Beschluss: Mehrfachbeschluss

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 24.06.2020, lfd.Nr. 039.1)

In der Sitzung vom 24.06.2020 tendierte der Gemeinderat für die Bezeichnung „Schulhof“.

Ein weiterer Vorschlag wurde von Elvira Kuhn, In der Winterhelle 23, 63936 Schneeberg, mit der Bezeichnung „Pausenhof“ eingereicht.

3. Bgm. Wöber meint, dass dort eine Schule stand und keine Pause.

 

1. Bgm. Repp lässt für die Bezeichnung „Schulhof“ abstimmen:

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, für die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ die Bezeichnung „Schulhof“.

 

Abstimmungsergebnis:       12 Ja   0 Nein

 

 

1. Bgm. Repp lässt für die Bezeichnung „Pausenhof“ abstimmen:

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, für die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ die Bezeichnung „Pausenhof“.

 

Abstimmungsergebnis:       0 Ja     12 Nein

 

 

Nachdem die Ortsstraße im Baugebiet „Schule“ fertiggestellt ist und das Grenzregelungsverfahren abgeschlossen wurde, geht das dingliche Recht der Ortsstraßen auf die Gemeinde Schneeberg über.

Die Straße kann nach Art. 6 BayStrWG gewidmet werden:

 

1. Bezeichnung des Straßenzuges:    „Schulhof“

 

2. Fl.Nr.                                               4844 Gemarkung Schneeberg

 

3. Anfangspunkt                                  Fl.Nr. 4844/5 Gemarkung Schneeberg

 

4. Endpunkt:                                        Einmündung Ortsstraße Schulstraße

 

5. Länge in km                                    0,118 km

 

6. Baulastträger                                   Markt Schneeberg

 

Beschluss:

Der Markt Schneeberg beschließt die Widmung der Ortsstraße „Schulhof“ wie folgt:

 

1. Bezeichnung des Straßenzuges:           „Schulhof“

 

2. Fl.Nr.                                                           4844 Gemarkung Schneeberg

 

3. Anfangspunkt                                           Fl.Nr. 4844/5 Gemarkung Schneeberg

 

4. Endpunkt:                                                  Einmündung Ortsstraße Schulstraße

 

5. Länge in km                                               0,118 km

 

6. Baulastträger                                            Markt Schneeberg

 

Abstimmungsergebnis:       12 Ja   0 Nein

 


Diskussionsverlauf: