Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 12.09.2012, lfd.Nr. 0741.5)

Der Marktgemeinderat hat sich in der vergangenen Zeit schon mehrmals mit dem Thema „Zusammenarbeit im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung der Kommunen (ILEK)“ befasst. So fand im Juli 2011 in Amorbach eine umfassende Informationsveranstaltung vom Amt für Ländliche Entwicklung mit Herrn Baudirektor Peter Kraus statt. Der Gemeinderat beschloss am 21.Oktober 2011 (lfd.Nr. 588), sich grundsätzlich an ILEK zu beteiligen und mit den Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten.

 

Im Juli 2012 fand in Klosterlangheim ein zweitägiger Workshop zu dem Thema „Interkommunale Zusammenarbeit im Odenwald“ zusammen mit den Kommunen Amorbach, Kirchzell, Weilbach, Laudenbach und Rüdenau statt. Die Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks der Kommunen Amorbach, Kirchzell, Weilbach und Schneeberg ist ein konkretes Ergebnis der Interkommunalen Zusammenarbeit.

Am Donnerstag, den 20.09.2012, wurden im Refektorium des Fürstlich Leiningenschen Schlossgebäudes in Amorbach ausführlich die Arbeitsweise, die Zielsetzung und die Ergebnisse des zweitägigen Workshops dargelegt. Die Rahmenbedingungen für die Gemeinden im ländlichen Raum sind in den letzten Jahren schwieriger geworden. Zu den aktuell an Bedeutung zunehmenden und sich gegenseitig bedingenden Herausforderungen gehören u.a. Finanznot, demographischer Wandel mit Überalterung der Gesellschaft und Bevölkerungsrückgang, leer stehende Bausubstanz und Funktionsverlust der Ortskerne sowie die Energiewende. Die Bewältigung dieser Herausforderungen soll mit einer Gemeinschaftsinitiative in einem intensiven interkommunalen Dialog angegangen werden.

 

Aus diesem Grund wollen die Städte Amorbach und Miltenberg, die Marktgemeinden Kirchzell, Schneeberg und Weilbach sowie die Gemeinden Rüdenau und Laudenbach die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit vertiefen.

 

Zur Erarbeitung von gemeindeübergreifenden Planungs- und Handlungsansätzen sowie aufeinander abgestimmten Entwicklungsstrategien der Land- und Siedlungsentwicklung ist beabsichtigt, die Erstellung eines Konzeptes zur Integrierten Ländlichen Entwicklung in Auftrag zu geben.

Ziel dieses Konzeptes, das unter intensiver Mitwirkung der Bürger erarbeitet werden soll, ist das Aufzeigen von zukunftsorientierten, nachhaltigen Strategien und Projekten in interkommunaler Abstimmung zur Stärkung der Region.

Die Kosten für das Planungskonzept werden mit 75 %, höchstens 50.000 € bezuschusst. Bei Gesamtkosten von 80.000 € würde ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € gewährt. Die restlichen Kosten in Höhe von 30.000 € würden auf die sieben Kommunen verteilt, d.h. bei einer gleichmäßigen Kostenverteilung unter den beteiligten Kommunen würde auf den Markt Schneeberg ein Kostenanteil von etwa 4.300 € entfallen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der Durchführung bzw. der Erstellung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes zu.

Diskussionsverlauf:

Gemeinderat Lausberger bezweifelt, ob die im Raum stehende Auftragssumme in Höhe von 80.000 € für die Erstellung eines Konzeptes für das Projekt ausreicht und würde deshalb die vorherige Einholung eines Kostenangebotes begrüßen. Außerdem findet er die Zusammensetzung der am Projekt beteiligten Kommunen nicht gut, da zu wenige gemeinsame Interessen, insbesondere mit den weiter entfernt liegenden Kommunen Rüdenau, Laudenbach und Miltenberg bestehen und viele der aufgezeigten möglichen Betätigungsfelder mit Schneeberg nichts zu tun hätten. Man mache mit einem Beitritt ein Fass auf, von dem man derzeit nicht wisse, wie groß es sei, und ein späterer Ausstieg aus der Allianz sei nur schwer möglich.

Bürgermeister Kuhn entgegnet, dass die Erstellung einer Grundsatzanalyse ein sinnvoller Ansatz sei. Gerade kleinere Verwaltungseinheiten sollen dadurch in ihrer Aufgabenerfüllung gestärkt werden.

Gemeinderat Wöber betont, dass die Zusammenlegung der Standesamtsbezirke auch ohne ILEK zustande gekommen wäre. Dennoch sieht er positive Ansätze in der Interkommunalen Zusammenarbeit, da die beteiligten Kommunen ähnlich strukturiert seien und dadurch gleiche Ansätze untereinander bestehen. Man sollte auf den Zug mit aufspringen, auch um bei späteren förderfähigen Maßnahmen mit Zuwendungen nicht leer auszugehen.

 

Die Mehrheit der Gemeinderäte begrüßt in ihren Stellungnahmen einen Beitritt zu dem Projekt, welches Verbesserungen und eine Stärkung für die Kommunen bringen werde. Man sollte aber auch an die Projektkosten denken und insbesondere darauf achten, dass keine höheren Verwaltungskosten durch evtl. zusätzlich benötigtes Personal entstehen. Zudem vergebe man sich heute mit einem Beitritt nichts, da man jederzeit wieder aus dem Projekt aussteigen könne.