80er Trinkwasserleitung soll komplett vom
Wasserwerk bis zum Hochbehälter Hambrunn erneuert werden. Des Weiteren soll für
den Markt Schneeberg ein Datenkabel und ein Leerrohr mitverlegt werden. Auf
einer Teilstrecke von 960 m bis zum Rundweg in Hambrunn beabsichtigt die
Telekom gleichzeitig mit der Wasserleitung ihre Glasfaserleitung zu verlegen.
Am 18. Dezember 2016, um 19 Uhr, findet in der Alten Schule in Hambrunn eine
Informationsveranstaltung statt.
Die Genehmigung
für Entnahme von Grundwasser aus Brunnen
I u II ist bis Ende des Jahres 2016 befristet und wird vom Landratsamt bis
zum 30.06.2019 neu erteilt. Für die Festsetzung des Wasserschutzgebietes sind
eine Wasserbedarfsprognose bis 2050 und eine Überarbeitung des Entwurfs von
2010 erforderlich.
Für die Planung
des Kindergartenjahres fand eine
Bedarfsermittlung statt. Der Gemeinderat hat die Kindergartengebühren neu
festgesetzt. Es wurde für den Krippenbereich eine Bewegungspodestlandschaft
angeschafft. Zur Erweiterung des Spielplatzes des Kindergartens wurden zwei
Grundstücke erworben und der Hügel mit Kriechtunnel wird im kommenden Jahr neu
gestaltet.
Die Anzahl der zu
betreuenden Kinder war im vergangenen Jahr sehr hoch und wird es auch weiterhin
bleiben. Die räumlichen Voraussetzungen im Kindergartenbereich sind jedoch
ausreichend, wobei keine weiteren auswärtigen Kinder aufgenommen werden können.
Erfreulich ist
auch, dass der Bayerische Staat einen Zuschuss von 100 € pro Monat für die 15
Vorschulkinder zahlt und damit die Eltern entlastet.
Als eine
Kinderfreundliche Gemeinde hat Schneeberg das Begrüßungsgeld in Höhe von 500 € für Neugeborene in diesem Jahr
bisher 24-mal ausgezahlt.
Der Gemeinderat
hat im Schneeberger Friedhof eine
neue Gemeinschaftsgrabanlage für Urnen- und Erdbestattungen geschaffen für die
die Gemeinde die Grabpflege übernimmt.
In Zittenfelden
wurde am Friedhof ein Stellplatz errichtet und ein Fußgängerweg angelegt.
Für die Feuerwehren in Schneeberg, Hambrunn und
Zittenfelden wurden die notwendigen Digitalfunkgeräte beschafft und sind
bereits im Einsatz. Der Gemeinderat hat die Wahl von Thomas Breunig zum
Kommandanten und von Günter Blatz zum stellvertretenden Kommandanten der FFW
Zittenfelden bestätigt.
Ich danke der
Schneeberger Feuerwehr für Ihren Einsatz beim Brand in der Geschäftsstelle in der Sparkasse, welcher durch den Versuch
gewaltsam über eine gezielte Explosion den Geldausgabeautomaten aufzubrechen,
ausgelöst wurde. Der Brand konnte schnell gelöscht und ein Übergreifen des
Feuers auf das benachbarte Gebäude verhindert werden. Auch danke ich der
Geschäftsleitung der Sparkasse für ihre Entscheidung, die Geschäftsstelle an
der bisherigen Stelle wieder einzurichten und freue mich, dass die SB-Stelle
der Sparkasse wieder renoviert und eröffnet wurde.
In Schrecken und
Erstaunen hat uns wiederum ein Waldbrand in Hambrunn versetzt.
Für den
gemeindlichen Bauhof wurde ein neuer
Transporter gekauft und eine Fronthydraulik für den gemeindlichen Schlepper
angeschafft.
Der Gemeinderat
hat beschlossen 153 Brennstellen mit Aluminium oder Metallpeitschen auf
LED-Leuchten durch die Bayernwerk AG umzurüsten. Die Investitionskosten für die
neue Straßenbeleuchtung liegen bei
knapp 58.000 €.
Der Gemeinderat
beschloss die Jahresbetriebsplanung des Forstbetriebes
im Jahr 2016 mit Fällungs-, Wegebau- und Investitionsplan und stimmte den
vorgelegten Haushaltsplänen der Schulverbände
und des Abwasserzweckverbandes zu.
