Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 24.02.2023, lfd.Nr. 437)

Die Haushaltssatzungs- und Haushaltsplanentwürfe für die Grund- und Mittelschule liegen dem Gemeinderat zusammen mit den üblichen Anlagen und Unterlagen vor. Die Vorberichte geben dabei einen umfassenden Überblick.

 

Die Schulverbandsumlage für die Grundschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 189.642,67 € und liegt damit um 15.131,08 € über dem Vorjahreswert von 174.511,59 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 225 (Vorjahr: 215) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 2.748,44 € (Vorjahr: 2.529,19 €). Derzeit besuchen 69 (Vorjahr: 69) Schneeberger Schüler die Grundschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 30,66 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 779.555 € (Vorjahr: 687.933 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 93.500 €, die Gebäude und Grundstücksunterhaltskosten mit 30.000 €, die Mieten und Pachten für die Räumlichkeiten der Ganztagesbetreuung mit 30.000 €, die Computer- und Kopiergerätemieten sowie technische Wartungsgebühren mit insgesamt 24.000 €, die Heizungskosten mit 40.000 €, die Strombezugskosten mit 6.000 €, der Bezug von Mittagessen für Ganztagesschüler mit 89.000 €, der sonstige verschiedene Betriebsaufwand mit 25.000 €, die Jugendsozialarbeit in Höhe von 31.790 €, die externe Ganztagesbetreuung 54.100 €, der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 29.850 €. Für die Schülerbeförderung fallen 65.000 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 50.490 € erwartet. An Zinszahlungen sind 19.850 € zu leisten.

 

Insgesamt weist der diesjährige Verwaltungshaushalt bei den meisten Ansätzen eine konstante Entwicklung gegenüber dem Vorjahr auf. Mehrausgaben (Kostensteigerungen) entstehen bei den Personalkosten, den Gebäude- und Grundstücksunterhaltskosten, den Mietkosten, den Heizkosten und den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach. Minderausgaben sind bei den Kosten für Verwaltungs- und Zweckausstattung sowie bei den Kosten der Schülerbeförderung zu verzeichnen.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 364.655 € (Vorjahr: 304.886 €).

Das Klageverfahren von einem Bauunternehmer zur Zahlung von Restwerklohn in Höhe von 92.789,34 € nebst jährlichen Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zieht sich weiter hin. Die Klage wurde bereits im Jahr 2017 eingereicht und es wurde seitens des Klägers gegen die Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg Berufung eingelegt. Für eine im Jahre 2024 erhoffte Abwicklung dieses Verfahrens wird ein Betrag in Höhe von 100.000 € angesetzt, welcher bei Inanspruchnahme durch eine entsprechende Rücklagenentnahme finanziert werden soll.

Durch die Regierung von Unterfranken erfolgte eine langfristige Einschätzung der Raumsituation. Aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen als auch den zukünftigen Ganztagesbedarf ergab sich daraus, dass weitere Räumlichkeiten unabdingbar sind und auch grundsätzlich gefördert werden könnten. Es wurden diesbezüglich auch erst kurzfristig Räumlichkeiten angemietet. Dies gilt auch für Räumlichkeiten die der Mittagsesseneinnahme dienen sollen. Hierzu wurden erste Planungskosten in Höhe von 100.000 € eingeplant. Diese Planungskosten können ebenfalls 2024 noch aus der Rücklage bestritten werden. Der Vermögenshaushalt enthält neben diesen hohen Ansätzen nur noch kleinere Ansätze wie z.B. für die Anschaffung von Zimmerausstattung oder Arbeitsgeräten.

Für Tilgungsleistungen des für die Schulsanierung aufgenommenen Darlehens sind 150.655 € vorgesehen.

 

Die Schulden des Grundschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2023 auf 816.000 € (gerundet auf Tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von ca. 250.240 € (gerundet). Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2024 nicht vorgesehen.

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2023 beträgt ca. 320.374,96 €. Da die Jahresrechnung für das Jahr 2023 noch nicht gelegt wurde, steht das abschließende Rechnungsergebnis noch nicht fest.

 

Die Schulverbandsumlage für die Mittelschule beläuft sich in diesem Jahr für den Markt Schneeberg auf 100.327,05 € und liegt damit um 8.773,62 € über dem Vorjahreswert von 91.553,43 €.

Bei einer Gesamtschülerzahl von 188 (Vorjahr: 159) beträgt der Umlagebetrag pro Schüler 3.236,36 € (Vorjahr: 3.264,49 €). Derzeit besuchen 31 (Vorjahr: 27, Vorvorjahr: 31) Schneeberger Schüler die Mittelschule. Der Kostenanteil des Marktes Schneeberg beläuft sich damit auf 16,49 %.

