Sachverhalt:
Am
26.09.2021 findet die Bundestagswahl statt. Der Markt Schneeberg bildet einen
Stimmbezirk. Der Wahlraum wird im Dorfwiesenhaus Schneeberg, Vereinsstr. 10,
eingerichtet. Vor jeder Wahl sind lt. § 6 BWO, nach Möglichkeit aus den Wahlberechtigten
der Gemeinde, für jeden Wahlbezirk ein Wahlvorsteher und Stellvertreter zu
ernennen. Die Beisitzer des Wahlvorstandes sollen möglichst aus den
Wahlberechtigten der Gemeinde berufen werden. Der Stellvertreter des
Wahlvorstehers ist zugleich Beisitzer des Wahlvorstandes. Der Wahlvorsteher
bestellt aus den Beisitzern den Schriftführer und dessen Stellvertreter.
Nach § 10
BWO kann den Mitgliedern der Wahlvorstände für den Wahltag ein Erfrischungsgeld
von je 35 Euro für den Vorsitzenden und je 25 Euro für die übrigen Mitglieder
gewährt werden.
Der
Vorsitzende schlägt vor, einheitlich jedem Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld in Höhe von 25 € zu gewähren.
Beschlussvorschlag:
Der Marktgemeinderat bestellt bzw. beruft folgende
Wahlvorsteher und Beisitzer für die Bundestagswahl am 26.09.2021:
Wahlvorstand:
Wahlvorsteher: 1. Bürgermeister Kurt Repp
Stellvertreter: 2.
Bürgermeister Bernhard Pfeiffer
Beisitzer: Verw.Angestellte
Gabi Schmitt als Schriftführerin
Verw.Angestellte
Christa Scharnagl als stellv. Schriftführerin
Gemeinderätin
Petra Berberich
Gemeinderat Ralf Dolzer
Gemeinderat Mathias Kiel
Briefwahlvorstand:
Wahlvorsteher: Verw.Amtsrat
Heinz-Peter Grießer
Stellvertreter: 3. Bürgermeister Ralf Wöber
Beisitzer: Verw. Angestellte Barbara Ballweg als Schriftführerin
Verw.
Angestellte Ulrike Blatz als stellv. Schriftführerin
Verw.
Angestellte Michelle Hafner
Verw. Angestellter
Klaus Mengler
Gemeinderat
Bernhard Speth
Gemeinderat
Andreas Zipp
Die übrigen Gemeinderäte werden für die Stimmzettelausgabe und als
Ersatzpersonen hinzugezogen.
Mit der einheitlichen Auszahlung eines
Erfrischungsgeldes in Höhe von 25 € für jeden Wahlhelfer besteht
Einverständnis.