Die Marktgemeinde
Schneeberg ist Mitglied der Odenwaldallianz.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Unterschriftensammlung für die
Bereitschaftsdienstpraxis in Miltenberg zu unterstützen und so die ärztliche
Versorgung in unserer Region zu erhalten bzw. zu verbessern.
Die Marktgemeinde
hat im Jahr 2016 den Festbetrag in Höhe von 45.000 € zur Anschaffung der Drehleiter der Stadt Amorbach
ausgezahlt.
Es wurde
beschlossen, das Freibad mit einem
Gesamtbetrag von 30.000 €, jeweils 6.000 € in den Jahren 2016 – 2020 zu
unterstützen.
Durch die
Mitgliedschaft in der Odenwaldallianz haben auch die kleinen Gemeinden die
Möglichkeit finanzielle Mittel aus dem „Städtebauförderprogramm
Kleiner Städte und Gemeinden“ zu bekommen und werden bei den Förderzusagen
mit einem Bonus von 5 % zusätzlich bedacht. Dies hat sich bei dem
Förderbescheid für das Dorfgemeinschaftshaus in Zittenfelden bemerkbar gemacht.
Wahrscheinlich können wir auch aus diesem Städtebauförderprogramm Fördermittel
für den geplanten Dorfplatz bekommen.
Weiterhin hat sich
der Gemeinderat mit Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan
befasst. Die Ortsumfahrung B47 Schneeberg wurde in den Plan aufgenommen. Die
Dringlichkeit der Maßnahme hat die Beurteilung „Weiterer Bedarf (WB) ohne
Planungsrecht“ bekommen. Der Gemeinderat hat hierzu Stellung genommen und
beschlossen, dass die Umfahrung in den „vordringlichen Bedarf“ aufgenommen
werden solle. Im endgültigen Beschluss der Bundesregierung im Dezember 2016
blieb die Umfahrung von Schneeberg als „Weiterer Bedarf ohne Planungsrecht“.
Der Leiter des
Staatlichen Bauamtes, Herr Norbert Biller, meint, dass trotz der niedrigen
Einstufung die Hereinnahme in den Bundesverkehrswegeplan für die zukünftige
Entwicklung positiv zu beurteilen ist. Das Bauprojekt stehe zwar auf der
Warteliste ohne Planungsauftrag; man könne jedoch nie voraussagen wie sich das
Verkehrsaufkommen, insbesondere der LKW-Anteil, in den nächsten Jahrzehnten
entwickelt.
Der Antrag der
Marktgemeinde Schneeberg auf Errichtung
einer stationären Messstation an der B 47 wurde im Jahr 2015 durch das
Bayerische Staatsministerium des Innern abgelehnt. Landrat Jens-Marco Scherf
will sich dafür einsetzen, dass in Schneeberg ein Pilotprojekt zur Errichtung
einer stationären Messstation erlaubt wird. Im März 2017 sollen deshalb weitere
Verkehrszählungen durchgeführt werden.
Es wurde im
vergangenen Jahr ein neuer Bahnsteig
in Schneeberg errichtet und im Frühjahr 2016 offiziell übergeben. Im Herbst
wurde die Eisenbahnbrücke am Bahnhof
erneuert. Die alte Eisenbahnbrücke wurde entfernt, die Widerlager wurden
grundlegend erneuert, wobei auch die bestehende Sandsteinmauer bis auf zwei
Meter abgerissen wurde. Die Fundamente wurden verstärkt. Der Aufbau erfolgte
teilweise durch Fertigbauteile. Das Gewicht der Brücke beträgt 72 Tonnen. Mit
einem speziellen Gleiskranen wurde die Brücke vom Lagerplatz in
Millimeterarbeit an die richtige Stelle gehoben. Schneeberg hat nun nach 100
Jahren eine neu renovierte Bahnbrücke und ein neues behindertengerechtes
Bahngleis erhalten. Die Investitionskosten für den neuen Bahnsteig lagen bei
500.000 €, die neue Eisenbahnbrücke bei 750.000 €. Der Westfrankenbahn
ein herzliches Dankeschön.
Der Gemeinderat
hat dem Gaskonzessionsvertrag mit
gasuf über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher
Verkehrswege zur Versorgung mit Gas zugestimmt. Die Laufzeit beträgt wieder 20
Jahre.
Finanzen
der Gemeinde 2016
Im Mai wurde vom
Gemeinderat der Haushaltsplan 2016
beraten und verabschiedet.
Der
Verwaltungshaushalt in Höhe von 3,2 Mio. € enthält alle laufenden Ausgaben
und Einnahmen. Nach derzeitigen Erkenntnissen wird sich der veranschlagte
Überschuss der Einnahmen von 100.000 € auf 200.000 € verdoppeln.
