Sachverhalt:

Die Haushaltspläne und insbesondere der Finanzplan sind geprägt durch die Sanierung der Schulgebäude in Amorbach.

 

Der Vermögenshaushalt der Mittelschule liegt im Jahr 2012 bei 2.481.500 €, wobei für die Sanierung des Mittelschulgebäudes 2,4 Mio. ausgewiesen werden.

Dieser Betrag wird über eine Investitionszulage für die Generalsanierung von 300.000 € und einer Kreditaufnahme von 2,1 Mio. € finanziert. Es ist ein Tilgungsbetrag von 70.000 € vorgesehen und ein Zinsbetrag von 90.000 € veranschlagt.

Der Verwaltungshaushalt Mittelschule stieg 2012 auf 699.100 € (Vorjahr 535.800 €). Auffällig sind die gestiegenen Schulbuskosten von 180.000 €, bisher 90.000 €. Die Zuweisungen für die Schülerbeförderung liegt wie bisher bei 55.000 €. Es könnte sein, dass bei der Erstattung der Zusatzfahrten für die Ganztagsschulen die Ansätze der Einnahmen übertroffen werden. Die Erstattungen liegt für die vier Ganztagsklassen bei 20.000 €. Der Sonstige Betriebsaufwand ist auf 60.000 € gestiegen (2011: 56.000 €, 2010: 41.400 €).

Die Verwaltungsumlage bei der Mittelschule von 584.600 € wird auf insgesamt 218 Schüler umgelegt (= 3.044,79 € pro Mittelschüler). Die Umlage für die 47 Schneeberger Mittelschüler (Vorjahr 54 Schüler) beträgt 143.105,21 € (Vorjahr 111.000 €).

 

Das Schulgebäude der Grundschule ist nicht in das Konjunkturprogramm aufgenommen worden und wird nur über FAG-Mittel bezuschusst.

Im Haushalt wurden keine Ansätze vorgenommen, da die Außenfinanzierung über BLE umgesetzt wird. Zu der Verpflichtungsermächtigung von 3,7 Mio. € des vergangenen Jahres wird eine weitere Verpflichtungsermächtigung von 600.000 € für die Generalsanierung eingeplant. Es ist geplant, nach der Vorfinanzierung durch die BLE diese im Jahr 2013 durch eine Kreditaufnahme in den Haushalt zu übernehmen.

 

Die wesentlichen Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind:

                                                Grundschule               Mittelschule

1. Personalkosten                   63.200 €                        92.300 €

2. Energiekosten                     50.000 €                        42.000 €

3. Schulbuskosten                  81.500 €                      180.000 €

 

Im Haushaltsjahr 2012 errechnet sich für die Grundschule ein Volumen des Verwaltungshaushaltes von 412.050 € (Vorjahr 382.000 €) und ein Volumen des Vermögenshaushaltes von 14.500 € (Vorjahr 52.500 €).

Aus dem nicht gedeckten Bedarf im Verwaltungshaushalt der Grundschule von 334.050 € errechnet sich für 189 Schüler einen Kopfbetrag von 1.767,46 €.

Für die 54 Schneeberger Grundschüler (2011: 68 Schüler; 2010: 80 Schüler) errechnet sich eine Umlage von 95.442,86 € (Vorjahr 107.000 €).

 

Insgesamt hat Schneeberg im Jahr 2012 für die 101 Grund- und Mittelschüler (Vorjahr 122 Grund- und Mittelschüler) eine Schulverbandsumlage von 238.548 € (Vorjahr: 218.000 €) zu zahlen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2012 des Schulverbandes für die Grund- und Mittelschule zu. Der Marktgemeinderat fordert eine Aufgliederung und eine Optimierung der Schulbuskosten.

Diskussionsverlauf:

GR Lausberger findet die Ausuferung bei den Schulbuskosten erstaunlich. Sie haben sich verdoppelt, die Beiträge steigen über 100 Prozent. Er stellt sich die Frage, ob die Ursache an der doppelten Anzahl an Fahrten oder an einer Verdoppelung der Schulbuskosten liegt und fordert dafür eine Erklärung. Außerdem möchte er wissen, warum bei der Sanierung der Grundschule jetzt schon 600.000 Euro mehr ausgegeben werden, obwohl die Hausaufgabe war, die Kosten zu reduzieren. Das nimmt der Gemeinde die Finanzkraft in den nächsten Jahren.

1. Bgm. Kuhn geht, auf den Ansatz in Höhe von 4 Millionen Euro für die Sanierung der Grundschule ein, der mit groben Schätzzahlen ermittelt wurde. Um hier auf Nummer sicher zu gehen ist man auf 600.000 Euro gekommen. Auf Grund der Auslagerung der Schüler nach Kirchzell, Schneeberg und Weilbach müssen mehr Busse eingesetzt werden. Die Schule endet um 15.30 Uhr und es müssen zusätzliche Transporte stattfinden, da die ÖPNV-Linie erst um 16.30 Uhr fährt. Man versucht jedoch die ÖPNV-Linie zu verlegen.

GR Loster stellt in den Raum, dass die hohen Buskosten mit der Mittelschule zusammenhängen, da Schüler auch nach Kleinheubach befördert werden müssen. Bei der Grundschule hat sich der Schulverband bemüht die Schulbuskosten so günstig wie möglich zu halten und setzt auch Taxis ein.

GR Wöber meint, die Verbände müssten darauf drängen, dass Schulstunden optimiert werden um gemeinsame Transporte zu ermöglichen. Er erkundigt sich, wie die Gastschulverhältnisse abgerechnet werden.

1. Bgm. Kuhn erklärt, dass die Gastschulverhältnisse durch die jeweiligen Kommunen der Gastschüler bezahlt werden und somit Einnahmen für den Schulverband sind.

GR Ort spricht von einer Reduzierung der Schüler um ein Drittel und von den doppelten Buskosten. Er möchte wissen, warum eine so hohe Zuführung auf die Rücklagen stattfindet. Je mehr zugeführt wird, desto höher wird die Umlage für die Gemeinde.

1. Bgm. Kuhn berichtet, dass er sich bei der Schulverbandssitzung für eine sofortige Zuführung und keiner Bildung von Rücklagen ausgesprochen hat. Er wurde jedoch in der Schulverbandssitzung überstimmt.

GR Pfeiffer fände es logisch, die ÖPNV-Linie auf den Schulschluss um 15.30 Uhr abzustimmen und den Bus um 16.30 Uhr wegfallen zu lassen.

GR Loster erklärt, dass das Problem in der Beförderung der Kinder in die Ortsteile liegt.

2. Bgm. Repp sagt, dass sowohl ein Taxi als auch ein Schulbus nach Zittenfelden fährt.

1. Bgm. Kuhn möchte keine Geisterbusse haben. Sieht es aber als unwahrscheinlich wichtig, für den ländlichen Raum ein Bussystem zu haben.

GR Lausberger vertritt die Meinung, dass die ÖPNV-Linie nach Zittenfelden billiger wird, wenn die Schüler mit befördert werden. Er denkt, dass gar keiner einen Überblick über die Buslinien hat und fordert eine Aufstellung. Seiner Meinung nach könnte vielleicht durch eine Verschiebung des Schulbeginns um 10 Minuten sogar eine ganze Linie einspart werden.