Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 09.11.2016, lfd.Nr. 0473.4)

GR Speth stellt folgenden Antrag der FW/BB auf Änderung des Termins und der Uhrzeit der jährlich stattfindenden Bürgerversammlung:

„Die Bürgerversammlung in Schneeberg ist immer schlechter besucht.

Dies hat mehrere Gründe.

1. Der Feiertag Heilige Drei Könige liegt am Ende der Weihnachtsferien.
   Viele Bürger, und auch Gemeinderäte sind noch im Urlaub.
2. Der Feiertag wird von vielen Familien für Verwandtentreffen genutzt.
3. An diesem Feiertag wird häufig in größerer Familienrunde ein Festmahl gehalten.
   Die Uhrzeit 13:00 Uhr ist deshalb zu knapp nach der Mittagszeit.
   Besonders Frauen nehmen deshalb seltener an der Bürgerversammlung teil.
4. Der Feiertag wird in Hessen nicht gefeiert.
   Viele arbeiten aber in Hessen, und können somit auch nicht teilnehmen.

Angesichts der zunehmenden Politikverdrossenheit sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, um möglichst vielen Bürgern eine Teilnahme an der Bürgerversammlung zu ermöglichen.

Wir FW/BB schlagen vor, die Bürgerversammlung auf den 2. Sonntag im Januar zu verlegen. Der Beginn sollte auf frühestens 17:00 Uhr verlegt werden.

Denkbar wäre für uns auch eine Überarbeitung des Konzeptes. Ehrungen könnten im Rahmen einer festlicher gestalteten Bürgerversammlung stattfinden.

Diese Maßnahme würde es wieder mehr Bürgern ermöglichen an der Bürgerversammlung teilzunehmen. Es wäre ein Zeichen für gelebte Bürgernähe.“

 

1. Bgm. Kuhn spricht von einem langen Traditionstermin in Schneeberg. Vor vielen Jahren wurde der Beginn der Bürgerversammlung von 12.30 Uhr auf 13.00 Uhr verlegt.

Elvira Kuhn teilt mit, dass sie es immer geschafft hat als Mutter von drei Kindern um 13 Uhr zur Bürgerversammlung anwesend zu sein.

1. Bgm. Kuhn sagt, dass in den letzten 10 Jahren die Bürgerversammlung von durchschnittlich 75 Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde.

GR Lausberger führt aus, dass immer sehr viel Wert auf Tradition gelegt wird. Er persönlich ist nicht für eine Terminverlegung der Bürgerversammlung. Wenn er in Urlaub ist, dann ist er nicht da.

GR Haas hält es für sinnvoll, einmal über ein neues Konzept nachzudenken und eventuell kommunale Ehrungen des Ehrenamtes mit einfließen lassen. Er schlägt vor, den Termin für 2017 noch beim Dreikönigstag zu belassen und im nächsten Jahr mit je einem Vertreter der Fraktionen eine Arbeitsgruppe zu bilden, um ein neues Konzept zu erarbeiten. Er kann sich vorstellen, die Zahlen vor der Bürgerversammlung herauszugeben und dann das kommunale Ehrenamt in der Bürgerversammlung mehr in den Vordergrund stellen.

GR Wöber sagt, für ihn wäre eine Verlegung sympathisch. 2017 sollte man den alten Termin beibehalten. Er schlägt vor, mit den Bürgern bei der Bürgerversammlung einmal darüber zu sprechen.

2. Bgm. Repp begrüßt das Konzept der Arbeitsgruppe. Für ihn passt es nicht zusammen, eine Bürgerversammlung mit einem Neujahrsempfang zu verbinden. Je später der Termin in den Januar verlegt wird, desto mehr geht es in die Faschingssaison.

GR Speth merkt an, dass in vielen Gemeinden die Bürgerversammlungstermine unter der Woche liegen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, die Bürgerversammlung für das Jahr 2017 am 06.01.2017 zu belassen und nach der Bürgerversammlung eine Arbeitsgruppe bilden.