Sachverhalt:

• 1. Bgm. Kuhn gibt ein Schreiben des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg an Herrn Wolfgang Brauch, Hauptstr. 5, 63936 Schneeberg bekannt:
  „Sehr geehrter Herr Brauch,
  in Ihrem Schreiben vom 23. Juni 2016 bemängelten Sie die Lärmbelästigung beim Überfahren der Schachtabdeckungen vor Ihrem Anwesen. Bereits im Jahr 2015 wurde der Asphaltbelag im Bereich des gegenüberliegenden Schachtdeckels angepasst. Beim Ortstermin am 05.07.2016 wurde Folgendes festgestellt:
• Alle drei vorhandenen Schachtabdeckungen sind ebenerdig eingebaut.
• Die Lärmbelästigung wird nicht durch einen Absatz o.ä. von der Schachtabdeckung zur Fahrbahn verursacht.
• Bei einer Schachtabdeckung wurde eine schadhafte Gummiabdichtung festgestellt. Diese Dichtung sollte von der Gemeinde erneuert werden.
• Es wurde beim Überfahren der Schachtdeckel eine geringfügige Lärmbelästigung festgestellt. Allerdings ist diese Belästigung auf die Lage der Schachtabdeckung (in der Fahrspur der Reifen) zurückzuführen.
• Eine signifikante Lärmreduzierung ist durch den Einbau von Betonabdeckungen usw. nicht zu erwarten und kann lediglich durch den Neubau des Kanals und die geänderte Anordnung der Schachtabdeckung erreicht werden.
• Die Zuständigkeit für den Austausch der Schachtabdeckungen usw. liegt beim Markt Schneeberg. Für weitere Fragen bzw. Schriftverkehr wenden Sie sich bitte an den Markt Schneeberg.“
  
  

• GR Loster spricht die Sperrung der Staatsstraße 2311 von Amorbach in Richtung Kirchzell an. Die Straßenverkehrsbehörde hat angekündigt, dass der Schwerlastverkehr großräumig umgeleitet wird. Erst kürzlich ist beim Anwesen Roth ein LKW ins Haus gefahren und weitergefahren. Sie schlägt vor, die Messgeräte an der B 47 aufzustellen, um die Anzahl der LKWs zu ermitteln.
  1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die gemeindeeigenen Messgeräte nur die Anzahl der Fahrzeuge ermitteln können. Er will sich beim Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung in Obernburg und dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg erkundigen.

 

• GR Loster spricht von einem unvernünftigen Autofahrer mit TBB-Kennzeichen, der sein Fahrzeug in der Ringstraße parkt. Sie schlägt einen Aufruf im Mitteilungsblatt vor.
  1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass er die Polizei angerufen und das Kennzeichen durchgegeben hat. Er empfiehlt, wenn Verkehrshindernisse vorhanden sind, diese sofort der Polizei zu melden.

 

• GR Loster kommt auf die parkenden Autos vor dem Basketballkorb am Dorfwiesenhaus zu sprechen.
  1. Bgm. Kuhn ist dies bekannt. Er möchte aber die Doppelbenutzung zu Gunsten des Spielbetriebes nicht aufgeben.

 

• GR Wöber spricht die Verkehrs- und Parksituation in der Marktstraße sowie die parkenden Autos auf dem Bürgersteig vor dem Geldautomat und dem Anwesen Gottfried Hörst an. Manchmal helfen nur Strafzettel.
  1. Bgm. Kuhn hält ein Halteverbot auf einer Straßenseite der Marktstraße für unverhältnismäßig. Die Parksituation wurde seiner Meinung durch das Schließen der Metzgerei entschärft.

 

• GR Speth kommt zurück auf das Thema Wiesenwehre. Die Wehre wurden von Prof. Schenk aus Buchen und seinen Studenten eingemessen. Er betont bei seinen Vorträgen immer wieder, dass Bühlwehr und Auwiesenwehr wegen der mächtigen Findlingsstege eine Besonderheit darstellen. Das Auwiesenwehr ist mit der Kombination des Kandels einzigartig. Michael Meixner fand in den Unterlagen des FL-Archivs, dass die Wehre bereits 1650-1660 in der Wiesenbewirtschaftung erwähnt wurden. Wir haben als Gemeinde die Pflicht, diese bauhistorischen Schätze für die nachkommenden Generationen zu sichern. Der Kandel wurde aus Sicherheitsgründen abgebaut. Das WWA hat vorgeschlagen, den Grund unter dem Kandel zu erwerben. Darüber hinaus sollte die Gemeinde den Grund des Auwiesenwehres ebenfalls erwerben. Dann ist die Gemeinde der Gesamtbesitzer dieser Anlage und kann z.B. einen Antrag auf Denkmalschutz stellen und Zuschüsse beantragen und hat alles in der Hand.

 

• GR Speth bittet um Überprüfung der Brücke an der „Frommetswiese“, da sie schwankt. Weiterhin soll die Brücke von der Tankstelle Adler zum Radweg überprüft werden.

