Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Sachverhalt:

Der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz findet am Sonntag, den 04. Juli 2010, statt.
Der Markt Schneeberg bildet einen Stimmbezirk. Der Wahlraum wird im Rathaus Schneeberg, Amorbacher Str. 1, eingerichtet. Der Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und aus weiteren drei bis sieben Stimmberechtigten als Beisitzer.
Es ist darauf zu achten, dass sich unter den Beisitzern zwei zum Schriftführer geeignete Personen befinden.
Bei der Bildung des Wahlvorstandes sind nach Möglichkeit die in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen zu berücksichtigen.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat bestellt bzw. beruft folgende Wahlvorsteher und Beisitzer für den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 04.07.2010:

 

a)   Wahlvorstand:
Wahlvorsteher:    1. Bürgermeister Erich Kuhn
   Stellvertreter:   2. Bürgermeister Kurt Repp
         Beisitzer:     Gemeinderat Ralf Dolzer
                               Gemeinderat Bernhard Pfeiffer
                               Gemeinderat Hubert Ort
                               Verw.Angestellte Gabi Schmitt (Schriftführerin)
                               Verw.Angestellte Christa Scharnagl (stellvertretende Schriftführerin)

b)   Briefwahlvorstand:
Wahlvorsteher:    3. Bürgermeister Thomas Haas
   Stellvertreter:   Gemeinderätin Marita Loster
         Beisitzer:     Verw.Angestellte Barbara Ballweg
                               Gemeinderat Dietmar Kuhn
                               Verw.Amtsrat Heinz-Peter Grießer (Schriftführer)

 

Die übrigen Mitglieder des Gemeinderates und soweit erforderlich, die Gemeindebediensteten, werden als Hilfskräfte (Stimmzettelausgabe) hinzugezogen.