Sachverhalt:

1. Bgm. Kuhn legt den Mitgliedern des Gemeinderates eine Übersicht über die Haushaltsentwicklung, Stand 31.10.2011, vor.

Die Abwicklung des Haushaltes 2011 läuft planmäßig. Die geplanten Ansätze im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2011 sind ausreichend und angemessen. Der Haushalt 2011 war gut aufgestellt, sodass sich keine nennenswerten über- oder außerplanmäßigen Ausgaben ergeben haben. Anfallende über- und außerplanmäßige Ausgaben können durch die Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben abgefangen werden. Ein Nachtragshaushalt ist nicht erforderlich.

 

Beim Holzverkauf werden wir den Annahmeansatz überschreiten. Die Gewerbesteuer-einnahmen belaufen sich auf einen Minderbetrag von 22.000 €. Berücksichtigt man die daraus folgende niedrigere Gewerbeumlage, so reduziert sich der Fehlbetrag auf ca. 15.000 €. Über die höhere Grunderwerbssteuer, Umsatzsteuer und Einkommenssteuer wird sich dieser Fehlbetrag kompensieren lassen.

 

Wurden im Verwaltungshaushalt bei den Einnahmen und Ausgaben ca. 65 % des Planes erreicht, so liegt der Markt Schneeberg beim Vermögenshaushalt zurzeit bei knapp 50 %.

Es werden die Ausgaben für die Messstelle am Atzmann (20.000 €), ein Teil der Kanalsanierung (Zittenfeldener Straße 40.000 €), die Abrechnung der Breitbandversorgung (184.000 €) und der Bau des Klärbehälters für die Rückspülung (40.000 €) auf das nächste Jahr verschoben. Bei der Erweiterung und Sanierung des  Kindergartengebäudes liegt der Markt Schneeberg ca. 100.000 € unter den veranschlagten Kosten.

 

Bei den Einnahmen werden noch in diesem Jahr die Zuwendungen für das Feuerwehrauto (80.000 €) und einen Teil der Zuwendungen für den Kindergartenbau (insgesamt ca. 400.000 €) erwartet. Zum positiven Abschluss des Jahres 2011 wird auch die Zuführung des Überschusses aus 2010 in Höhe von 33.000 € beitragen.

 

Der Schuldenstand der Gemeinde (ohne Schulverband und Abwasserzweckverband) beläuft sich am 31.10.2011 auf 1.160.625 €; d.h. 648 € pro Einwohner.

Diskussionsverlauf:

GR Dumbacher erkundigt sich nach dem Totenweg. Worauf 1. Bgm. Kuhn sagt, dass die Kosten dafür im Verwaltungshaushalt enthalten sind.

2. Bgm. Repp möchte wissen, ob die Urnenstelen noch in diesem Jahr kommen. Was Bürgermeister Kuhn bejaht. GR Speth bittet, sich um die Gestaltung der Urnenstelen auf dem Friedhof noch Gedanken zu machen.

GR Ort fragt, ob die Möglichkeit besteht, die Zuschüsse für den Kindergarten noch zu bekommen. 1. Bgm. Kuhn sagt, dass auf jeden Fall die 54.000 € noch kommen.

2. Bgm. Repp stellt die Frage, ob die Abrechnung für den Straßenbau noch in diesem Jahr kommt. Dies hält 1. Bgm. Kuhn für eher unwahrscheinlich.