Sachverhalt:

1. Bgm. Kuhn sagt, ausnahmsweise finde die Gemeinderatsitzung heute im Dorfwiesenhaus statt. Gerade in den letzten Wochen seien viele Zeitungsberichte zum Thema Verkehr erschienen, die auf das Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger gestoßen seien. Es gebe Befürchtungen, Ängste und Unsicherheit sowie Fragen. Deshalb solle heute Zeit sein, um über die Verkehrssituation in Schneeberg sprechen zu können. Um eine sachliche Beurteilung zu ermöglichen sei eine umfassende Information für alle am besten.

 

Bürgermeister Kuhn begrüßt den Leiter des Staatlichen Bauamtes, Aschaffenburg, Herrn Norbert Biller, und seinen Stellvertreter, Herrn Erhard Zangl. Sie waren bereits öfters in Schneeberg, sei es bei der Bürgerversammlung im September 2010 oder bei verschiedenen Sitzungen des Marktgemeinderates. Er bedankt sich bei Herrn Biller für sein Angebot, in die Gemeinderatssitzung zu kommen.

Weiterhin begrüßt er seine Bürgermeisterkollegen Günter Winkler aus Eichenbühl, Peter Schmitt aus Amorbach und Bernhard Kern aus Weilbach sowie Klaus Schirmer aus Walldürn, der in Vertretung von Bürgermeister Günther, anwesend ist.

 

Zu Beginn gibt Bürgermeister Kuhn einen kurzen Rückblick:

Herr Biller hat in der Bürgerversammlung am 28.09.2010 in aller Ausführlichkeit das Verkehrsmodell und die zukünftigen Verkehrsströme erörtert. Es wurde über die langfristige Verkehrsplanung gesprochen und Herr Zangl hat über die Lärmschutzbestimmung und den Zustand der B47 berichtet.

Im Bote vom Untermain wurde über die letzte Bürgerversammlung berichtet mit der Überschrift: „Schneeberg ist eine harte Nuss“ und „Hoffen auf Flüsterasphalt in der Ortsdurchfahrt“. Bürgermeister Kuhn denkt, dass Schneeberg eine harte Nuss bezüglich Verkehrsproblematik geblieben ist und hegt immer noch die Hoffnung auf Flüsterasphalt.

Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 13.10.2010 sehr intensiv mit den Ergebnissen der Bürgerversammlung befasst: Es wurde daraufhin ein weiteres Geschwindigkeitsanzeigegerät gekauft und erneut wurde beim Staatlichen Bauamt Aschaffenburg ein Antrag auf Erneuerung der Straßenoberfläche im Ortsbereich Schneeberg gestellt.
Weiterhin wurde beim Landratsamt Miltenberg ein Antrag auf Einführung der 30 km/h Höchstgeschwindigkeit für Lkws nachts und eine Erweiterung der 30 km/h Zone gestellt, westwärts bis Amorbacher Str. 3 (Anwesen Schwab) und ostwärts bis Hauptstraße 59 (Anwesen Burkard Kuhn).

Am 26.07.2010 konnte Bürgermeister Kuhn mit Innenminister Joachim Herrmann in Eschau über die Verkehrssituation in Schneeberg sprechen. Daraufhin schrieb er an den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann am 03.11.2010 einen Brief, in dem er ihn gebeten hat, sich für den Lärmschutz auf der B47 in der Ortsdurchfahrt Schneeberg einzusetzen.

Gleich zu Beginn des Jahres 2011 hat der Zeitungsbericht vom 08./09.01.2011 über das SPD-Dreikönigstreffen mit dem Titel „Chance auf Tunnellösung in Schneeberg“ für Erstaunen gesorgt. Herr Biller kann uns bestimmt erklären, wie es zu dieser Meldung gekommen ist. Warum die ehemalige SPD-Abgeordnete Heidi Wright als erste über die Tunnellösung informiert wurde und Unterlagen darüber bekommen hat und nicht der Schneeberger Gemeinderat oder der Schneeberger Bürgermeister.

