Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Sachverhalt:

(zuletzt Sitzung am 11.03.2009, lfd.Nr. 0146)

Die Westfrankenbahn plant den Neubau des Bahnsteiges am Haltepunkt Schneeberg. Mit dem Neubau nach den anerkannten Regeln der Technik werden die gesetzlichen Bestimmungen zur Gestaltung von Bahnsteigen eingehalten und die Sicherheit und der Komfort für die Reisenden erhöht. Für diese Baumaßnahme möchte die Westfrankenbahn das Benehmen mit den Betroffenen herstellen, um die Baumaßnahme zügig und störungsfrei abwickeln zu können. Die Westfrankenbahn wird das Benehmen in einem Plangenehmigungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt vorlegen. Gegenüber der letzten Abstimmung, in der Sitzung des Marktgemeinderates am 11.03.2009, hat die Westfrankenbahn die Lage der Baustelleneinrichtungsfläche präzisiert und bittet daher erneut um die Benehmensherstellung.

1. Bgm. Kuhn teilt mit, dass mit der Baumaßnahme frühestens Ende nächsten Jahres begonnen werden soll.

 

Den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt ein Schreiben der Westfrankenbahn vom 16.03.2010 in Ablichtung vor.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt seine Zustimmung zum Bauvorhaben „Neubau Bahnsteig in Schneeberg an Strecke 5223 inkl. Bauzeitliche Nutzung von ca. 60 m² der Bahnhofsstraße als Baustelleneinrichtungsfläche; Neubau Bstg.: Länge 100 m, Breite 2,5 m, Höhe 44 cm“. Im Rahmen des vom Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, durchzuführenden Verfahrens nach § 18 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) erhebt der Markt Schneeberg keine Einwände.