Dieser Betrag kann dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Der
Vermögenshaushalt 2016 wurde mit einer Höhe von 1,9 Mio. € veranschlagt
und enthält alle geplanten Investitionsausgaben der Gemeinde. Zur Finanzierung
ist eine Schuldenaufnahme von 700.000 € im Haushaltsplan vorgesehen.
Tatsächlich werden wir die Schuldenaufnahme um 300.000 € vermindern
können.
Der Gemeinderat
hat beschlossen, die Hebesätze für
Grundsteuer nach 22 Jahren und für die Gewerbesteuer nach 37 Jahren von 300 %
auf 330 % des jeweiligen Messbetrages zu erhöhen.
Der Schuldenstand
der Marktgemeinde Schneeberg wird Ende 2016 bei 1,2 Mio. € liegen.
Hinzu kommen die Schulden bei den Schulverbänden in Höhe von 1 Mio. €.
Beim Abwasserzweckverband sind wir schuldenfrei. Die finanziellen Verhältnisse
sind soweit in Ordnung.
Von besonderem
Interesse waren 2016 wieder die Windkraftanlagen
im Odenwald. Dem Gemeinderat wurde vom Bezirk Unterfranken ein neuer
Verordnungsentwurf vorgelegt und ein erneutes Anhörungsverfahren durchgeführt.
Bisher legte der Windkrafterlass für den Rotmilan eine Abstandszone von 1.000 m
zu Brutvorkommen fest, im Fortschreitschreibungsentwurf sind nun dafür 1.500 m
vorgesehen. Der Verordnungsentwurf wurde dahingehend angepasst, dass
Windkraftanlagen in den Ausnahmezonen bis zu einer Höhe von 230 m (vorher bis
200 m) zulässig sind.
Der
Marktgemeinderat lehnt den vorgelegten Änderungsentwurf der Verordnung über den
„Naturpark Bayerischer Odenwald“ und Ausweisung von Ausnahmezonen für
Windkraftnutzung im Landschaftsschutzgebiet des „Naturparks Bayerischer
Odenwald“ in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg ab.
In Bayern gilt die
„10 H-Regelung“, d.h. Windenergieanlagen müssen im Außenbereich grundsätzlich
den 10fachen Abstand ihrer Gesamthöhe zu geschützter Wohnbebauung einhalten.
Diese Abstandsregelung kann in den ausgewiesenen Ausnahmezonen nicht
eingehalten werden. Der Gemeinderat sprach sich gegen eine Verspargelung der
Landschaft aus, da schon jetzt ein großer Teil der Windkrafträder wegen einem
Überangebot von Strom abgeschaltet wird. Auch die Hornbacher Bevölkerung sprach
sich klar gegen Windkraftanlagen aus. Weiterhin wurde die Wirtschaftlichkeit
einer Windkraftanlage in den ausgewiesenen Gebieten in Frage gestellt. Die
endgültigen Ergebnisse des Zonierungsverfahrens liegen jedoch noch nicht vor.
Nach nur einem
Jahr seelsorgerischen Wirken haben wir Pfarrer Dr. Louis Tokopanga Wemalowa
verabschiedet. Im Juli 2016 begrüßten wir als neuen Pfarrvikar Pater Raja aus
Indien und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm in unserer Gemeinde. Er
wohnt in Schneeberg im renovierten Pfarrhaus.
Neben den 16
Plätzen für Asylbewerber haben 14
Flüchtlinge in weiteren Privatwohnungen in Schneeberg Unterkunft gefunden. Das
Zusammenleben mit den Flüchtlingen in Schneeberg verlief bisher reibungslos.
Einige beteiligen sich beim Turn- und Sportverein. Mehrere Kinder besuchen den
Kindergarten. Ich danke allen, die einen freundlichen Umgang mit den
Asylbewerbern pflegen.
Bei der Flursäuberungsaktion unter der Leitung
der Umweltbeauftragten Christa Scharnagl haben sich ca. 50 Personen beteiligt.
Die Kellerführungen sind bei den
Teilnehmern sehr beliebt und eine Bereicherung für Schneeberg. Vielen Dank den Kellerfreunden
für ihren ehrenamtlichen Einsatz. Die Marktgemeinde hat im vergangenen Jahr das
Anwesen Breunig, Hangweg 5, erworben, um die Substanz eines hervorragenden
Kellers zu sichern.
