Sitzung: 20.10.2017 Gemeinderat
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan 2017 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Buchungsstichtag 30. September 2017 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.
Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Nennenswerte Mindereinnahmen sind momentan lediglich bei der Gewerbesteuer und den veranschlagten Gewerbesteuererstattungszinsen aus Forderungen früherer Jahre in einem Umfang von etwa 20.000 € zu erwarten. Dagegen wird beim Anteil am örtlichen Aufkommen der Einkommensteuer der Haushaltsansatz von 889.000 € um voraussichtlich ca. 45.000 € übertroffen.
Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Aufgrund der späten Haushaltsplanverabschiedung konnten die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen weitgehend nach dem sich abzeichnenden Bedarf veranschlagt werden. Sie sind nach derzeitiger Sachlage in den meisten Fällen ausreichend bemessen und werden voraussichtlich in mehreren Einrichtungen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Mehrausgaben von etwa 20.000 € zeichnen sich lediglich bei den Personalkosten im Bereich des Kindergartens aufgrund der Personalaufstockung in neuen Kindergartenjahr ab. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf kann derzeit insgesamt mit Minderausgaben in einem Gesamtumfang von etwa 30.000 € - 50.000 € gerechnet werden.
Bei dem sich abzeichnenden Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 435.000 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 500.000 € zugeführt werden. Eine derartige Prognose ist jedoch eine „Momentaufnahme“ und unterliegt bis zum Abschluss des Haushaltsjahres noch einer Vielzahl möglicher Veränderungen und Unwägbarkeiten.
Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.528.000 € wurden bis zum 30.09.2017 bei den Einnahmen 2.213.317,77 € (= 62,74 %) und bei den Ausgaben 1.764.978,96 € (= 50,03 %) verbucht.
Die Zahlen des Vermögenshaushaltes besitzen derzeit noch keine weitreichende Aussagekraft. Die Einnahmen beschränken sich bislang auf die Verwendung des SOLL-Überschusses aus dem Vorjahr (602.000 €) und die Investitionspauschale (143.000 €). Die veranschlagten Zuwendungen und Kostenersätze aus verschiedenen Vorhaben konnten bislang noch nicht vereinnahmt werden.
Im Investitionsbereich konzentrieren sich die Ausgaben bisher im Wesentlichen auf Maßnahmen im Zuge des Ausbaus der Marktstraße mit Hofweg und Hangweg, die Erneuerung der Wasserleitung vom Wasserwerk zum Hochbehälter Hambrunn, sowie die Verbesserung der Breitbandversorgung. Hinzu kommen Kosten für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Gestaltung der Außenanlage am Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Zitterfelden, verschiedene Grunderwerbsvorgänge und fällige Darlehenstilgungen.
Bei einem Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 1.740.000 € wurden bis zum Buchungstag 30.09.2017 Einnahmen in Höhe von 747.053,44 € (= 42,93 %) und Ausgaben in Höhe von 838.499,84 € (= 48,19 %) verbucht.
Die wesentlichen Positionen des Vermögenshaushaltes sind (gebündelt) in der nachfolgenden Übersicht im Vergleich der bis 30.09.2017 gebuchten Werte zum jeweiligen Gesamthaushaltsansatz dargestellt.