Der Zeitungsbericht über das Dreikönigstreffen enthielt noch zwei Behauptungen, die er als Bürgermeister so nicht gemacht habe und deshalb habe er dazu in der letzten Gemeinderatssitzung Stellung bezogen. Der Bote vom Untermain berichtet am 18.01.2011 mit dem Titel „Geeignete Trasse ist schwer zu finden“. Auch MAIN-TV hat über die Verkehrssituation in Schneeberg berichtet.
Am 22./23.01.2011 gab es dann einen Leserbrief von Ewald Winkler mit dem Plädoyer für die Tunnellösung und die Aufnahme dieses Vorschlages in den Bundesfernverkehrswegeplan mit der Überschrift „Gemeinde muss bald handeln“. Landtagsabgeordneter Schneider stellte eine Anfrage im Landtag zur Aufnahme von Schneeberg in den Bundesverkehrswegeplan 2015, wie in der Zeitung am 24. 01.2011 zu lesen war.
Es folgte am 25.01.2011 ein Leserbrief von Esther Lausberger mit der Überschrift  „Der Wettbewerb für Ideen ist eröffnet“, in welchem insbesondere auf Alternativen zur Tunnellösung hingewiesen wird.

Am 25.01.2011 erreichte Bürgermeister Kuhn ein E-Mail von Peter Pföhler über eine Sitzung der Verkehrsinitiative, in dem eine sachliche Abwägung aller Varianten und eine Gesprächsrunde der Verantwortlichen vorgeschlagen wird.

Am 28.01.2011 ging bei der Gemeinde ein Schreiben von Elmar Dumbacher, Winfried Kemmerer, Frank Reichert und Rupert Weber ein. Es liegt eine Erklärung vor, in welcher sich 58 Personen gegen die vorgeschlagene „Tunnellösung“ aussprechen und weitere Informationen über die Verkehrszahlen haben möchten.

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann gab am 31.01.2011 bekannt, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt in das koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) aufgenommen wurde. Herr Biller wird uns die Bedeutung dieser Meldung erörtern.

 

Bürgermeister Kuhn sagt, noch einen grundsätzlichen Hinweis zum Vorgehen bei dieser Gemeinderatssitzung. In Punkt 1 haben die Mitglieder des Gemeinderates die Möglichkeit ihre Beiträge zu bringen und Fragen zu stellen. In Punkt 2 zum gleichen Thema haben die Zuhörer das Wort und können Fragen stellen oder Informationen weitergeben. Bürgermeister Kuhn bittet alle, sich möglichst kurz zu fassen. Es werden bei dieser Diskussion bestimmt auch eigene persönliche Interessen zur Sprache kommen. Wer unmittelbar z.B. vom Verkehrslärm betroffen ist, sehe dies oft anders wie einer, der in einem ruhigen Wohngebiet lebt. Die meisten Schneeberger haben eine wunderbare Wohnlage und kommen überhaupt nicht mit dem Verkehrslärm in Verbindung. Bei der Behandlung dieses Themas geht es um die Gesamtsicht der Gemeinde. Gemeindewohl in Abwägung natürlich von einzelnen Betroffenen. Ziel könne nur eine gute Lösung für alle sein.

 

Herr Erhard Zangl sagt, dass der Verkehr in Schneeberg entlang der B 47 ein großes Thema sei. Er möchte auf den Vortrag der Bürgerversammlung vom 28.09.2010 aufbauen. Die Straßenzustandserfassung und –bewertung ergibt eine durchschnittliche Spurrinnentiefe, gute Griffigkeit und schlechte Unebenheiten durch Verdrückungen/Spurrillen, Risse/Flickstellen, Querungen der Sparten und Einbauten. Durch die Verkehrszählstellen A (Ortseingang von Amorbach kommend) und B (Ortsausgang Richtung Rippberg), ergaben sich bei einer Zählung im Jahr 2005 folgende Werte: Zählstelle A: durchschnittlicher täglicher Verkehr 6.880 Kfz / 24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von 9,3 % tagsüber und 15,1 % in der Nacht. Zählstelle B: durchschnittlicher täglicher Verkehr 5.116 Kfz / 24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von 6,9 % tagsüber und 10,2 % in der Nacht.