Die Kellerfreunde
Schneeberg e.V. haben ihren Verein in diesem Jahr in das Vereinsregister
eintragen lassen. Die Marktgemeinde hat der Nutzungsüberlassung des Kellers am
Anwesen Hangweg 5 zugestimmt. In der Nähe haben die Kellerfreunde Toiletten
errichtet und beabsichtigen im nächsten Jahr das Kelterhaus im Seifen
herzurichten. Es fanden schon zahlreiche Gespräche mit der Kulturstiftung des
Bezirks Unterfranken und der LAG Main4Eck, statt. Alle haben bisher dieses
Projekt befürwortet und die Arbeit der Kellerfreunde gelobt.
Die Berufs- und Ausbildungsmesse im
Dorfwiesenhaus war wieder sehr gut besucht. Zum persönlichen Gespräch und zur
Orientierung über die Berufswelt waren fast 30 Firmen aus unserer Region nach
Schneeberg gekommen. Diese Einrichtung ist sehr wertvoll zur Berufsfindung.
Der Gemeinderat
hat es sehr bedauert, dass die Bankfiliale der Raiffeisen-Volksbank in
Schneeberg geschlossen wurde.
Seit Beginn des
Jahres 2016 hat die Gemeinde Schneeberg sich an das gemeinsame Amts- und Mitteilungsblatt „Bayerischer
Odenwald“ der Kommunen Amorbach, Kirchzell, Schneeberg und Weilbach
angeschlossen. Das Mitteilungsblatt erscheint alle zwei Wochen.
Es ist sehr
erfreulich, dass auch in diesem Jahr in den Sommerferien mit insgesamt zehn
Veranstaltungen vielseitige und interessante Ferienspiele in Schneeberg angeboten werden konnten. Ein herzliches
Dankeschön allen Verantwortlichen und Helfern der FG „Schneeberger Krabbe“, der
Katholischen Bücherei, der Freiwilligen Feuerwehr Schneeberg, des Gesangvereins
Harmonie, der Pferdefreunde, des Schützenvereins Waldeslust, des
Bürgerblocks/Freie Wähler, der Familie Eschenbach in Zittenfelden, des
Musikvereins und der Kolpingfamilie. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag
zur Jugendarbeit und zur Lebendigkeit in unserem Ort.
Ein schönes
Erlebnis war der Besuch des Chores „Musaico“ aus Portugal anlässlich des internationalen
Chorwettbewerbs des Landkreises.
In einem
russisches Sprichwort heißt es: „Ohne Bräuche stirbt das Dorf!“.
Wir können
feststellen, dass in Schneeberg, Hambrunn und Zittenfelden eine gut
funktionierende Dorfgemeinschaft mit vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern
besteht. Die Vereine und Gruppen leisten damit einen wichtigen Beitrag zur
Jugendarbeit und zur Lebendigkeit in unserem Ort und pflegen gute Traditionen
und Bräuche.
Dank sage ich
allen Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich tätig sind, sei es im
Kindergartenbeirat, Elternbeirat in Schulen, in der Kirche, bei der Feuerwehr,
in den Vereinen, bei der Einrichtung 1 Stunde Zeit.
Ich danke den
vielen Menschen, die sich für ihre Familienangehörigen, Nachbarn oder Bekannten
einsetzen. Ihr Wirken auf karitativem, kulturellem, kirchlichem und sportlichem
Gebiet ist für unsere Gemeinde enorm wichtig.
Meinen besonderen
Dank sage ich den Beschäftigten der Gemeindeverwaltung, des Kindergartens, dem
Bauhof, dem Forsttechniker und Wasserwart.
Ich bedanke mich
bei allen Teilzeitbeschäftigten der Gemeinde, auch den Feldgeschworenen und
allen ehrenamtlichen Helfern, die an der Ampel Dienst tun.
Ich danke unserem
ständigen Pressewart, Franz Miltenberger, für seine fast durchgehende
Anwesenheit in den öffentlichen Sitzungen und seine ausführliche
Berichterstattung.
Ich danke ganz
besonders Euch, den Mitgliedern des Gemeinderates, für euer umfangreiches
Engagement und die viele Freizeit, die ihr für diese Aufgabe einbringt. Dank
meinen Stellvertretern: 2. Bgm. Kurt Repp und 3. Bgm. Bernhard Pfeiffer.
Durch eure
ehrenamtliche Arbeit – seid ihr keine Zuschauer des Geschehens, sondern ihr
seid Zeuge, übernehmt Verantwortung und tut mit.
