Sachverhalt:

Der Haushaltsplan 2013 zeigt im Verwaltungshaushalt zum Stichtag 30. September 2013 beim Vergleich der Haushaltsansätze mit dem derzeitigen Haushaltszwischenergebnis wie in den Vorjahren bei der überwiegenden Zahl der Haushaltsstellen eine plankonforme Entwicklung.

 

Die veranschlagten Einnahmenansätze im Verwaltungshaushalt können nach derzeitigen Erkenntnissen weitgehend erreicht werden. Bedeutende Einnahmenausfälle zeichnen sich nicht ab. Beim Anteil am örtlichen Aufkommen der Einkommensteuer wird der Haushaltsansatz von 700.000 € um voraussichtlich ca. 40.000 € übertroffen.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind bislang noch keine erwähnenswerten Haushaltsüberschreitungen aufgetreten. Im Bereich der Schulverbände ergeben sich nach dem Vorliegen der endgültigen Haushaltspläne Änderungen bezüglich der Höhe der Schulverbandsumlagen. Dadurch vermindern sich die veranschlagten Haushaltsausgaben bei der Grundschule um 11.200 € und bei der Mittelschule um 41.100 €, was insbesondere der beschlossenen Verrechnung des Soll-Überschusses aus dem Jahre 2012 zuzuschreiben ist. Die Bedarfspositionen bei den Sach- und Unterhaltungsaufwendungen werden voraussichtlich nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Bei sparsamer Bewirtschaftung und normalem Betriebsverlauf können dabei Minderausgaben in einem Gesamtumfang von bis zu ca. 50.000 € erreicht werden.

 

Bei einem derartigen Haushaltsverlauf könnte anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten 176.800 € dem Vermögenshaushalt ein Betrag von ca. 320.000 € zugeführt werden.

 

Gemessen am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 2.821.800 € wurden bis zum 30.09.2013 bei den Einnahmen 1.686.947,33 € (= 59,78 %) und bei den Ausgaben 1.466.493,79 € (= 51,97 %) verbucht.

 

Von den im Vermögenshaushalt vorgesehenen größeren Maßnahmen wurden bislang die Untersuchung der ehemaligen Mülldeponie „Am Atzmann“, sowie der Bau des Klärbehälters für Schlammentwässerung am Maschinenhaus weitgehend baulich abgeschlossen. Die Kosten für die Deponie „Am Atzmann“ liegen um ca. 25.000 € unter dem Haushaltsansatz, haben jedoch keine Auswirkungen auf das Haushaltsergebnis, weil sich der Markt Schneeberg mit einem Festbetrag in Höhe von 20.000 € an der Maßnahme beteiligen muss. Beim Bau des Klärbehälters für die Schlammentwässerung wurde der Haushaltsansatz von 50.000 € um gut 5.000 € unterschritten. Die übrigen kleineren Maßnahmen und getätigten Anschaffungen bewegen sich durchweg im Bereich der Ansätze.

Noch nicht in den Haushalt eingegangen sind die Kosten für die Sanierung des Kanalsystems (42.000 €) und für die Umlegung des Baugebietes „Sommerberg“, einschließlich Grunderwerb (214.000 €), ebenso die Restzuwendungen für die Sanierung des ehemaligen Schulhauses im Ortsteil Hambrunn (50.000 €).

 

Insgesamt wurden bis zum 30.09.2013 im Vermögenshaushalt Einnahmen in Höhe von 274.092,43 € (davon 212.657,43 € Soll-Überschuss aus dem Vorjahr) und Ausgaben in Höhe von 158.371,30 € verbucht.

 

Die gemeindlichen Girokonten wiesen zum 30.09.2013 einen Gesamtbetrag in Höhe von 320.520,04 € im Haben aus.

Die Kassenliquidität ist somit auf absehbare Zeit gesichert.

 

Es kann derzeit davon ausgegangen werden, dass der diesjährige Haushalt mit einem deutlichen Überschuss abschließt, welcher in seinem Umfang vom Zeitpunkt der Durchführung und Abrechnung der noch zur Ausführung anstehenden Vorhaben, insbesondere der Umlegung für das neue Baugebiet, abhängt. Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes ist in diesem Jahr nicht erforderlich.

 

Der gemeindliche Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf  1.002.559,66 €  belaufen. Das entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 557,60 €.

Die beim Schulverband Amorbach aufgrund der Darlehensaufnahmen in diesem Jahr entstandenen Schulden betragen zum Jahresende anteilig für den Markt Schneeberg voraussichtlich 1.077.500 €. Davon entfallen 726.000 € auf die Grundschule und 351.500 € auf die Mittelschule.

Hinzu kommen noch die Schulden des Abwasserzweckverbandes Main-Mud, über deren genaue Höhe derzeit noch keine verwertbaren Unterlagen vorliegen (Stand 31.12.2012: 192.215,41 €).

 

Diskussionsverlauf:

Gemeinderat Lausberger fragt nach, inwieweit sich Veränderungen im Gewerbesteueraufkommen durch den Wegzug von Firmen aus Schneeberg ergeben.

Der Vorsitzende erklärt, dass hierdurch Gewerbesteuereinbußen zu erwarten sind. Dies wurde aber bereits im diesjährigen Haushaltsplan und in den Finanzplanungswerten berücksichtigt. Derzeit bewegt sich das Gewerbesteueraufkommen 2013 nahe am Ansatz von 200.000 €.