Maßnahme (Vermögenshaushalt) Stand 30.09.17 Haushaltsansatz
€ €
a)
Einnahmen
Zuwendungen für den neuen Dorfplatz 0 84.000
Zuschuss Dorfgemeinschaftshaus Zittenfelden 0 50.000
Zuschuss DGH Zittenfelden (Außenanlage) 0 69.000
Zuschuss Sanierung Rundweg Hambrunn 0 28.000
Zuschuss zur Verbesserung der Breitbandversorgung 0 220.000
Maßnahmen im Zuge des Ausbaus der Marktstraße 0 78.000
Investitionspauschale 143.000 143.000
SOLL-Überschuss aus dem Jahre 2016 602.000 600.000
Zuführung vom Verwaltungshaushalt 0 435.000
Sonstiges 2.000 33.000
Summe Einnahmen: 747.000 1.740.000
b) Ausgaben
EDV-Ausstattung Verwaltung 23.000 22.000
Ausbau der Marktstraße (Gesamtmaßnahme) 322.800 564.200
Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED 58.200 58.200
Grunderwerb für Lagerhalle der FG 0 22.500
Sanierung der Brücke in den Frommetswiesen 0 25.000
Gestaltung des neuen Dorfplatzes (Marktstraße) 4.000 140.000
Dorfgemeinschaftshaus Zittenfelden (Außenanlage) 47.000 130.000
Verbesserung der Breitbandversorgung 82.300 213.500
Sanierung Rundweg Hambrunn 0 65.000
Leitungserneuerung zum Hochbehälter Hambrunn 165.700 191.000
Erwerb von Grundstücken 45.000 55.000
Darlehenstilgungen 72.600 97.900
Sonstiges 17.900 155.700
Summe Ausgaben: 838.500 1.740.000
Die Restmaßnahmen sowie die Schlussrechnungen der Firma Konrad-Bau für den Ausbau der Marktstraße mit Hofweg und Hangweg mit einem Kostenvolumen von etwa 250.000 € werden möglicherweise noch in diesem Jahr zur Auszahlung anstehen, ebenso die Restzahlung an die Firma Telekom in Höhe von ca. 140.000 € für die Verbesserung der Breitbandversorgung. Inwieweit die für diese Maßnahme in Aussicht gestellte Zuwendung in Höhe von 220.000 € noch in diesem Jahr vereinnahmt werden kann, ist derzeit nicht absehbar.
Voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr wird die Gestaltung des neuen Dorfplatzes in der Marktstraße sowie die Sanierung des Rundweges im Ortsteil Hambrunn zur Ausführung kommen.
Angesichts vorstehend genannter Unwägbarkeiten sowie des nicht konkret abschätzbaren Restaufwands der übrigen momentan in Ausführung befindlichen Maßnahmen ist eine Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses für das Jahr 2017 zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.
Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum Buchungstag 30.09.2017 einen Gesamtbetrag in Höhe von 158.533,85 € im Haben aus.
Die Kassenliquidität war in den zurückliegenden Monaten gesichert. Für in den nächsten Wochen erwartete kurzfristige Liquiditätsengpässe besteht die Möglichkeit einer zinsgünstigen Inanspruchnahme von Kassenkrediten im Rahmen des in der Haushaltssatzung festgelegten Höchstbetrages.
In der diesjährigen Haushaltssatzung ist eine neue Kreditaufnahme nicht vorgesehen und nach derzeitigem Stand auch nicht erforderlich. Um einen Fehlbetrag in der Haushaltsrechnung zu vermeiden, sollten jedoch die im Haushaltsplan enthaltenen Haushaltsansätze, insbesondere im Vermögenshaushalt, nicht überschritten werden und außerplanmäßige Ausgaben erheblichen Ausmaßes bis zum Vorliegen eines neuen Haushaltsplanes möglichst vermieden werden.
Die unmittelbare Verschuldung der Gemeinde wird sich zum Jahresende auf 1.068.304,76 € belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 593,50 € (Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden: 627 €).
Die beim Schulverband Amorbach bestehenden Schulden betragen nach derzeitigem Stand zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 928.200 €. Davon entfallen 613.200 € auf die Grundschule und 315.000 € auf die Mittelschule.
Beim Abwasserzweckverband Main-Mud entstanden durch ungedeckte Investitionskosten neue Schulden in Höhe von 3.654,91 € (2.780,19 € für die Kläranlage und 874,72 € für den Mudtalsammler). Davon werden im Jahre 2017 insgesamt 516,40 € getilgt. Inwieweit durch Neuinvestitionen in diesem Jahr weitere Verbindlichkeiten entstehen, ist derzeit noch nicht bekannt.