Die Ehepartner und
Lebensgefährden der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte begleiten ja auch sehr
intensiv unsere Gemeindepolitik. Euch danke ich ganz besonders.
Es freut mich,
dass ihr heute Abend anwesend seid und wir zusammen den Jahresabschluss feiern
können.
Wir wollen dankbar
zurückschauen und mit Zuversicht und Tatkraft uns den Herausforderungen der
Zukunft stellen. Mit Gottes Segen wird uns auch das Jahr 2017 zum Erfolg führen.
Euch allen, Euren
Ehepartnern, euren Freunden und Familien wünsche ich eine besinnliche
Adventszeit, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Gesundheit,
Zufriedenheit, Glück, Erfolg und Gottes Segen im Jahr 2017.“
Im Anschluss daran dankt 2. Bürgermeister Kurt Repp dem Bürgermeister
für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr:
„Lieber Erich,
liebe Kolleginnen
und Kollegen,
ich zitiere wie im
letzten Jahr Mark Twain, der gesagt hat,
„Eine gute Rede
hat einen guten Anfang und ein gutes Ende und beides sollte möglichst dicht bei
einander liegen.“
Das werde ich mir
zu Herzen nehmen und möchte dazu beitragen, dass wir heute vor 22:15 Uhr in der
Gaststätte sind.
Wieder neigt sich
ein Jahr dem Ende und man fragt sich, wo ist die Zeit geblieben? Wir stehen
mitten im Winter und der vorweihnachtlichen Zeit. Aber die Winter und
Weihnachtszeit geben uns allen Gelegenheit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken
und für das neue Jahr Pläne zu schmieden.
Ich möchte die
Gelegenheit nutzen um nur kurz auf dieses Jahr zurück zu schauen und vielleicht
vergessenes wieder in Erinnerung zu rufen.
Das Jahr 2016 war
durch viele Terroranschläge geprägt und man stellt schnell fest, dass solche Anschläge
beinahe vor unserer Haustüre passieren.
Am 22. März sprengten
sich zwei Terroristen am Flughafen Brüssel und ein weiterer in der Brüsseler
Innenstadt im U-Bahnhof in die Luft.
Bei einem Anschlag
in einer Regionalbahn bei Würzburg am 18. Juli verletzte ein in Deutschland als
minderjährig und unbegleitet registrierter Flüchtling fünf Menschen mit einem
Beil und einem Messer.
Der
Sprengstoffanschlag von Ansbach am 24. Juli war ein islamistischer
Terroranschlag in der Altstadt von Ansbach. Dort zündete der 27-jährige syrische
Flüchtling Mohammed Daleel vor einem Weinlokal eine Rucksackbombe, verletzte
damit 15 Personen und kam selbst ums Leben.
Bei einem Amoklauf
in München tötete der 18-jährige Schüler David S. am 22. Juli am und im
Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) im Stadtbezirk Moosach neun Menschen; vier
weiteren brachte er Schussverletzungen bei. Mindestens 32 Personen verletzten
sich auf der Flucht oder bei Paniken, die in der Münchner Innenstadt
ausbrachen.
Aber auch noch
anderer Ereignisse haben uns 2016 beschäftigt.
9. Februar: Bei
einem Eisenbahnunfall werden bei Bad Aibling elf Menschen getötet und 85
Menschen verletzt.
29./30. Mai: Bei
schweren Unwettern insbesondere im Südwesten Deutschlands sterben mehrere Menschen
und es entstehen hohe Sachschäden.
Anfang Oktober:
Durch den Hurrikan Matthew sterben in Mittelamerika über 1.000 Menschen.
13. Juli: Auf
Grund eines Volksentscheids über den Austritt von Großbritannien aus der
Europäischen Union tritt David Cameron zurück und Theresa May wird zur
britischen Premierministerin ernannt.
15. Juli: In der
Türkei scheitert ein Putschversuch von Teilen des Militärs, bei dem nach
offiziellen Angaben mehr als 290 Menschen ums Leben kommen, zumeist Zivilisten.
In der Folge kommt es zu umfangreichen Repressionen durch Regierungskräfte in
zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen; am 20. Juli wird von Präsident
Erdoğan für drei Monate der Ausnahmezustand verhängt.
8. November: Präsidentschaftswahl
in den Vereinigten Staaten. Der Republikaner Donald Trump erhält 289
Wahlmännerstimmen und wird im Januar 2017 der 45. US-Präsident.
Auch schöne
Ereignisse hatte man zu verbuchen.
