Sitzung: 17.01.2014 Gemeinderat
Sachverhalt:
(zuletzt Sitzung am 05.11.2013, lfd.Nr. 0923)
Mit Schreiben vom
08.01.2014 teilt die Regierung von Unterfranken folgendes mit:
„In der
Kindertageseinrichtung Schneeberg ist die Schaffung von weiteren 6 neuen
Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren geplant. Mit Schreiben vom
12.12.2013 wurden die Antragsunterlagen auf Gewährung einer Zuweisung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014 vorgelegt.
Eine Prüfung der
vorgelegten Unterlagen konnte zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen. Wegen der
besonderen Dringlichkeit der Maßnahme hat Herr Bürgermeister Kuhn am 08.01.2014
telefonisch gebeten, die Freigabe der Möbelbeschaffung zu ermöglichen.
Für das Vorhaben
kann gegenwärtig eine Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn noch nicht erteilt
werden. Damit für den Antragsteller keine zeitliche Verzögerung eintritt, wird
für die Beschaffung der Ausstattungsgegenstände für die Kinderkrippe eine
förderrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung erteilt.
Damit ist die
Durchführung des Vorhabens nicht schädlich für eine (spätere) Förderung, wenn
die abschließende Prüfung der Antragsunterlagen ergibt, dass das Vorhaben aus
Mitteln der Richtlinie „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014 gefördert
werden kann und entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
Die anliegenden
„Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an
kommunale Körperschaften“ (ANBest-K) werden Bestandteil der späteren möglichen
Bewilligungen sein und sind daher zu beachten.“
Herr Farrenkopf, vom Ingenieurbüro Johann und Eck, teilt mit, dass die Freigabe der Regierung von Unterfranken, Frau Kretschmer-Hetterich, noch erteilt werden muss, die sich jedoch zurzeit noch im Urlaub befindet. Die Ausschreibung kann erst erfolgen, wenn die Freigabe erteilt ist. Er teilt mit, dass die Baumaßnahme ohne Belästigung für den Kindergarten durchgeführt werden kann.
Diskussionsverlauf:
GR Dolzer möchte wissen, ob es schon eine Schätzung gibt, wann die Baumaßnahme abgeschlossen sein kann.
1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass die Baumaßnahme spätestens Ende Mai 2014 abgeschlossen sein soll.