Sachverhalt:

Am 12. und 13.07.2012 fand in Klosterlangheim bei Lichtenfels ein Seminar statt, an dem insgesamt 19 Vertreter der Kommunen Amorbach, Kirchzell, Weilbach, Schneeberg, Laudenbach und Rüdenau teilnahmen. Von der Gemeinde Schneeberg nahmen 1. Bürgermeister Erich Kuhn, 2. Bürgermeister Kurt Repp, Gemeinderat Ralf Dolzer und Kämmerer Heinz-Peter Grießer teil. Veranstalter dieses Seminars war das Amt für Ländliche Entwicklung, das durch die beiden Seminarleiter Dipl.-Ing. Joachim Omert und Dipl.-Ing. Jürgen Eisentraut sowie dem Leitenden Baudirektor Peter Kraus vertreten war. Von der Regierung von Unterfranken war vom Sachgebiet Städtebauförderung Frau Kircher anwesend.

Gegenstand dieses Seminars war zunächst eine Bestandsaufnahme der Situation im ländlichen Raum, wobei die Stärken und Schwächen der Odenwaldregion sowie die Aufgaben und Chancen erörtert wurden. Diese Ergebnisse werden in einer Dokumentation zusammengefasst, die in den nächsten Tagen den teilnehmenden Gemeinden zur Verfügung gestellt wird. Die Dokumentation wird dann an die Gemeinderäte weitergeleitet.

 

Das Seminar machte deutlich, dass es Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit gibt, insbesondere in den Bereichen Tourismus, Energiewende, gemeinsamen Standesamtsbezirken, Nutzung der Programme Städtebauförderung und Förderung der ländlichen Entwicklung. Die Interkommunale Zusammenarbeit sollte weitergeführt werden und im Rahmen dieser Zusammenarbeit ein Entwicklungskonzept für den Bayerischen Odenwald erstellt werden.

 

Bei dem Seminar wurde die weitere, in drei Phasen unterteilte Vorgehensweise besprochen.

Zunächst ist in einer Informationsphase die Unterrichtung der Gemeinderatsgremien und auch der Bevölkerung vorgesehen. Hierzu ist ein gemeinsamer Informationsabend für alle Gemeinderäte aus den sechs Kommunen geplant. Die Unterrichtung der Gemeinderäte erfolgt in einer Informationsveranstaltung am 20.09.2012, um 18.00 Uhr im Refektorium des Schlossgebäudes Amorbach.

 

Im Anschluss daran sollte der Grundsatzbeschluss der Gemeinderatsgremien zur Zusammenarbeit folgen, um in die zweite Phase, die Konzeptphase, überzuleiten. Im Rahmen dieser Konzeptphase ist ein Planungsbüro zu beauftragen. Des Weiteren ist eine Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertretern der Kommunen, zu installieren. Über eine Auftaktveranstaltung sind die Bürger zu informieren und diese in die überörtlichen Arbeitskreise einzubinden. Die Kosten für die Konzepterstellung werden auf circa 60.000 € bis 75.000 € geschätzt, die mit maximal 75 %, höchstens 50.000 € bezuschusst würden. Die Restsumme müssen sich die beteiligten Kommunen teilen.

 

Großen Wert legt das Projekt auf die Einbindung engagierter Bürger. Diese sollen in Arbeitskreisen mitarbeiten und Strategien für die Region entwickeln. In der dritten Phase, der Umsetzungsphase, sind Prioritäten festzulegen, Maßnahmenkonzepte zu erarbeiten und durch die Gemeinderatsgremien zu beschließen. Vom zeitlichen Ablauf her sind dann bei einem entsprechenden Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit im Oktober 2012 die Förderanträge zu stellen, damit bis zum Jahresende die Arbeitsgemeinschaft gegründet werden kann.

Diskussionsverlauf:

Ergänzt werden die Ausführungen von 2. Bgm. Repp und GR Dolzer, die mitteilen, dass von keiner der beteiligten Gemeinden ein Zusammenschluss der Gemeinden gewünscht wird und dass Projekte auch mit einzelnen Gemeinden möglich sind.

Verschiedene Gemeinderatsmitglieder äußern Bedenken, z.B. bei Projekten wie das Schwimmbad in Amorbach und den Tourismus, und befürchten nur einen Gewinn für Amorbach. Weiterhin wird befürchtet, dass die Fördergelder am Schluss dort eingesetzt werden, wo die Gemeinden ihre Eigenständigkeit aufgeben.