Die Immissions-Grenzwerte (VLärmSchR 97) für den Bereich Kerngebiet, Dorfgebiet und Mischgebieten liegen bei 69 dB(A) am Tag und bei 59 dB(A) in der Nacht. Als Ergebnis ist festzustellen, dass an den drei gerechneten Musterquerschnitten die Lärmsanierungsgrenzwerte nachts überschritten und tagsüber eingehalten werden. Bei Anspruch auf Schallschutz Lärmsanierung werden 45 % der anfallenden Kosten bezahlt. Schallschutz an bestehenden Straßen, ohne erheblichen baulichen Eingriff, ist eine freiwillige Leistung des Baulastträgers. Auf Grund der Verkehrszählung aus dem Jahr 2005 errechnen sich die Prognosewerte für 2025 von 5.116 auf 7.000 PKW pro 24 h und von 502 auf 1.300 LKW pro 24 h.

Herr Zangl sieht folgende Möglichkeiten, um die Verkehrssituation in Schneeberg besser in Griff zu bekommen:

1. Tempo 30 in Schneeberg
2. Neuer Asphalt in Schneeberg (Gemeinde hat bereits den Kanalzustand im Ausbaubereich mitgeteilt) 
3. Transversale
4. Ortsumfahrung von Schneeberg als erster Linienentwurf. Es gibt zwei Varianten, die sich an der Ortsausfahrt Richtung Rippberg unterscheiden. Beide Varianten sind in einem Bereich zwischen 300 und 500 Meter untertunnelt.
   
   

Aus dem Schreiben des Staatsministers Hermann vom 26.02.2011 geht klar hervor, dass eine Möglichkeit, die Lärmbelastung wirkungsvoll zu verringern, der Einbau von lärmarmen Fahrbahnbelägen darstellt. Diese sind in der Regel nur bei ohnehin anstehenden Fahrbahnerneuerungen wirtschaftlich vertretbar. Im Hinblick auf die Mehrkosten des Fahrbahnbelages muss das örtliche Staatliche Bauamt nachweisen, dass die Lärmsanierungsgrenzwerte überschritten sind und der Einbau eines lärmarmen Asphaltes im Vergleich zu anderen Maßnahmen eine wirtschaftliche Lösung zur Einhaltung der Lärmsanierungsgrenzwerte darstellt. Ob der Einbau eines lärmarmen Asphaltes wirtschaftlich und zweckmäßig ist, ist im Rahmen der Erstellung des Sanierungskonzeptes zu entscheiden. Der Zeitpunkt für die Durchführung der Maßnahmen in Schneeberg ist derzeit aber nicht absehbar. Er ist in erster Linie von der Höhe der zukünftigen Haushaltsmittel abhängig.

Die Maßnahme wird in das Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB) aufgenommen.

 

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg hat die Kosten für eine Umgehung mit Tunnel – Baulänge von 2,9 km und Gesamtkosten von 15 Millionen Euro – in einem Schaubild in den alten Bedarfsplan eingearbeitet. Hierfür ergeben sich bei 7.000 Kfz pro Tag Kosten pro km von 5,17 Millionen € und Kosten pro km pro 1.000 Kfz in Höhe von 0,74 Millionen €.

Herr Biller teilt mit, dass der Grund ihres heutigen Besuches in Schneeberg die Zeitungsartikel sind. Er stellt klar, dass das Staatliche Bauamt überhaupt noch keine Lösung für einen Tunnel hat. Seine Aussage in der Bürgerversammlung am 28.09.2010 war, wenn das Bauamt einen Praktikanten hat, könnte dieser eine Tunnelvariante / Trassenkorridor berechnen.

