Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 25.08.2010, lfd.Nr. 0379)

 

Bei der Bürgerversammlung zum Thema Verkehrssituation in Schneeberg am 28.09.2010 im Dorfwiesenhaus waren 72 Personen anwesend. Die Presse hat darüber ausführlich berichtet.

Als erstes stellte Herr Norbert Biller, Leiter des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg, das Verkehrsmodell mit Verkehrs-Prognosen 2025 vor. In der Grundanalyse geht man von einem Zuwachs des Verkehrs in Schneeberg von 38 Prozent auf 9.500 Fahrzeuge pro Tag aus, wobei der LKW-Verkehr einen überdurchschnittlich hohen Zuwachs haben wird. Es wurde festgestellt, dass sowohl der Verkehr auf der B469 um 40 %, als auch der Verkehr auf der B47 sogar um 126 % zunehmen soll. Es wird deutlich, dass die Verkehrssituation in Schneeberg sich in Zukunft noch verschärfen wird. Schneeberg wird zum Nadelöhr auf der wirtschaftlichen Hauptschlagader zwischen dem Raum Aschaffenburg/Frankfurt und Heilbronn/Stuttgart.
Die Baumaßnahmen auf badischem Bereich mit der Verbesserung der B47, der Umgehungsstraße Osterburken und der Transversale Buchen/Osterburken werden das Verkehrsaufkommen noch verstärken. Man wird auch den Ausbau der B469 zwischen Miltenberg und Trennfurt noch verbessern, da man hier durch die momentane Verkehrsbelastung bereits an Grenzen gestoßen ist.

Deshalb ist es für die Zukunft nach Meinung der Schneeberger Bevölkerung unbedingt nötig, dass langfristig Entlastung geschaffen wird. Eine Umgehung von Schneeberg ist aufgrund der topographischen Lage kaum möglich. Es gilt die direkte Verkehrsverbindung zwischen Walldürn – Geisenhof – Miltenberg auszubauen (Staatsstraße 2309).

Herr Erhard Zangl, Staatl. Bauamt Aschaffenburg, informierte darüber, dass in Schneeberg nach der Senkung der gesetzlichen Immissionsgrenzwerte im August 2010 die Grenzwerte für eine Lärmsanierung tagsüber eingehalten werden, nachts jedoch nicht. Bürgermeister bedankt sich beim Staatlichen Bauamt Aschaffenburg für die genaue Ermittlung des derzeitigen Zustandes in Schneeberg. Als kurzfristige Maßnahme wurde gefordert, dass die Oberfläche mit einem lärmarmen Asphalt erneuert wird. Dies wurde vom Staatl. Bauamt Aschaffenburg in Aussicht gestellt, wenn die Messergebnisse des Pilotversuchs in Weilbach positiv sind und Geld im Lärmschutztopf vorhanden ist. Herr Biller versprach, dass man von der Seite des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg alles tun werde, damit Schneeberg möglichst bald in dieses Programm aufgenommen wird. Man könne jedoch nicht sagen, ob dies im nächsten, übernächsten oder darauf folgenden Jahr sein werde.

Bürgermeister Kuhn appelliert dafür, möglichst bald die Erneuerung des Straßenbelages durchzuführen. Im Frühjahr 2011 bekommt das Staatliche Bauamt Aschaffenburg die Höhe ihrer zur Verfügung stehenden Mittel mitgeteilt.

 

Mit Schreiben vom 08.10.2010 beantragen die Freien Wähler die Anschaffung eines zweiten Geschwindigkeitsanzeigesystems. Das Geschwindigkeitsanzeigesystem wurde im November 2008 zu einem Preis von 2.000 Euro angeschafft.

Der Verwaltung liegt ein Angebot über ein Geschwindigkeitsanzeigesystem incl. der Umrüstung des derzeitigen Gerätes auf eine neuere Kommunikationstechnik in Höhe von 3.500 Euro vor.

Durch die Kommunale Verkehrsüberwachung wurden für 27 Monate, von September 2007 bis Dezember 2009, 49.108,61 € Überschuss erzielt. Für 2010 ergibt sich bis August 2010 ein Fehlbetrag von 1.640,05 €. Die Einnahmen zum Zeitpunkt der 30 km/h Zone im kompletten Ortsgebiet waren außerordentlich hoch.

 

Die Mitglieder des Marktgemeinderates diskutieren über die feststehenden Blitzanlagen in Baden Württemberg, die für Bayern noch nicht zugelassen sind. Angesprochen werden:

        nochmals Fahrbahnteiler

        die Möglichkeit der Erhöhung der Kontrollstunden von derzeit 6 Stunden pro Monat anstatt der Anschaffung eines weiteren Geschwindigkeitsanzeigesystems

        Kontrollen von Montags bis Donnerstags in der Zeit von 04.00 Uhr bis 07.00 Uhr

        Erweiterung des 30 km/h Bereichs Richtung Amorbach (bis Anwesen Schwab) und Richtung Rippberg bis zur Mühle

        Werbung durch örtliche Firmen auf dem Geschwindigkeitsanzeigesystem

        unterschiedliche Varianten von Messgeräten von nur einer Geschwindigkeitsanzeige ohne Zählung bis hin zum Aufzeichnen der Geschwindigkeit und der Zählung des Verkehrsaufkommens für beide Fahrbahnrichtungen

        Schäden an den Häusern entlang der B47 und der Beweislast durch den Eigentümer

        hinzuziehen der Landes- und Bundespolitiker bei Gesprächen.

Auf die Anregung, die klappernden Kanaldeckel und Hydranten der Bundesstraße zu reparieren, teilt Bürgermeister Kuhn mit, dass bei jeder Meldung sofort Ringe getauscht werden. Jedoch ist eine Angleichung des Straßenbelages seiner Meinung nach keine Lösung. Er schlägt vor, die Kanaldeckel und Hydranten im Zusammenhang mit der Erneuerung des Straßenbelages instand zu setzen. Die Kosten hierfür werden nicht unerheblich für die Gemeinde sein. Als langfristige Maßnahme sollte die Transversale immer im Blick bleiben und immer wiederkehrend daran erinnert werden.

 

Bürgermeister Kuhn erkundigt sich nach der Meinung des Gemeinderates bezüglich der Beantragung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für LKWs von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr.

Als kurzfristige Maßnahme wird die Geschwindigkeitsbeschränkung für LKWs in der Nacht von den Mitgliedern des Gemeinderates begrüßt. Die Schäden und die Lärmbelästigung seien Argumente dafür eine Reduzierung zu beantragen. Antrag Bürger 30 km/h Erweiterung vom Anwesen Schwab bis zur Mühle.

Beschluss:

Diskussionsverlauf: