Sachverhalt:

Im Zeitraum von Januar bis Mai 2010 wurden durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Miltenberg die Jahresrechnungen 2006 bis 2009 überörtlich geprüft und das Ergebnis der Prüfung in einem Prüfbericht dargestellt. Dieser Prüfbericht liegt den Fraktionen vor.

Der Prüfbericht enthält neben fachlichen Anregungen zur Abwicklung verschiedener Verwaltungsangelegenheiten vier mit Textziffern versehene Prüfungsfeststellungen, die wegen ihrer finanziellen Auswirkungen oder ihrer grundsätzlichen Bedeutung für die Zukunft von der Verwaltung bzw. dem Gemeinderat gesondert zu behandeln sind.

Im Prüfbericht wird insbesondere die gut geordnete Haushalts- und Kassenlage innerhalb des Prüfungszeitraumes, die stabile Entwicklung bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt, der kostenbewusste Umgang mit den vorhandenen Kassenmitteln sowie der nahezu vollständige Deckungsgrad bei den kostenrechnenden Einrichtungen Wasser und Kanal hervorgehoben. Lediglich im Bereich des Friedhofwesens besteht Handlungsbedarf. Angesichts der anstehenden Baumaßnahmen des Schulverbands wird auf die daraus resultierenden spürbaren Belastungen der künftigen Haushalte hingewiesen.

 

Hinsichtlich der im Prüfbericht getroffenen Einzelfeststellungen ist folgendes anzumerken:

Tz 1 – Neukalkulation der Friedhofsgebühren

In Schneeberg wurde die Frage gestellt, ob es neben den bereits angelegten Urnengräbern auch eine Urnenwand geben sollte. Eine Entscheidung über mögliche Gestaltungen von Urnengräbern will der Gemeinderat in den nächsten Monaten besprechen.
Art und Umfang der zu tätigenden Maßnahmen werden die Kalkulation beeinflussen.

Der Marktgemeinderat ist sich der Notwendigkeit einer Gebührenanpassung bewusst. Die hierfür erforderliche umfangreiche und zeitintensive Neukalkulation der Friedhofsgebühren soll bis zur Entscheidungsfindung und Umsetzung der Maßnahmen für Urnengräber zurückgestellt werden.

Tz 2 – Satzung über Kostenersatz bei Feuerwehreinsätzen

Erstattungsfähige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren von Schneeberg, Hambrunn und Zittenfelden außerhalb des Brandschutzes fielen in den zurückliegenden 10 Jahren lediglich vier Mal zur Beseitigung von Ölspuren auf Gemeindestraßen an. Die darin geltend gemachten Personalkosten orientierten sich an den Stundensätzen der Gemeindearbeiter. Für die Fahrzeugkosten wurden Pauschalsätze in Ansatz gebracht, und die Sachkosten wurden nach den tatsächlichen Beschaffungskosten abgerechnet. Weitere Feuerwehrgeräte kamen nicht zum Einsatz.

Angesichts der geringen wirtschaftlichen Bedeutung, der Fallzahlen, sowie des Ausrüstungsbestandes wird ein umgehender Erlass einer Kostensatzung für Feuerwehrdienstleistungen nicht für erforderlich gehalten. Zumindest sollte damit bis zur Neubeschaffung des sich in Ausschreibung befindlichen Feuerwehrfahrzeuges im Herbst 2011 abgewartet werden.

Tz 3 – Bauwerksverzeichnis für Brücken

Die Verwaltung ist derzeit bemüht, sämtliche Unterlagen über die gemeindlichen Brückenbauwerke aus den zurückliegenden Jahren zusammenzutragen. Im Anschluss daran soll das Bauwerksverzeichnis nach den verbindlichen Normen erstellt werden.

Tz 4 – Abrechnung der Besamungskosten

Der Markt Schneeberg wickelt die Abrechnung der Besamungskosten zwischen den Landwirten und dem Tierarzt bzw. der Besamungsstation ab. Im Ortsteil Zittenfelden verbleibt aufgrund der bisher praktizierten Regelungen des Eingemeindungsvertrages ein Zuschussbedarf.

Es wird von der Rechnungsprüfung empfohlen, die Abrechnung der Besamungskosten ohne den Markt Schneeberg direkt abrechnen zu lassen und die Regelungen aus dem Eingemeindungsvertrag zu beenden.

Der Gemeinderat möchte jedoch die Regelungen des Eingemeindungsvertrages noch einige Jahre weiterführen, obwohl keine zwingende rechtliche Verpflichtung mehr besteht. Die Abrechnung im Ortsteil Hambrunn kann direkt erfolgen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat nimmt den Prüfbericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt Miltenberg über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2009 zur Kenntnis. Er ist mit der vorstehenden Stellungnahme zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen (Textziffern) und den darin dargelegten Erledigungen bzw. weiteren Vorgehensweisen einverstanden.

Diskussionsverlauf:

2. Bgm. Repp schlägt vor, das Thema Urnenwand in der nächsten Gemeinderatssitzung zu behandeln.

GR Dolzer berichtet von Urneninseln im Raum Würzburg, die vielleicht für unsere Gemeinde, auf Grund der bereits stillgelegten Gräber, interessant wären.