Wie aus dem Schaubild „Bedarfsplan – Vergleich“ zu sehen war, werden wir uns sehr hart tun, eine Tunnellösung in den Bedarfsplan zu bekommen. Immer mit dem Blickwinkel, dass nicht alles bezahlt werden kann, was wünschenswert ist. Es werden Vermessungen in Schneeberg gemacht werden müssen, der Naturschutz und der Immissionsschutz sind zu prüfen sowie die verkehrlichen Anbindungen an den Enden der Trasse.

à Fazit: Es gibt keine Lösung aus der Sicht des Staatlichen Bauamtes. Es sei eine Aufgabe, nach einer Lösung zu suchen. Konkret sieht das für Herrn Biller so aus, dass das Staatliche Bauamt eine Voruntersuchung im Frühjahr (März) anmelden wird, um die technische Ausbildung der Trasse untersuchen zu können. Bei der Voruntersuchung werden die sich aufdrängenden Varianten und weitere Alternativen geprüft werden. Die Ergebnisse werden dann im Herbst dem Gemeinderat vorgestellt werden können. Naturschutz und Immissionsschutz werden geprüft. Wenn eine Trasse gefunden wird, müssen die regionalen Interessen geprüft werden. Baden Württemberg muss auch in den Regionalplan mit eingebunden werden. Es ist immer schwierig, eine Trasse in einen Bedarfsplan zu bringen, wenn eine Gemeinde zerrissen ist und nicht zu einer Einigung kommt. Die Zahlen des LKW-Verkehrs in Schneeberg sind für Herrn Biller besorgniserregend. Wichtige Aufgabe ist es, die richtige Zielsetzung zu finden und die richtigen Weichen zu stellen. Die Zielsetzung des Gesamten muss sein, dass es nicht zu einer einseitigen Belastung führt. Das Ergebnis von heute ist nichts anderes, als das Ergebnis der Bürgerversammlung vom 28.09.2010 auf eine Folie zu bringen.

 

1. Bgm. Kuhn dankt Herrn Biller für seine Ausführungen. Er bittet, noch zu den Kriterien Stellung zu nehmen, nach denen ein Projekt in den Bundesverkehrswegeplan mit aufgenommen wird und welche einzelnen Schritte dann folgen.
Herr Biller sagt, der erste Schritt sei nun, die Aufgabenstellung des Bauamtes alle Varianten zu prüfen, um dann eine Aussage über die Tunnellänge treffen zu können. Weitere Kriterien seien die Sicherheit im Ort und die Zunahme des LKW-Verkehrs. Mehrere Möglichkeiten werden dann in die Plausibilitätskontrolle und das Auswahlverfahren eingebracht. Vor- und Nachteile werden aufgezeigt. Bürgervotum spielt ebenfalls eine Rolle, denn eine Trasse, die vom Bürger nicht gewollt wird, fällt bestimmt unten durch. Ebenfalls wird geprüft, ob die Trasse positiv oder negativ für die Städtebauliche Entwicklung ist. Drängt sich eine Trasse auf, nimmt man sie in den Bundesverkehrswegeplan auf. Sind dies mehrere, dann nimmt man beide auf.

1. Bgm. Kuhn favorisiert nach wie vor die Transversale und fragt ob es gewährleistet sei, dass länderübergreifend zusammengearbeitet werde.
Herr Biller berichtet, dass die Transversale bereits untersucht wurde. Die Argumente dagegen wurden aufgestellt und die Transversale sei als wenig durchführbar eingestuft. Baden-Württemberg wurde noch nicht zu der Transversale gehört. Bis jetzt wurde nur die Leistungsfähigkeit nach dem Verkehrsmodell untersucht. Eine Transversale ist genauso eine mögliche Trasse, die mit Vor- und Nachteilen zu bewerten sei.

