Sitzung: 19.01.2022 Gemeinderat
Sachverhalt:
- Zum 25. Oktober 2020 haben die Tarifvertragsparteien den
Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern
im kommunalen öffentlichen Dienst abgeschlossen. Im Rahmen der Umsetzung
dieses Tarifvertrages können Beschäftigte und Arbeitgeber
einzelvertraglich vereinbaren, künftige monatliche Entgeltbestandteile der
Beschäftigten zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern sowie leasingfähigen
Zubehörs umzuwandeln. Jedem Beschäftigten kann dabei jeweils nur ein
Fahrrad, welches den Wert in Höhe von 7.000 € nicht übersteigen darf
überlassen werden.
Der Marktgemeinderat hat beschlossen, dass zukünftig den Beschäftigten des Marktes Schneeberg die Möglichkeit geboten werden soll, im Rahmen der Gehaltsumwandlung Fahrräder zu leasen. Diesbezüglich stimmt der Gemeinderat dem Abschluss eines Leasingvertrages sowie dem Abschluss einer Arbeitgeber-Ausfallversicherung mit der Bike Leasing-Service GmbH & Co. KG, Ernst-Reuter-Straße 2, 37170 Uslar zu.
- Der Marktgemeinderat hat beschlossen, eine Lärmmessampel mit
Aufzeichnung anzuschaffen, die im großen Saal des Dorfwiesenhauses
angebracht werden soll. Das Gerät wird so eingestellt, dass der Lärmpegel,
der ins Freie übertragen wird, die gesetzlich vorgeschrieben Grenzwerten einhält.
Der Immissionswert wird über eine Ampelfunktion im Raum angezeigt.
Der Auftrag wurde an die Firma Elektrohandel Thiele, Am Neuen Berg 16b, 07356 Bad Lobenstein, für 1.170 €, inkl. MwSt. vergeben. Das Gerät ist in der Zwischenzeit eingetroffen und muss noch installiert werden.