Sachverhalt:

Der Haushaltsplan 2010 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Stichtag 30. September 2010 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.

Die Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt wurden bei der Aufstellung des Haushaltsplanes den zu erwartenden Nachwirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise angepasst  und können voraussichtlich in vollem Umfang vereinnahmt werden. Erfreuliche Mehreinnahmen von etwa 50.000 € werden zusätzlich bei der gemeindlichen Einkommensteuerbeteiligung erwartet. Völlig entgegen dem gesamtwirtschaftlichen Trend haben sich in diesem Jahr die gemeindlichen Gewerbesteuereinnahmen entwickelt. Ein größerer Nachzahlungsbetrag sowie ein Aufwärtstrend bei den einheimischen Gewerbetreibenden bescheren der Gemeinde nach dem derzeitigen Stand Jahresmehreinnahmen in Höhe von ca. 220.000 € und mit insgesamt ca. 580.000 € eine noch nie da gewesene Jahressumme.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine nennenswerte Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen werden voraussichtlich nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf können dabei  Minderausgaben in einem Umfang von bis zu ca. 50.000 € erreicht werden. Diese Minderausgaben decken in etwa die durch die Gewerbesteuermehreinnahmen hervorgerufene höhere Gewerbesteuerumlage.

Bei einem derartigen Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 139.100 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 400.000 € zugeführt werden.

Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 2.631.000 € wurden bis zum 30.09.2010 bei den Einnahmen 1.850.299,91 € (= 70,33 %) und bei den Ausgaben 1.482.228,59 € (= 56,34 %) verbucht.

 

Derzeit sind die diesjährigen gemeindlichen Großprojekte Kindergartensanierung, Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Hambrunn sowie die Ertüchtigung des Wasserwerks mit Desinfektionsanlage in vollem Gange. Die Kindergartensanierung und die Baumaßnahme am Wasserhaus sollen in diesem Rechnungsjahr zum Abschluss gebracht werden, während ein Teil der Arbeiten am Schulhaus in Hambrunn erst im nächsten Jahr zur Ausführung gelangen wird. Auch die Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Schneeberg und den Ortsteilen wird wahrscheinlich erst im kommenden Jahr finanziell zum Tragen kommen. Ebenso ist bei den Einnahmen zu erwarten, dass die Schlussraten der Zuwendungen für die Kindergartenmaßnahmen erst nach Prüfung der Verwendungsnachweise im nächsten Jahr ausbezahlt werden.

Insgesamt wurden bis zum 30.09.2010 im Vermögenshaushalt Einnahmen in Höhe von 288.264,29 € (davon 246.896,94 € Soll-Überschuss aus dem Vorjahr) und Ausgaben in Höhe von 419.713,69 € (davon 251.955,85 € für die Sanierung des Kindergartens) verbucht.

Der Kassensollbestand belief sich zum 30.09.2010 auf einen Betrag in Höhe von 258.742,27 €.

Während des gesamten Jahres standen jederzeit ausreichend Kassenmittel zur Verfügung.

 

Die oben aufgezeigten Veränderungen führen zu Verschiebungen sowohl der Einnahmen als auch der Ausgaben im Vermögenshaushalt des laufenden Kalenderjahres und der Finanzplanung für das Jahr 2011. Unter der Voraussetzung, dass sich bei den Projektkosten keine größeren Abweichungen ergeben und die Zuwendungen im veranschlagten Umfang gewährt und ausbezahlt werden, kann der diesjährige Haushalt mit Inanspruchnahme des bewilligten Darlehens in Höhe von 400.000 € ausgeglichen werden. Sofern keine neuen Projekte hinzukommen, ist auch der Ausgleich des Haushalts für das kommende Jahr gewährleistet. Die ursprünglich in der Finanzplanung für das Jahr 2011 enthaltene Darlehensneuaufnahme in Höhe von 142.000 € ist dann nicht mehr erforderlich.

Große finanzielle Probleme zeichnen sich jedoch bereits jetzt für das Jahr 2012 ab. Die hohen Gewerbesteuereinnahmen im laufenden Jahr bescheren dem Markt Schneeberg systembedingt im Jahre 2012 eine Rekord-Steuer- und Umlagekraft. Nach derzeitigen Schätzungen führt das u.a. zu Mindereinnahmen von ca. 150.000 € bei den Schlüsselzuweisungen und Mehrausgaben von ca. 100.000 € bei der Kreisumlage (bei gleich bleibendem Umlagesatz). Der Verwaltungshaushalt wird dabei nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt im Umfang von etwa 150.000 € auszugleichen sein. Nach jetzigem Stand entsteht im Haushaltsjahr 2012 eine Deckungslücke von etwa 200.000 €, die aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu schließen ist. Einen Teil dazu beisteuern können die bei weiterer plankonformer Entwicklung der Haushalte 2010 und 2011 prognostizierten Überschüsse von 50.000 € im Jahre 2010 bzw. 24.000 € im Jahre 2011.

Nach vorgenannter Darstellung wird sich der Schuldenstand zum Jahresende auf 

1.304.565,13 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 713,27 €. Hinzu kommen die Schulden des Abwasserzweckverbandes Main-Mud, über deren genaue Höhe derzeit noch keine verwertbaren Unterlagen vorliegen (Stand 31.12.2009: 237.606,90 €).

 

Kämmerer Grießer geht anhand der aktualisierten Finanzplanungsübersicht, die den Mitgliedern des Marktgemeinderates in Ablichtung vorliegt, auf alle sich abzeichnenden Veränderungen ein.

1. Bgm. Kuhn bedankt sich beim Kämmerer für die ausführliche Darstellung der Situation und freut sich über die überaus positive Entwicklung in diesem Jahr.

Diskussionsverlauf:

Gemeinderat Lausberger zeigt sich beruhigt darüber, dass sich der Schuldenstand, gemessen am Landesdurchschnitt der Gemeinden dieser Größenklasse, trotz der vorgesehenen Darlehensaufnahme noch in akzeptablem Rahmen hält. Er hinterfragt die Entwicklung der Gewerbesteuer hinsichtlich weiterer Nachzahlungen und möglicher Rückzahlungen.

Gemeindekämmerer Grießer erläutert, dass die diesjährigen Gewerbesteuereinnahmen einen einmalig hohen Nachzahlungsbetrag von etwa 180.000 € enthalten. Bei den jährlichen Gewerbesteuerabrechnungen wird es immer Schwankungen geben. In diesem Jahr habe die Konjunktur wieder angezogen, so dass Einbrüche bei den Gewerbetreibenden im Moment nicht absehbar seien. Diese Einschätzung wird auch von Bürgermeister Kuhn geteilt.

Gemeinderat Ort erinnert daran, dass die derzeit hohen Gewerbesteuereinnahmen nur vorübergehend der Gemeinde zur Verfügung stehen, da ein Großteil davon in den nächsten Jahren systembedingt wieder abgeführt werden muss.