Der CSU-Fraktion geht es um den Gesamtverkehr. Als schnelle Umsetzung spreche sie sich für den neuen Straßenbelag und die Tempo-30-Zone aus. Eine längerfristige Lösung muss allen helfen. Es sollten ernsthaft alle möglichen Trassen geprüft werden, auch die Transversale. Schneeberg ist eine Wohnortgemeinde, eine Umgehung im Zittenfeldener Tal wäre für Schneeberg eine schlechte Lösung. Die Interessenslage ist aus heutiger Sicht verschieden, sie verstehen beide Verkehrsinitiativen. Möglich wäre für sie am Schluss eine Transversale als Endergebnis.

Auf Nachfrage, warum im Bedarfsplan 7.000 Fahrzeuge zu Grunde gelegt wurden, sagt Herr Biller, dass die Verkehrmessungen in Richtung Baden-Württemberg 7.000 Fahrzeuge und zwischen Schneeberg und Amorbach 9.000 Fahrzeuge ergeben habe. Nach Amorbach wachsen diese auf 12.300 Fahrzeuge an. Geht man von 1.300 LKWs bei 16 Stunden Kernzeit aus, sind dies 80 LKWs pro Stunde, die auch Herr Biller als Problem sieht. Herr Biller sagt, dass man auf Grund einer Verkehrsbefragung nicht von Maut-Ausweichverkehr ausgehen kann, sieht aber das Autobahnviereck und den zeitlichen Vorteil über die B469 auf die A81 zu fahren. Das Verkehrsmodell sei schon direkt mit der Verkehrsdatenbank Hessen verknüpft, jedoch gibt es noch keine Abstimmung der Zahlen zum heutigen Stand. Zu den Sofortmaßnahmen antwortet Herr Biller, dass ein Lärmschutzbelag gerade mal ein Dezibel besser sei, als eine neue Deckschicht. Maximal geht er von einer Senkung des Lärmpegels von zwei Dezibel aus. Mit einem neuen lärmarmen Belag bekommt man es vielleicht hin, dass die Unebenheiten nicht mehr da sind. Üblicherweise geht man bei einem lärmarmen Belag erst bei einer Geschwindigkeit von 60 km/h von einer Reduzierung der Dezibel aus. Das Staatliche Bauamt konnte aber beim Weilbacher Belag schon bei 50 km/h eine Reduzierung von drei Dezibel nachweisen. Er sieht dies jedoch bei weitem nicht so, dass dann eine „Heile Welt“ in der Ortsdurchfahrt herrscht.

Auf die Frage, warum die frühere Bundestagsabgeordnete, Frau Wright, Unterlagen hatte, die der Gemeinde nicht vorlagen, antwortet Herr Biller, dass er Frau Wright die Unterlagen der Bürgerversammlung weitergegeben hat, bei der das Ergebnis – Trassenprüfung mit eingearbeitet – diese aber von ihm nicht ausgeblendet wurde. Herr Biller sagt, dass sie an die Vorgaben, Gesetz, Recht und an Kosten gebunden sind. Die geplante Trasse kann nicht auf einer Bebauung stattfinden, da Enteignungen nicht mehr möglich sind, eine Überführung über Häuser nicht gemacht und der Naturschutz sofort berücksichtigt wird. Eine Verschlechterung durch Schallbelastung ist nicht zu erwarten. Herr Biller berichtet, dass in Kleinheubach das Baurechtsverfahren eingeleitet werden muss. Weitere Ausbaumöglichkeiten sind Weilbach – Amorbach. Auch hier wird man prüfen müssen, was getan werden kann. Die Maßnahme wird auch im Rahmen einer Gesamtschau zu sehen sein. Deshalb kann es immer zu Konkurrenzmaßnahmen kommen. Ganz entscheidend ist, welche Maßnahme welche Auswirkung hat und der Nutzen von allen sollte sich insgesamt verbessern - es muss ein Mehrwert herauskommen.

Diskussionsverlauf: