Sitzung: 24.07.2020 Gemeinderat
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung
am 24.06.2020, lfd.Nr. 039.1)
In der Sitzung vom 24.06.2020 tendierte der Gemeinderat für die Bezeichnung „Schulhof“.
Ein weiterer Vorschlag wurde von Elvira Kuhn, In der Winterhelle 23, 63936 Schneeberg, mit der Bezeichnung „Pausenhof“ eingereicht.
3. Bgm. Wöber meint, dass dort eine Schule stand und keine Pause.
1. Bgm. Repp lässt für die Bezeichnung „Schulhof“ abstimmen:
Beschluss:
Der Marktgemeinderat
beschließt, für die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ die Bezeichnung
„Schulhof“.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja 0
Nein
1. Bgm. Repp lässt für die Bezeichnung „Pausenhof“ abstimmen:
Beschluss:
Der Marktgemeinderat
beschließt, für die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ die Bezeichnung
„Pausenhof“.
Abstimmungsergebnis: 0 Ja 12
Nein
Nachdem die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ fertiggestellt ist und das Grenzregelungsverfahren abgeschlossen wurde, geht das dingliche Recht der Ortsstraßen auf die Gemeinde Schneeberg über.
Die Straße kann nach Art. 6 BayStrWG gewidmet werden:
1. Bezeichnung des Straßenzuges: „Schulhof“
2. Fl.Nr. 4844 Gemarkung Schneeberg
3. Anfangspunkt Fl.Nr. 4844/5 Gemarkung Schneeberg
4. Endpunkt: Einmündung Ortsstraße Schulstraße
5. Länge in km 0,118 km
6. Baulastträger Markt Schneeberg
Beschluss:
Der Markt Schneeberg
beschließt die Widmung der Ortsstraße „Schulhof“ wie folgt:
1. Bezeichnung des
Straßenzuges: „Schulhof“
2. Fl.Nr. 4844 Gemarkung Schneeberg
3. Anfangspunkt Fl.Nr. 4844/5 Gemarkung Schneeberg
4. Endpunkt: Einmündung Ortsstraße Schulstraße
5. Länge in km 0,118 km
6. Baulastträger Markt Schneeberg
Abstimmungsergebnis: 12 Ja 0
Nein
Diskussionsverlauf: