Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 13.10.2010, lfd.Nr. 0422.1)

Bei der Gemeinde ist der Zuwendungsbescheid der Regierung von Unterfranken zur Finanzierung der Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Schneeberg in Höhe von 80.000 € zugegangen.

Die fachliche Prüfung des Zuwendungsantrages hatte ergeben, dass die Beschaffung, auch unter Würdigung der Ausstattung der Nachbarfeuerwehren, erforderlich ist. Die Mittel für die Verpflichtungsermächtigung stehen frühestens 2011 zur Verfügung und der Bewilligungszeitraum endet am 30.09.2012. Es wird auf das Erfordernis einer EU-weiten Ausschreibung hingewiesen, da der EU-Schwellenwert von 193.000 € überschritten wird.

Die Notwendigkeit der Beschaffung wurde vor kurzem im Rahmen einer Sitzung des Sicherheitsausschusses des Gemeinderates mit der Vorstandschaft der Feuerwehr Schneeberg im Beisein von Kreisbrandrat Meinrad Lebold ausführlich begründet. Das bisherige Löschgruppenfahrzeug hat ein Alter von 37 Jahren. Es wurden Undichtigkeiten und eine schwache Saugleistung festgestellt. Ersatzteile sind größtenteils für dieses Fahrzeug nicht mehr zu beschaffen und ein kurzfristiger Ausfall des Fahrzeuges ist zu befürchten. Die fehlende PS-Stärke für Fahrten nach Hambrunn lässt nur eine schwache Leistung zu.

Das Fahrzeug soll neu sein. Auch ein neuwertiges überholtes Vorführfahrzeug mit Gewährleistung des Herstellers, wie für ein neues Fahrzeug, wäre denkbar.

Die Suche nach einem geeigneten, gebrauchten Löschfahrzeug verlief bisher erfolglos.
Das neue Fahrzeug soll ein Tankvolumen von 2.500 l haben; alternativ ist ein Tankvolumen von 3.000 l auszuschreiben. Der Anbieter muss eine entsprechende Gewichtsbilanz vorlegen und nachweisen, dass das zulässige Gesamtgewicht dadurch nicht überschritten wird.
Man möchte bei der Freiwilligen Feuerwehr Schneeberg insbesondere den Brandschutz, weniger die technische Hilfeleistung, in den Vordergrund stellen. Für die technische Hilfeleistung in besonderen Fällen stehen geeignete Feuerwehrautos in Amorbach oder Großheubach zur Verfügung.
Die Beschaffung des neuen Fahrzeugs ist notwendig, und man ist auch davon überzeugt, dass die Investition langfristig sinnvoll und wirtschaftlich ist.

Der Gemeinderat hat in der Finanzplanung für die Neuanschaffung 240.000 € veranschlagt. Durch die Zuwendung von 80.000 € belaufen sich die zu tragenden Kosten auf 160.000 €.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erklärt sich damit einverstanden, ein Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 europaweit auszuschreiben.

Diskussionsverlauf:

GR Wöber regt an, in der Ausschreibung einen Reparaturservice innerhalb von 24 Stunden zu fordern.

GR Lausberger betont die Notwendigkeit der Anschaffung.

GR Kuhn spricht von hohen Kosten, sieht aber die Neuanschaffung als wirtschaftlichere Lösung.