Sitzung: 23.06.2023 Gemeinderat
Sachverhalt:
- Der Markt Schneeberg wird zum 01.09.2024 einen Ausbildungsplatz zum
Verwaltungsfachangestellten anbieten. Da der Markt Schneeberg als kleine
Marktgemeinde nicht alle Abteilungen abdecken kann, werden die fehlenden
Abteilungen im Rahmen einer Kooperation mit der Stadt Amorbach
entsprechend dort übernommen. Der Ausbildungsplatz soll in diesen
Sommerferien ausgeschrieben werden. Genauere Informationen werden in den
nächsten Wochen folgen.
- Am Montag, den 19.06.2023, begannen die Installationen der neuen
Sirenen. Die Programmierung erfolgt nach der Fertigstellung des Aufbaues
durch das Landratsamt Miltenberg. Die Maßnahme musste leider abgebrochen
werden, da die Hebebühne nicht den Voraussetzungen entsprach. Sie war zu
kurz und für die Last nicht ausgelegt. Somit konnten am Rathaus und am
Feuerwehrhaus keine Sirenen installiert werden. Zudem fehlte die
Befestigungsstange für die Sirene am Feuerwehrhaus. Für die Installation
der Sirene auf der Scheune von Wallerer/Kuhn ist eine Straßensperrung
erforderlich. Dafür muss rechtzeitig eine verkehrsrechtliche Anordnung
beantragt werden. Diese muss mindestens eine Woche vorher beantragt werde.
Aus diesem Grund war es nicht möglich die Sirene auf der Scheune
Wallerer/Kuhn umzurüsten.
Es bestehen Probleme mit der Zuwendung für diese Maßnahme, da angeblich der Fördertopf aufgebraucht ist. Es soll wieder eine Förderung aufgesetzt werden, jedoch steht der Zeitpunkt noch nicht fest. Bürgermeister Repp hat schon Veto eingelegt. Der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth kümmert sich darum.
GR Speth versteht dies nicht. Wenn man einen Förderbescheid bekommen hat, muss man auch das Geld bekommen.
1. Bgm. Repp teilt mit, dass im Förderbescheid zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn steht, dass bis Ende 2022 der Auftrag vergeben werden musste.
- Der Vorsitzende lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur
Fußball-Ortsmeisterschaft vom 29.06.2023 – 01.07.2023 der Sportfreunde
Schneeberg recht herzlich ein.
- 1. Bgm. Repp teilt
mit, dass MdB Alexander Hofmann seine Unterstützung zum Thema „Tempo 30“
zugesagt und mit Bundesverkehrsminister Wissing Kontakt aufgenommen hat.
Er hat ihn gebeten seine ablehnende Meinung zu dem Thema zu überdenken. Er
hat Herrn Wissing gesagt, dass die Kommunen keine flächendeckende
Geschwindigkeitsbegrenzung wollen, sondern nur dort, wo es auch notwendig
ist.
Alexander Hofmann ist zuversichtlich, dass die Gemeinden zukünftig mehr Spielraum bekommen werden. Bürgermeister Repp liegt ein Schreiben vom Bundesministerium vor, indem mitgeteilt wird, dass bundesweit Untersuchungen zur Senkung der Immissionsrichtwerde durchgeführt werden. Doch leider wurden die Werte nicht gesenkt, sondern angehoben. Aus diesem Grund wurde in Leidersbach die Tempo-30- Zone aufgehoben.