Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 16.03.2018, lfd.Nr. 727.2)

Das Bayerische Mobilfunk-Förderprogramm soll bald wirksam werden. Die Gemeinde bekam von Berthold Rüth, MdL, ein Informationsblatt. Es wird empfohlen, frühzeitig einen Grundsatzbeschluss zu fassen, um konkrete örtliche Standorte für Masten zu erkunden.

Es gab im März 2018 ein Gespräch mit Frau Karin Ehrhardt, Telekom, der Kommunalbeauftragten Mobilfunk Bayern, und dem Landtagsabgeordneten Berthold Rüth, um die Mobilfunkversorgung in Zittenfelden zu ermöglichen. Die topographische Lage von Zittenfelden ist äußerst schwierig, und bisher war kein Betreiber im Stande, eine Mobilfunkversorgung für die 50 Einwohner aufzubauen.

Mit der neuen Glasfaserverbindung, die letztes Jahr hergestellt wurde, hat der Ortsteil Zittenfelden einen sehr guten DSL-Empfang. Es müsste jedoch irgendwie auch Handyempfang ermöglicht werden.

Zu klären ist auch, ob nur ein Mobilfunk im Ortsbereich von Zittenfelden oder auch auf der gesamten Strecke zwischen Schneeberg und Zittenfelden eingerichtet werden soll. Mobilfunk kann bis kurz vor das Wasserwerk empfangen werden.

Die Gemeinde hat es erreicht, dass eine DSL-Glasfaserleitung bis nach Zittenfelden verlegt wurde und dort das Internet bestens funktioniert.

Die Gemeinde sollte den vorgeschlagenen Grundsatzbeschluss fassen, um möglichst bald eine Verbesserung des Mobilfunks in Zittenfelden zu erhalten und den Willen des Gemeinderates zu verdeutlichen.

Grundsatzbeschluss:

Die Gemeinde Schneeberg hat grundsätzliches Interesse am Mobilfunk-Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung. Unabhängig davon, dass es sich nicht um eine kommunale Pflichtaufgabe handelt, wird die Verwaltung beauftragt, beim Mobilfunkzentrum Bayern unverbindlich die Bedingungen und Standorte für Masten zu erkunden sowie die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Der Gemeinderat entscheidet dann endgültig.

Diskussionsverlauf:

GR Wöber ergänzt, dass es auch um Schneeberger Bürger geht, die sich in Zittenfelden aufhalten, z.B. Zittenfeldener Quelle, Zeltplatz. Es wäre eine Katastrophe, wenn etwas passiert. Mobilfunkempfang sei Stand der Technik. Er wünscht, dass von politischer Seite Druck gemacht werden soll.

1. Bgm. Kuhn denkt, dass nicht nur Zittenfelden, sondern der gesamte Bereich bedacht werden soll. Da die Telekom nur nach wirtschaftlichen Vorteilen fragt, gibt es das Bayerische Mobilfunk-Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung.