Tagesordnungspunkt

TOP 991: Bayerisches Mobilfunk-F├Ârderprogramm: Ergebnis des Markterkundungsverfahrens f├╝r die Gemeinde Schneeberg

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.08.2019   GR/011/2019 
Beschluss:Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 17.07.2019, lfd.Nr. 0989.2)

Im Schreiben vom 12.8.2019 teilt die Regierung der Oberpfalz mit, dass die Suchkreisermittlung erfolgreich war. Die Deutsche Telekom hat einen Suchkreis geliefert. Dieser gibt die m├Âglichen Standorte f├╝r einen Sendemast an, mit dem der Netzbetreiber wei├če Flecken im Gemeindegebiet im Ortsteil Zittenfelden schlie├čen kann. Die Deutsche Telekom zeigt auch Interesse einen dort errichteten Standort zu betreiben.

 

Damit sind die Voraussetzungen f├╝r einen F├Ârderantrag zum Ausbau der Mobilfunkversorgung gem├Ą├č der Mobilfunkrichtlinie erf├╝llt.

 

Die Suche hat ergeben, dass der Mobilfunkmast eine Mindesth├Âhe von 25 Meter haben muss. Die Kosten f├╝r einen solchen Masten liegen nach grober Sch├Ątzung bei ca. 95.000 ÔéČ. Hinzu kommen noch die Kosten f├╝r Grundst├╝ckserschlie├čung, Kabeltrassen, Zufahrt und Ausgleichsma├čnahmen.

 

Der F├Ârdersatz liegt bei R├Ąumen mit besonderem Handlungsbedarf bei bis zu 90 %.

Es stellt sich nun die Frage, ob die Gemeinde einen Vorschlag f├╝r einen Standort zum Aufstellen des Funkmastes innerhalb des Suchkreises machen kann, da Gemeindegrundst├╝cke bevorzugt werden.

 

Der Gemeinderat kann nun nach der Interessensbekundung (1. Schritt) einen F├Ârderantrag

(= 2. Schritt) stellen.

Danach wird das Mobilfunkzentrum den Antrag pr├╝fen und einen Vorbescheid (= 3. Schritt) erlassen. Nach Errichtung des Mobilfunkmastens wird dieser durch die mietenden Netzbetreiber in Betrieb genommen (Projektdurchf├╝hrung = 4. Schritt). Es folgt die Inbetriebnahme, der Verwendungsnachweis und die Auszahlung.

 

Bei der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde mit Unterst├╝tzung des Bayerischen Mobilfunkzentrums den Masten und stellt ihn den Netzbetreibern zur Verf├╝gung.

Bei der Baukonzessionsvariante schreibt die Gemeinde den Bau und den Betrieb des Mastens als Konzession aus. Der Konzession├Ąr erledigt Planung, Bau, Vermietung und Instandhaltung.

 

Das Markterkundungsverfahren hat in Amorbach ergeben, dass die Deutsche Telekom einen eigenwirtschaftlichen Mobilfunkmast plant. Die Standortsuche ist eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen. Es ist noch festzustellen, welche Mobilfunkl├╝cken geschlossen werden k├Ânnen.

Falls es zu einem Interkommunalen Projekt kommen w├╝rde, erh├Âht sich die H├Âchstf├Ârdersumme von 500.000 ÔéČ auf 550.000 ÔéČ und es kann eine Kostenteilung vorgenommen werden.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat spricht sich daf├╝r aus, den Antrag auf F├Ârderung nach dem Bayerischen Mobilfunkf├Ârderprogramm zu stellen, um das Gebiet um Zittenfelden mit besserem Mobilfunk zu versorgen.


Diskussionsverlauf:

3. Bgm. Pfeiffer erkundigt sich, ob schon ├äu├čerungen von Zittenfeldener B├╝rgern gekommen sind.

GR Blatz-Schmitt glaubt nicht, dass sich die Zittenfeldener B├╝rger gegen einen Mobilfunkmasten aussprechen, besonders im Hinblick auf die junge Bev├Âlkerung. F├╝r sie sind noch viele Fragen offen, wie z.B. wie weit reicht der Empfang dann in Richtung Schneeberg und in Richtung Jugendzeltplatz.

GR W├Âber meint, es geht nicht nur um Zittenfelden, sondern um den gesamten Bereich ohne Mobilfunkempfang, der abgedeckt werden soll. Er erkundigt sich nach dem h├Âchsten Punkt in Zittenfelden, wo bereits ein Stromanschluss vorhanden sei.

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass der Zittenfeldener Hochbeh├Ąlter ohne Strom funktioniert.

GR Ort berichtet, dass die 5G Handys einen ganz kurzen Abstand zu den Mobilfunkmasten ben├Âtigen.

GR W├Âber k├Ânnte sich einen Standort in der ÔÇ×MausklingeÔÇť vorstellen, um z.B. auch Beuchen bei der Mobilfunkversorgung interkommunal mit abzudecken.

 

├Ę Man war sich einig, dass nach der Antragstellung der Standort f├╝r den Mobilmast genauer ermittelt werden soll und dann die Zittenfeldener B├╝rger in einer B├╝rgerversammlung in den Entscheidungsprozess eingebunden werden sollen.