Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 09.11.2011, lfd.Nr. 0600)

Die Haushaltspläne und insbesondere der Finanzplan sind geprägt durch die Sanierung der Schulgebäude in Amorbach.

 

Der Vermögenshaushalt der Mittelschule liegt im Jahr 2013 bei 252.500 € (2012: 2.481.500 €) wobei die Sanierung der Mittelschule fast abgeschlossen ist. Es werden für Baumaßnahmen 60.000 €, für die Tilgung von Krediten 55.000 € und für die Zuführung an Rücklagen 130.000 € veranschlagt. Als Einnahmen werden noch Zuweisungen vom Land in Höhe von 180.000 € erwartet.

 

Der Vermögenshaushalt der Grundschule liegt im Jahr 2013 bei 5.328.000 € (2012: 427.000 €).

Für Baumaßnahmen werden 4.687.000 € veranschlagt, die über die Aufnahme von Krediten finanziert werden.

Im Haushalt der Grundschule wurde die Sanierung der Turnhalle/Aula mit aufgenommen, wofür eine Investitionssumme von 930.000 € eingeplant ist. Rechnet man die wahrscheinlichen staatlichen Zuwendungen von 450.000 € und die Finanzierung über den „Hermine-Fritsch-Fond“ von 100.000 € ab, so bleibt für den Schulverband 380.000 € zu tragen.

Auf Schneeberg entfällt rechnerisch ca. 1/3, das sind ca. 127.000 €.

 

Für die Generalsanierung der Grundschule wird davon ausgegangen, dass die Gesamtkostenberechnung von 4,3 Mio. eingehalten werden. Der Schulverband hat bereits 500.000 € staatliche Zuwendungen erhalten und erwartet im Jahr 2014 noch einen Restzuschuss von 1,3 Mio. €. Es verbleibt also noch ein Betrag von 2,5 Mio. €, der vom Schulverband zu tragen ist. Erfreulich ist, dass aus dem Jahr 2012 mit einem Sollüberschuss von 342.000 € zu rechnen ist, der die Finanzierung der Baumaßnahmen erleichtert. Der Geschäftsführer des Schulverbandes, Herr Bechert, hat einen umfassenden Vorbericht erstellt, der den Fraktionen vorliegt.

 

1. Bgm. Kuhn erläutert im Folgenden den Verwaltungshaushalt der Grundschule: Die Personalkosten steigen von 63.200 € auf 78.150 € durch einen neuen Reinigungsplan, die Tariferhöhungen und die Kosten für die Ausgabe für Mittagessen. Die Mieten für Computer betragen 30.000 € und beinhalten die komplette Betreuung sowie die ständige Erneuerung der Hardware. Bei den Heizkosten ergibt sich mit 50.000 € der gleiche Ansatz, die Stromkosten steigen um 2.000 € auf 12.000 €. Der sonstige Betriebsaufwand erhöht sich um 5.000 € auf 14.000 €, u.a. bedingt durch die neuen Wartungsverträge für den Aufzug, die Heizung und die Belüftung. Der Verwaltungskostenbeitrag liegt bei 30.465 €, wobei der erhöhte personelle Aufwand der Generalsanierung zu Buche schlägt.

Für die Schülertransportkosten ist der Ansatz bei 45.500 €, wobei eine staatliche Zuweisung von 40.000 € angesetzt ist. Die Zuweisungen erfolgen zeitlich versetzt. Der Haushaltsansatz im Jahr 2012, der damals lange Diskussionen verursachte, war bei den Kosten zu hoch und bei den staatlichen Zuweisungen zu niedrig im Vergleich zu den tatsächlichen Zahlungen.

 

Die Neuaufnahme des Darlehens wird mit 4.680.000 € veranschlagt, wobei die Zinsen mit 70.000 € und die Tilgung mit 79.000 € angegeben werden.

Sobald die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Kreditermächtigung vorliegt, hat der Schulverband sich mit den Kreditinstituten in Verbindung zu setzen. Hierbei sind neben der oben genannten Variante auch die Möglichkeiten der (teilweisen) Beibehaltung der Außenfinanzierung mit jederzeitigem Sondertilgungsrecht sowie der Splittung der Kreditermächtigung in einen langfristigen Kredit und einen kurzfristigen Kredit für den über den Zuschuss gedeckten Betrag zu prüfen. Der endgültige Beschluss für die wirtschaftlichste Variante bleibt der Schulverbandsversammlung vorbehalten.

 

Der ungedeckte Schulbedarf für 2013 bei der Grundschule errechnet sich wie folgt:

Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes         555.415 €

Abzüglich durch sonstige Einnahmen gedeckt           74.400 €

Verbleibt ein nicht gedeckter Bedarf von                    481.015 €

 

Dieser verteilt sich auf 198 Schüler (=pro Schüler 2.429,37 €),

d.h. für 56 Schneeberger Schüler sind an Schulverbandsumlage 136.044,72 € zu zahlen (im Haushalt wurden 141.000 € eingestellt).

Die Stadt Amorbach hat für 142 Schüler 344.970,54 € zu zahlen.

