Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 18.06.2010, lfd.Nr. 0347)

Die Marktgemeinde Schneeberg hat das Markterkundungsverfahren (bis spätestens 12.04.2010) und das Auswahlverfahren (bis spätestens 30.04.2010) nach den Breitbandrichtlinien durchgeführt. Es haben sich vier mögliche Netzbetreiber gemeldet, die mit öffentlichem Zuschuss den Aufbau und den Betrieb eines leitungs- oder funkbasierten Breitbandnetzes in Schneeberg durchführen können.

• Telekom Deutschland GmbH, Bonn,
• M-VOX AG, Garching a.d.Alz,
• VOXACOM, Nürnberg,
• Amplus, Teisnach.

Die Angebote sind sehr unterschiedlich bezüglich Leistungsfähigkeit, Gesamtinvestition, Belastung für die Gemeinde und die Endverbraucher. Den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt in Ablichtung eine Auswertung vor, in der die Prüfung der Wirtschaftlichkeit vorgenommen wurde.

Anmerkungen zu Telekom:

Das Angebot von Telekom ist mit Baumaßnahmen verbunden:

·    Herstellen von 330 m Graben für die Rohr- bzw. Kabelverlegung (Neudorfer Straße bis Hauptstraße)

·    Einziehen von 2.800 m Kabel in vorhandene Rohrsysteme

·    Neubau von 4 Schaltgehäusen (Multifunktionsgehäusen)

·    Installation von 4 DSL-Outdoor DSLAMs

In Amorbach steht die Vermittlungsstelle für Vorwahl 09373 – Bahnhofstraße. Von hier aus werden Glasfaserkabel bis an die Multifunktionsgehäuse geführt werden.

An den Multifunktionsgehäusen hat man zurzeit eine Geschwindigkeit von 16 MB. Mit zunehmender Entfernung nimmt die DSL-Geschwindigkeit ab. In Schneeberg würden dann zwischen 6 und 16 MB und in Hambrunn mindestens 3 MB zur Verfügung stehen. Noch nicht klar ist, in wieweit Zittenfelden mit evtl. 1-2 MB versorgt werden könnte. Eine Garantie wird von Telekom für Zittenfelden nicht übernommen.

Das Landratsamt Miltenberg beabsichtigt für die 32 Kommunen des Landkreis Miltenberg eine neutrale Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten eines gemeindeübergreifenden Breitbandausbaus durchzuführen. Im Leistungsverzeichnis dieser Studie ist die Vorgabe enthalten, dass es Ziel der Machbarkeitsstudie ist, mittelfristig eine Versorgungsleistung von 50 Mbit/s zu erreichen und entsprechende Konzepte zu erarbeiten sind. Weiterhin möchte das Landratsamt Miltenberg, in Zusammenarbeit mit der Regierung von Unterfranken, ein Infrastrukturkataster (= Übersicht über verlegte Leitungen und Leerleitungen) für den Landkreis Miltenberg erstellen.

Die Machbarkeitsstudie soll neben den Trassen-Vorschlägen für die Kabelverlegung auch Standardvorschläge für zusätzliche Mastneubauten (freistehende Antennenträger) für die Funklösung erarbeiten.
Der Markt Schneeberg hofft, dass über diese Studie eine gute Lösung für den Ortsteil Zittenfelden erreicht werden kann. Der Ortsteil Zittenfelden hat zurzeit weder DSL noch Handyempfang. Der Markt Schneeberg hat seine Fördermittel für die Studie in Höhe von 5.000 € noch nicht in Anspruch genommen und kann diese, wie viele anderen Gemeinden, an den Landkreis Miltenberg übertragen.

Der Landkreis finanziert das Projekt mit weiteren 40.000 €. Der übersteigende Betrag ist von den Gemeinden zu übernehmen, wobei die Umlage nach Einwohnerzahl anteilig berechnet wird.

Beschluss:

Nach eingehender Beratung und Prüfung der vier Angebote entscheidet sich der Gemeinderat für das Angebot von Telekom, da Telekom das wirtschaftlichste Angebot für Schneeberg abgegeben hat. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Förderung bei der Regierung von Unterfranken zu stellen.
Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass der Landkreis Miltenberg eine Planungs- und Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung für den gesamten Landkreis (auch für Schneeberg) in Auftrag gibt und überträgt das Mandat hierfür dem Landkreis. 

 

Diskussionsverlauf:

Der Marktgemeinderat erkundigt sich, ob bereits für Schneeberg eine Machbarkeitsstudie erstellt wurde. 1. Bgm. Kuhn bestätigt dies. Bei der geplanten Machbarkeitsstudie des Landkreises Miltenberg geht es um die mittel- und langfristige Verbesserung der Breitbandsituation des gesamten Kreises. Die Einwahlstellen sollen auf 50 MB/s hochgerüstet werden. Zusätzlich geht es noch um das Leitungskataster. Auf die Frage nach den Kosten der Landkreisstudie für die Gemeinde Schneeberg teilt Bürgermeister Kuhn mit, dass die Gesamtkosten der Studie  zwischen 100.000 und 150.000 Euro geschätzt werden. Der Landkreis verwendet die übertragenen Fördermittel (5000 Euro pro Gemeinde) und trägt selbst einen Anteil von 40.000 Euro. Der Rest wird nach der Einwohnerzahl auf die einzelnen Gemeinden verteilt.