 

• GR Speth gibt bekannt, dass die Dusche am Kindergartenspielplatz spritzt und dringend umzugestalten sei. Er fordert den Einbau einer Glaswand, den Einbau eines Bodenablaufs, eine Einhand-Mischbatterie mit Thermostat und die Sicherung der elektrischen Anlage.
  
  
• GR Speth fragt, wann die Ergebnisse aus der Nahversorgungs-Sitzung mit den Geschäftsleuten in Angriff genommen und umgesetzt werden.
  1. Bgm. Kuhn sagt, die Verwaltung sei aus personellen Gründen noch nicht dazugekommen.

 

• GR Speth spricht an, dass die Gemeinde eine Krankengymnastikpraxis verloren hat. Gibt es von Seiten der Gemeinde schon Gespräche zur Wiederansiedlung einer Krankengymnastikpraxis? Er könnte sich vorstellen, dass Raiffeisen- und Sparkassenautomat zusammengelegt werden und dass z.B. in den Räumen der RV-Bank eine Krankengymnastikpraxis angesiedelt werden könnte.
  1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass es Gespräche mit den Eigentümern gab.
  GR Speth berichtet, dass die ehemalige KG-Praxis in der Ringstraße bereits zu Wohnraum umgebaut wird.
  1. Bgm. Kuhn wird Gespräche mit der Raiffeisenbank zu führen.

 

• GR Speth möchte wissen, wann der Gemeinderat Einsichtnahme in die Protokolle der Odenwald-Allianz bekommt und in welcher Form der Gemeinderat zukünftig über die Inhalte und Ergebnisse der Sitzungen der Odenwald-Allianz informiert wird.
  1. Bgm. Kuhn weist die Kritik zurück, da nicht nach Protokollen gefragt wurde und auch die anderen Allianzgemeinden keine Protokolle weitergegeben haben. In der Lenkungsgruppe der Odenwaldallianz wurde in der heutigen Sitzung vereinbart, dass die Gemeinderäte Protokolle nun erhalten sollen. Außerdem wurde durch die Odenwaldallianz eine aktivere Information, z.B. über die Homepage, zugesagt. Die Protokolle werden, soweit sie öffentlich sind, in Session eingestellt.
  GR Speth erkundigt sich nach den zurückliegenden Protokollen, die er auch gerne als nichtöffentliche Protokolle lesen würde.
  1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass man sich einig war, dass alle Gemeinde- und Stadträte der beteiligten Kommunen auf einen gemeinsamen Stand gebracht werden sollen.
  GR Haas fragt, ob es von Frau Plappert-Metz einen Tätigkeitsbericht gibt, aus dem hervorgeht wo und wann sie für welche Kommune tätig ist.
  1. Bgm. Kuhn erklärt, dass in der Kloster Langheimer Erklärung die Themen festgelegt wurden, die jetzt bearbeitet werden. Eine Aufstellung über den Tätigkeitsbereich von Frau Plappert-Metz in den einzelnen Kommen liegt ihm nicht vor und ist ihm auch nicht bekannt.

 

• GR Kuhn bittet darum, die Bushaltestellen-Markierung in der Zittenfeldener Straße in den Ferien neu anzubringen.

 

• GR Berberich kommt auf den Zeitungsartikel „Zentrale Bereitschaftspraxen am Wochenende“ im Bote vom Untermain zu sprechen. Sie erklärt, dass es momentan eine Dienstgruppe im nördlichen Landkreis und eine im südlichen Landkreis gibt. Im ersten Schritt soll nun die Dienstgruppe Amorbach, Miltenberg und Erlenbach zum 01.01.2017 verschmelzen. Ab Mitte 2017 soll es nur noch eine große Gruppe vom Landkreis Aschaffenburg bis Kirchzell geben. Das sind ca. 80 Kilometer. Für dieses Bereich sind dann tagsüber drei Ärzte und nachts ein Arzt im Einsatz. Sie ist der Meinung, dass wir zusammen mit der Odenwaldallianz dafür kämpfen sollten, dass der Sitz in Miltenberg bleibt.
  1. Bgm. Kuhn sagt, dass dies auch das Ziel der Odenwaldallianz sei. Es wurden schon viele Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt. Man hofft, dass bis zum Jahresende die Möglichkeit besteht einen Sitz im südlichen Landkreis zu bekommen. Er sieht die Problematik einer deutlichen Verschlechterung des Bereitschaftsdienstes wenn es so kommt wie es in der Zeitung steht.
  GR Wöber schlägt vor, dass jede Partei ihre Abgeordneten ansprechen soll. Wenn man Leben auf dem ländlichen Raum erhalten will, muss man hier auch Geld in die Hand nehmen. Man muss sich mal die Zeiten überlegen, die ein Arzt als Fahrtzeit unterwegs ist, ohne dass er überhaupt behandelt hat.
  1. Bgm. Kuhn berichtet von ernsthaften Anstrengungen, die unternommen werden, das zu verhindern.