Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 02.06.2017, lfd.Nr. 568.3 und am 31.03.2017, lfd.Nr. 545)

Der Gemeinderat hat am 31.3.2017 beschlossen einen Förderantrag an die Regierung von Unterfranken zu stellen. Laut Mitteilung der Regierung von Unterfranken kann die Marktgemeinde Schneeberg aus dem Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ Fördermittel im Jahr 2017 erhalten. Es liegt eine sogenannte Rahmenbewilligung der Staatsregierung vor. Der Dorfplatz in der Marktstraße wurde eingestuft als „ein besonders strukturwirksames Projekt“. Damit ist eine Förderung in Höhe von 80 % der förderfähigen Kosten zu erwarten.

Der Förderantrag ist noch in diesem Monat an die Regierung von Unterfranken zu stellen. Diesen Antrag hat das Ingenieurbüro Bernd Eilbacher vorbereitet.

Wesentliche Bestandteile der Kostenschätzung von Herrn Eilbacher sind Baustelleneinrichtung, Kanalbauarbeiten, Wasserleitungsbauarbeiten, Straßenbauarbeiten, Erdarbeiten für Kabel, Regiearbeiten, Versorgungspoller, Toilettenanlage, Zuleitung Stromanschluss, Pergola, offener Bücherschrank, Ladestation für e-Bikes, Sitzgruppe, Bepflanzung, Kleinleistungen und Nebenkosten.

1. Bgm. Kuhn bittet Herrn Bernd Eilbacher den derzeitigen Planungsstand vorzustellen und die Erhöhung der Kosten von 138.000 € auf 168.000 € zu begründen.

Herr Eilbacher zeigt die Konzeption mit sechs Parkplätzen, WC, Pergola, offener Bücherschrank, Ladestation für eBikes, Versorgungspoller für Feste, die verschließbar sind. Der Parkplatz und die Zufahrt wird gepflastert, die Restfläche bleibt offen, damit die Fläche zu einem großen Platz verbunden werden kann, z.B. für ein Zelt. Er schlägt vor, evtl. den Baum wegzulassen. Er zeigt die WC-Ausstattung. Es besteht aus einem großen Raum mit viel Bewegungsfreiheit, der alle Anforderungen für Behinderte erfüllt. Der Plan ist fertig und kann nächste Woche an die Regierung von Unterfranken geschickt werden.

Beschluss:

Die Gemeinde stellt den Förderantrag in Höhe von ca. 150.000 € bei der Regierung von Unterfranken.

Diskussionsverlauf:

GR Loster fragt, ob ein Urinal dabei ist.

1. Bgm. Kuhn bestätigt dies.

GR Dolzer erkundigt sich, ob die WC-Innenausstattung in Edelstahl ausgeführt ist.

Herr Eilbacher führt aus, dass dies noch offen ist. Vom Handling wäre Edelstahl am besten. Alternativ kann die Toilettenanlage auch mit Fliesenleger und Installateur selbst gebaut werden, wobei es momentan schwer ist, Handwerker zu finden.

GR Kuhn berichtet von einer WC-Anlage, die sehr kompakt wie ein Baucontainer aufgebaut war.

Herr Eilbacher teilt mit, dass es fix-und fertige Container gibt, die braucht man nur hinstellen und anschließen evtl. mit Holz verkleiden.

1. Bgm. Kuhn schlägt vor, man könne später Alternativen anfragen. Man muss sich nur vor der Erstellung des Leistungsverzeichnisses entscheiden.

Herr Eilbacher erwidert, dass in einer Fördermaßnahme keine Preise abgefragt werden können, alles muss vorher festgelegt sein.

3. Bgm. Pfeiffer möchte eine preisliche Obergrenze setzen. Für viele ist eine Pergola für 17.000 € nicht vertretbar, darüber müsse geredet werden. Der Baum ist störend; es sind schon drei Bäume vorhanden. Ladestationen sind in aller Munde, aber eBikes haben mittlerweile eine große Reichweite, dafür braucht man nicht in jedem Ort eine Ladestation. Außerdem kann an einer Ladestation nur ein Radfahrer laden. Zum Aufladen von Akkus reichen zwei bis vier Steckdosen aus, die Kosten dafür liegen um 600 €. Wir sollten da sparen.

1. Bgm. Kuhn möchte nicht unnötig Geld ausgeben, der Vorschlag müsse geprüft werden.

GR Speth sagt, dass heute Ladestationen wegen der großen Reichweite der eBikes überholt sind, so dass 4 oder 6 Steckdosen für Akkus ausreichen. Er schlägt vor die Pergola wegzulassen, weil Anwohner Partys fürchten.

GR Kiel sieht größtes Einsparpotential bei der WC-Anlage, auch wegen den Anwohnern. Ein öffentliches WC war der Wunsch der SPD, für ihn ist das der falsche Platz. Kurt Lausberger hatte in einer der letzten Sitzungen eine Folgekostenrechnung angefordert, die liegt noch nicht vor.

GR Loster erklärt, dass die Nachfolgekosten bei 10.000 € und mehr liegen: (Auf Grund von Einwenden gegen die Niederschrift wird der Wortlaut korrigiert:) beim Dorfwiesenhaus die ungedeckten Unterhaltungskosten bei jährlich 10.000 € und mehr liegen. Sie findet, dass der Standort richtig ist, weil er im Zentrum liegt und der Weg in die Pfarrkirche zu weit ist. Sie meint, dass diese Toilette nicht stark frequentiert sein wird, die Anwohner brauchen nichts zu befürchten.

GR Dolzer findet den Vorschlag mit WC-Container gut. Wegen der Folgekosten muss man auch in Zittenfelden beim Dorfgemeinschaftshaus nachfragen.

1. Bgm. Kuhn fragt, welche Positionen aus dem Konzept von Eilbacher rausgenommen werden sollen, z.B. Ladestation, Pergola?

Für GR Kuhn ist die Ladestation abgehakt, die Pergola ist auch zu teuer.

GR Speth wünscht wasserdichte Steckdosen als Alternative. Er möchte die Kosten für den Förderantrag nicht künstlich hochhalten.

Herr Eilbacher sagt, wenn Ladestation und Baum wegfallen und die Pergola reduziert wird, dann könnte der Kostenvoranschlag um Einiges geringer ausfallen. Die Dorfgemeinschaft könnte in Eigenleistung ein Dach über den WC-Container bauen und dieses weiter herausziehen, damit wäre auch eine Überdachung für den offenen Bücherschrank integriert.