 

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes liegt bei 743.750 € (Vorjahr: 651.663 €). Wesentliche Positionen dabei sind die Personalkosten mit 52.340 €, die Gebäude- und Grundstücksunterhaltungskosten mit 28.000 €, die Mieten und Pachten in Höhe von 18.750 €, die Mieten für Computer mit 59.000 €, die Heizkosten in Höhe von 28.000 €, die Strombezugskosten mit 17.000 €, die Reinigungskosten durch externe Dienstleister mit 79.000 €, die Wartungskosten der technischen Gebäudeausstattung (sonstiger verschiedener Betriebsaufwand) mit 21.000 €, die Kosten für die Jugendsozialarbeit in Höhe von 32.500 €, der Verwaltungskostenbeitrag (Verwaltungs- und EDV-Sachkosten) an die Stadt Amorbach mit 40.050 € und die Kosten der externen Ganztagesbetreuung mit 33.500 €. Für die Schülerbeförderung fallen 83.750 € an. Hierfür wird ein Landeszuschuss in Höhe von 75.250 € erwartet. An Zinszahlungen sind 6.020 € zu leisten.

 

Mehrausgaben entstehen bei den Personalausgaben, den Kosten für Gebäude- und Grundstücksunterhalt, den Energiekosten, den Kosten für Dienstleistungen durch Dritte und den Verwaltungskostenbeiträgen an die Stadt Amorbach. Einsparungen sind bei den Kosten der freiwilligen Schülerbeförderung und dem verschiedenen Betriebsaufwand festzustellen. Im Übrigen weichen die Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den meisten Fällen nur unbedeutend gegenüber den Werten des Vorjahres ab.

 

Der Vermögenshaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 225.995 € (Vorjahr: 213.366 €).

Neben den jährlichen kleineren Investitionen beschränken sich die Investitionen auf eine kleinere Anzahl von größeren Investitionen. Viele der Investitionen wurden bereits im Vorjahr begonnen bzw. waren bereits in den vorherigen Haushalten veranschlagt und müssen nun noch vollständig abgewickelt werden. Dabei handelt es sich um die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach im 1. OG (Restbetrag 16.000 €) und die nachträgliche Klimatisierung der Unterrichtsräume (Restbetrag 16.000 €).

Des Weiteren sind im Vermögenshaushalt Kosten für die Anschaffung von Stehtischen und Stellwänden sowie Kosten für Planungsleistungen (50.000 €) für zusätzliche weitere Räumlichkeiten eingeplant. Bei letzterem ist zu beachten, dass lediglich erste Planungskosten für eine mögliche Ausweitung eingeplant wurden.

 

Hinzu kommen Ausgaben für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (5.000 €), für Zimmerausstattungen (5.000 €), für Arbeitsgeräte und Maschinen (3.000 €), sowie Mittel in Höhe von 2.000 € zur Aufstockung der Schülerbibliothek. Für Tilgungsleistungen sind nach dem Finanzierungsplan 128.995 € vorgesehen.

 

Aufgrund der enormen finanziellen Belastung durch den Investitionsaufwand ist zum Haushaltsausgleich eine Rücklagenentnahme in Höhe von 82.000 € vorgesehen. Dadurch können die besagten Investitionen des Vermögenshaushaltes abgedeckt werden. Die Rücklage würde somit zum Jahresende noch einen Bestand von 140.000 € aufweisen.

 

Die Schulden des Mittelschulverbandes belaufen sich zum 31.12.2023 auf 1.258.000,00 € (gerundet auf tausender). Daraus errechnet sich ein fiktiver Schuldenanteil des Marktes Schneeberg in Höhe von 207.436 € (gerundet).

 

Die Restschuld zu Beginn des Haushaltsjahres 2024 beläuft sich auf 1.258.000 € (gerundet auf tausender). Eine neue Kreditaufnahme ist im Jahre 2024 nicht vorgesehen, sodass sich unter Berücksichtigung einer planmäßigen Kredittilgung in Höhe von 129.000 € der Schuldenstand zum Jahresende 2024 auf ca. 1.129.000 € verringert.

 

Der voraussichtliche Rücklagenstand zum 31.12.2023 beträgt 222.520,60 €.

 

Der fiktive Gesamtschuldenstand des Marktes Schneeberg bei der Grund- und Mittelschule beläuft sich zum 31.12.2023 auf 457.676 € (gerundet).

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich mit den vorliegenden Haushaltsplänen der Schulverbände der Grund- und Mittelschule für das Jahr 2024 einverstanden.

Diskussionsverlauf:

3. Bgm. Wöber fragt, ob der ganze Raumbedarf für den Standort abbildbar ist, er sieht keinen Platz mehr.

1. Bgm. Repp sagt, dass auch die Mittelschule an der Kapazitätsgrenze ist, evtl. muss eine Veränderung im Schulverband gemacht werden, man weiß nicht, wohin gebaut werden soll. Alle weiteren Planungen sind von den Prognosen abhängig.

3. Bgm. Wöber kann sich eine Ganztagbetreuung für Grundschüler außerhalb vorstellen. Der evangelische Kindergarten kann somit eventuell weiter genutzt werden.