15. – 31. Januar:
fand die 12. Handball-Europameisterschaft in Polen statt wobei Deutschland
Europameister wird und dadurch ist sie die erfolgreichste Handballmannschaft
der Welt.
Die
Fußballnationalmannschaft der Frauen wurden Olympia Sieger.
Und Nico Rossberg
wurde mit Mercedes Weltmeister in der Formel 1.
Ich möchte nicht
nur auf das vergangene in der Welt zurückblicken, auch das was wir hier in
Schneeberg geleistet haben ist es wert mit Stolz zu erwähnen.
Erich zu deinen
Ausführungen habe ich nichts mehr hinzuzufügen, möchte es aber nicht versäumen zwei
Projekte herauszugreifen die es wert sind nochmals zu erwähnen.
Das ist der Bau
des Dorfgemeinschaftshauses in Zittenfelden und die Wasser- und
Abwassersanierung in der Marktstraße. Diese beiden Projekte haben viele Zeit in
Anspruch genommen und bisher viele Nerven gekostet. Es galt viele
organisatorische und informative Besprechungen und private Gespräche zu führen
und uneinsichtige betroffene Bürger zu besänftigen. Ja Erich da warst du nicht
zu beneiden. Durch deine Hartnäckigkeit und Gelassenheit hast du vieles zum
Guten wenden können. Das und noch vieles mehr waren deine Aufgaben die du mit
uns und deiner Verwaltung gemeistert hast. Das alles bleibt nicht so einfach in
den Kleidern hängen und geht oft an die Substanz. Mir ist es auch bewusst, dass
du das nicht für dich machst, sondern das Wohlwollen aller Bürgerinnen und
Bürger von Schneeberg im Vordergrund gestellt hast. Für deine geleistete Arbeit
gebührt dir Lob und Anerkennung. Was mir nur bleibt ist mich bei dir im Namen
aller Kolleginnen und Kollegen vom Gemeinderat
dafür zu bedanken.
Ein Italienisches
Sprichwort sagt, „der Kluge horcht nach der Vergangenheit, handelt in der
Gegenwart und denkt an die Zukunft“ und genau das trifft auf dich zu.
Wir haben in den
nächsten Jahren noch viel abzuarbeiten und schauen mit dir zuversichtlich der
Zukunft entgegen.
Ich wünsch dir und
deiner Frau Elvira und deiner ganzen Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest und
für das Jahr 2017 viel Glück, Gesundheit und Gottes Segen. Auch weiterhin eine
gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Ich möchte mich
auch an dieser Stelle bei dir Gabi bedanken, dass du fast immer hier an den
Sitzungen die Verantwortung der Protokolle übernimmst und unsere, oft impulsiv
geführten, Diskussionen ertragen musstest. Hierfür als Zeichen des Dankes einen
kleiner Blumenstrauß.
Ich wünsche auch
Euch lieben Kolleginnen und Kollegen mit Familien und Partnern, ein friedliches
Weihnachtsfest. Für das Jahr 2017 viel Glück, Gesundheit, persönliche Erfolge
und das immer unter dem Schutz Gottes.
Das Wichtigste am
ersten Schritt ist nicht die Länge sondern die Richtung.
In diesem Sinne
wünsche ich uns alle für das kommende Jahr, dass wir gemeinsam immer die
richtige Richtung gehen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Schneeberg.
Das Friedenslicht
© Anita Menger
2015
In Bethlehem
entzündet,
gereicht von
Kinderhand,
beginnt es seine
Reise
und zieht von Land
zu Land.
Es trägt die
Weihnachtsbotschaft
hinaus in alle
Welt,
wo sie als
Hoffnungsschimmer
in Menschenherzen
fällt.
Das Friedenslicht
beschwört uns:
Nehmt euren
Auftrag an!
Begegnet euch in
Freundschaft,
dass Frieden
werden kann.
Ob Muslim, Jude
oder Christ
ist hier nicht von
Belang.
Zeigt euren guten
Willen
und zieht an einem
Strang.
Es zählt nicht
Rang, noch Herkunft,
nicht Ruhm und
auch nicht Geld.
Was zählt ist
unser Einsatz
für Eintracht in
der Welt.
Das Licht zieht
weite Kreise,
es wirbt für
Einigkeit.
Wenn Menschen sich
verbrüdern
ist Frieden nicht
mehr weit.“
Bürgermeister Kuhn überreicht an die Mitglieder des Marktgemeinderates
als kleines Dankeschön einen Ilex-Zweig mit einem Gutschein.