 

Der Verwaltungshaushalt der Mittelschule ergibt Personalkosten von 100.350 € (bisher 92.300 €) wobei die Erhöhung durch den neuen Reinigungsplan und die Tariferhöhung verursacht ist. Die Mieten für Computer betragen 52.000 € und beinhalten die komplette Betreuung sowie die ständige Erneuerung der Hardware. Die Heizkosten vermindern sich um 12.000 € auf 30.000 € (ohne Schneeberger Schulhaus). Die Stromkosten mit 16.000 € wurden der tatsächlichen Abschlagszahlungen angepasst (bisher 10.000 €). Der Verwaltungskostenbeitrag beträgt 30.465 €, die externe Ganztagesbetreuung 25.000 €.

Für die Schülertransportkosten ist der Ansatz bei 122.500 €, wobei staatliche Zuweisungen von 90.000 € erwartet werden. Die Zuweisungen erfolgen zeitlich versetzt. Der Haushaltsansatz im Jahr 2012 war bei den Kosten zu hoch (Ansatz 182.000 €; tatsächlich 142.000 €) und bei den staatlichen Zuweisungen zu niedrig (Ansatz 55.000 €, tatsächlich 70.000 €) im Vergleich zu den tatsächlichen Zahlungen.

Die Zinszahlungen werden mit 80.000 € und die Tilgung mit 55.000 € veranschlagt. Im letzten Jahr konnte ein Jahresüberschuss von 140.000 € erzielt werden, der für die Ablösung der Außenfinanzierung mit 45.000 € und für die Erhöhung der allgemeinen Rücklage bzw. zur Reduzierung der Schulverbandsumlage mit 95.000 € verwendet werden kann.

Die Kreditaufnahme für die Mittelschule beträgt 2,1 Mio. €.

Die staatlichen Zuweisungen betrugen im Jahr 2012 300.000 € und im Jahr 2013 werden 180.000 € erwartet.

 

Der ungedeckte Schulbedarf für 2013 bei der Mittelschule errechnet sich wie folgt:

Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes         595.415 €

Abzüglich durch sonstige Einnahmen gedeckt          126.850 €

Verbleibt ein nicht gedeckter Bedarf von                    468.565 €

 

Dieser verteilt sich auf 162 Schüler (=pro Schüler 2.892,38 €),

d.h. für 40 Schneeberger Schüler sind an Schulverbandsumlage 115.695,20 € zu zahlen (im Haushalt wurden 125.000 € eingestellt).

Die Stadt Amorbach hat für 58 Schüler 167.758 €; der Markt Kirchzell für 30 Schüler 86.771 € und der Markt Weilbach für 34 Schüler 98.341 € zu zahlen.

 

1. Bgm. Kuhn spricht von einer guten Arbeit von Herrn Bechert.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat nimmt den vorgestellten Haushaltsentwurf der Grund und Mittelschule für das Jahr 2013 zur Kenntnis. Die Anregung der Mitglieder des Gemeinderates sollen an den Schulverband weitergegeben werden.

Diskussionsverlauf:

GR Lausberger merkt an, dass der Umlagebetrag sich um 113 % gesteigert hat und meint, dass die Investitionskosten für die Aula/Turnhalle nicht mehr über die Umlage finanziert werden können. Auch ist er nicht damit einverstanden, dass die staatlichen Zuwendungen in die Sonderrücklagen gehen sollen, um dann für die spätere Tilgung verwendet zu werden.

Ferner meint er, dass bei der Aula/Turnhalle eine vernünftige und ehrliche Bedarfsanalyse fehle. Es sei lt. Prognose in 5 Jahren nur noch die Hälfte der Schüler an dieser Schule. Man habe dann genügend freie Räume.

Heftig kritisierte er die Mietkosten für Computer in Höhe von 30.000 € bei der Grundschule und von 52.000 € in der Mittelschule. Man soll sich bemühen, diese Kosten zu reduzieren.

Er meint, dass man bei der Grundschule etwas bescheidener hätte sein können, um Kosten zu sparen. Durch die Investitionen für Aula und Mensa werde der Umlagebetrag immer noch höher und schnüre uns die Luft ab. Weiterhin kritisiert GR Lausberger die hohen Kosten für Bustransporte, obwohl alle Schulen an einem Ort seien.

1. Bgm. Kuhn meint, dass sich nun die komplette Sanierung der Mittel- und Grundschule logischerweise auf die Erhöhung der Umlagebeträge auswirken. Die Schulleitung werde versuchen die Kosten für die Computermiete zu vermindern.

GR Ort wundert sich, dass die Stromkosten von der Hauptschule von 10.000 € auf 16.000 € steigen und fragt wie sich die Energiesparenden Maßnahmen auswirken. Er könne auch nicht verstehen, dass die gesamten Baukosten über langfristige Darlehen finanziert werden sollen, wenn in zwei Jahren erhebliche Zuschüsse zu erwarten sind.

1. Bgm. Kuhn sagt zu, dass man nach der Kreditermächtigung nach einer vernünftigen Lösung bei der Kreditaufnahme suchen werde.

GR Pfeiffer meint, dass er mit dem Punkt 4: Vorstellung der Haushaltspläne Probleme habe, da er die Unterlagen erst gestern Abend bekommen habe und keine Möglichkeit hatte sich in das umfangreiche Zahlenwerk einzuarbeiten. Er sei nicht dazu gekommen und habe einen unterschiedlichen Wissensstand.

GR Lausberger und GR Ort wünschen in der Aufstellung der vergangenen Jahre nicht die Planzahlen, sondern die tatsächlich angefallenen Kosten.